Etatplanung

Haushalt 2015/16 sieht 44 Millionen Euro für die Schulen vor

Uwe Mauch

Von Uwe Mauch

Di, 16. Dezember 2014 um 16:15 Uhr

Freiburg

Der Schwerpunkt liegt auf den Schulen – aber auch Augustinermuseum, Theater, Rotteckring und Stadtbahnnetz stehen bei der Freiburger Etatplanung weit oben: So sieht der Haushalt 2015/16 aus.

Als "Investitionshaushalt" haben Oberbürgermeister Dieter Salomon und Finanzbürgermeister Otto Neideck den neuen Etat für die Jahre 2015 und 2016 bezeichnet, den sie am Dienstag den Medien vorstellten. Dabei bilden die Schulen wie in den Vorjahren den Schwerpunkt. Für Sanierung, Ausbau und Ausstattung sind 44 Millionen Euro für die nächsten beiden Jahre eingeplant. Hinzu kommen weitere Millionenprojekte wie Augustinermuseum, Umgestaltung des Rotteckrings, neue Bühnentechnik fürs Stadttheater, Ausbau des Stadtbahnnetzes. Das gesamte Investitionsvolumen beträgt laut Plan 110 Millionen Euro.

Obwohl die Steuereinnahmen kontinuierlich und kräftig steigen, sieht der neue Doppelhaushalt eine Neuverschuldung in Höhe von zehn Millionen Euro vor. Das sei maßvoll, sagte Salomon. Sie sei "haushaltsrechtlich notwendig", aber im Grunde eine Art "Vormerkposition". In der Hoffnung, dass sich die wirtschaftliche Situation in Deutschland weiter günstig entwickelt und die Steuern stärker sprudeln als kalkuliert, will er den fürs Jahr 2016 eingeplanten Kredit nicht in Anspruch nehmen. So wie im Doppelhaushalt 2011/2012, als sogar 40 Million Euro an neuen Schulden vorgesehen waren und nicht benötigt wurden.

Steuereinnahmen sollen bei 860 Millionen Euro in zwei Jahren liegen

Laut Entwurf des Etats sollen die Steuereinnahmen bei insgesamt 860 Millionen Euro in beiden Jahren liegen. Das ist fast doppelt so viel wie vor zehn Jahren. Größter Ausgabenblock ist wie immer der Personaletat. Er steigt auf 181 Millionen Euro im nächsten Jahr und 189 Millionen Euro im Jahr darauf. Fürs laufende Jahr hat die Stadtverwaltung für ihre 2960 Beschäftigten 179 Millionen Euro ausgegeben. Grund für die steigenden Kosten sind vor allem die 136 neuen Stellen, die der Entwurf vorsieht – ein gutes Drittel davon ist für die Bereiche Bildung und Betreuung vorgesehen.

Auch fürs geplante SC-Stadion am Flugplatz, über den ein Bürgerentscheid am 1. Februar erst noch befinden muss, ist eine Rate in Höhe von drei Millionen Euro reserviert. Der vorgelegte Haushalt zeige, dass dennoch bei keinem wichtigen investiven Projekt und bei keinem Zuschussempfänger irgendwelche Abstriche vorgenommen werden mussten.

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