DRUCK-SACHE

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Di, 06. Februar 2018

Freiburg

SCHNELLES INTERNET

Fehlende Strategie

Näheres zur "Breitband-Strategie" der Stadt Freiburg will die SPD-Fraktion von Oberbürgermeister Dieter Salomon wissen. Laut Industrie- und Handelskammer (IHK) Südlicher Oberrhein stehe die Region bei der Versorgung mit schnellem Internet im landesweiten Vergleich an letzter Stelle, so die SPD. Die Telekom schaffe derzeit mit der stadtweiten Einführung der Vectoringtechnik zwar eine leichte Verbesserung – für die SPD stellt sich aber die Frage, ob dadurch tatsächlich eine mittel- bis langfristige Verbesserung der Internet-Infrastruktur, orientiert am Bedarf, tatsächlich möglich wird. Die Fraktion will nun vom OB unter anderem wissen, ob es eine Strategie für die gesamte Stadt gebe, die sich "an den künftigen Bedürfnissen von Wirtschaft und Privathaushalten" orientiert. Und wie im Moment die Breitband-Versorgung in der gesamten Stadt aussehe und welche Alternativen es zur Telekom gebe.
BAUFLÄCHEN

Gutachten abwarten

Die Fraktionsgemeinschaft Junges Freiburg/Die Partei/Grüne Alternative Freiburg (JPG) begrüßt die Entscheidung des Gemeinderats, die beiden Flächen Mooswald und Dreisamwiesen nicht aus der Prüfung ihrer Baulandtauglichkeit herauszunehmen. Es sei nur vernünftig, "bei der desolaten Wohnsituation in Freiburg jede mögliche Baufläche auf ihre Beschaffenheit zu prüfen". Die Stadt sei mit der Prüfung der fünf Flächen auf einem richtigen Weg und sollte diesen jetzt nicht wegen "Wahlkampfgeplänkel" verlassen. Sobald das Gutachten vorliege, könne man die Flächen auf einer sachlichen Grundlage betrachten und dann fundiert darüber entscheiden.

Keine Mehrheit

Der Freiburger Kreisverband der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, kurz SDW, bedauert, dass die Fraktion der Freien Wähler (FWV) in der jüngsten Gemeinderatssitzung gescheitert ist. Auf Antrag der FWV hatte der Gemeinderat darüber abgestimmt, ob die Flächen "Mooswald" und "Dreisamwiesen" aus den Untersuchungen der fünf "ProWo-Flächen" herausgenommen werden. Oberbürgermeister Dieter Salomon war Ende 2017 von dem Vorhaben der Verwaltung abgerückt, eine Fläche von gut 10 Hektar im Mooswald als Baugebiet auszuweisen. Beim Neujahrsempfang des Bürgervereins Mooswald habe er zudem bekräftigt, so der SDW, dass in der Verwaltungsvorlage zum Thema Wohnungsbau die Flächen im Mooswald und die am Kappler Knoten nicht mehr enthalten sein würden. Jetzt sei allerdings der entsprechende FWV-Antrag mehrheitlich im Gemeinderat abgelehnt worden. Es gebe wohl keine politische Mehrheit für diese beiden "ökologisch sensiblen Projekte".