Neuer Stadtteil in Freiburg

Mehr als 12.500 Unterschriften: Bürgerentscheid zu Dietenbach kommt

Simone Lutz

Von Simone Lutz

Mi, 31. Oktober 2018 um 16:53 Uhr

Freiburg

Nun steht es fest: Im nächsten Jahr wird es in Freiburg einen Bürgerentscheid über den geplanten Stadtteil Dietenbach geben. Wann die Abstimmung stattfindet, wird Ende November entschieden.

Wie die Stadtverwaltung mitteilt, sind alle Unterschriftenlisten ausgezählt, die das Aktionsbündnis "Rettet Dietenbach" abgegeben hat, zu dem sich mehr als 15 Initiativen zusammengeschlossen haben. Mehr als 12.500 der abgegebenen Unterschriften waren gültig, 11.812 wären notwendig gewesen. Bereits am Stichtag, dem 26. Oktober, hatte sich abgezeichnet, dass das Quorum von sieben Prozent aller wahlberechtigten Bürger locker erreicht wird. Wahlberechtigt waren am Stichtag 168.729 Personen.

Den Termin für den Bürgerentscheid beschließt der Gemeinderat in seiner Sitzung am 27. November. Die Landesgemeindeordnung legt fest, dass der Bürgerentscheid innerhalb von vier Monaten nach der Entscheidung über die Zulässigkeit durchzuführen ist, es sei denn, die Vertrauenspersonen stimmen einer Verschiebung zu.



Seit Dezember 2015 darf ein Bürgerentscheid auch auf die Bauleitplanung zielen, unter die ein neuer Stadtteil fällt. Die grün-rote Gesetzesänderung vor drei Jahren wirkt sich damit erstmals in Freiburg aus.

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