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24. März 2010 15:23 Uhr

Widerstand

Oberschopfheimer protestieren gegen Mobilfunkmasten

Hunderte machen gegen den in Oberschopfheim geplanten Funkmasten mobil. Jetzt ziehen sie zum Friesenheimer Rathaus – und erheben gegen Bürgermeister Armin Roesner schwere Vorwürfe.

Inzwischen mehr als 500 Oberschopfheimer aus 147 Familien machten nach den Worten von Jürgen Eller gegen den in Oberschopfheim geplanten Funkmasten mobil. "In der Loh" will der Netzanbieter O₂ den zehn Meter hohen Sendemast aufstellen. Gemeinde- und Ortschaftsrat haben nach längeren Diskussionen und mehreren Sitzungen den Plänen zugestimmt.

Nachdem vor zwei Wochen mit der Verlegung der Stromkabel begonnen worden und zwischenzeitlich das Fundament gegossen ist, hat sich in Oberschopfheim die Interessengemeinschaft "Stop den Turm für die Gesundheit unserer Kinder" gebildet. Sie wirft, so ihr Sprecher Jürgen Eller am Dienstag, der Verwaltung und Bürgermeister Armin Roesner "Hinhaltetaktik" vor. Weder Bürger noch Ortsvorsteher Michael Jäcke seien ausreichend informiert worden.

Erst auf Rückfragen der IG habe das Rathaus in Friesenheim bestätigt, dass die ursprünglich geplante Entfernung von 700 Meter Luftlinie zur Bebauung nicht eingehalten werde. "80 Prozent der Bürger wussten bis jetzt nichts davon", sagte Eller. Ortsvorsteher Michael Jäckle habe laut Mitgliedern der IG verharmlost.

Die Informationen an die Bürgerschaft seien, so die IG, bereits 2006 spärlich aus Gemeinde- und Ortschaftsrat geflossen. Die Gemeinde habe auf Gutachten verzichtet, die Erstellung eines Mobilfunk-Konzeptes für die Gesamtgemeinde und die Einrichtung eins runden Tisches zur Vermittlung zwischen den Interessen von Bürgern, Gemeinde und Betreibern seien ausgeblieben.

"Wir sind keine Gegner des Mobilfunkturms. Aber unter Gleichbehandlung aller Bürger fordern wir einen anderen Standort", betont Jürgen Eller, der die Bürger in dieser Sache nicht verantwortungsbewusst vertreten sieht. Kinder auf dem ans Wohngebiet grenzenden Spielplatz kämen der Strahlung mit 320 Metern Entfernung am nächsten. "Ob der Turm gebaut wird oder nicht, wir machen weiter, der Druck wird steigen", kündigte Eller an.

In einem Schreiben an Eller, wehrt sich der Bürgermeister gegen die Vorwürfe. Seit 2005 wird für den Funksendemast ein geeigneter Standort in Oberschopfheim gesucht. Damals sollte auf einem privaten Grundstück in Ortsnähe ein Mast errichtet werden, der lediglich 200 Meter von der Wohnbebauung entfernt gewesen wäre. Auf Anregung der Bevölkerung und auf Wunsch des Ortschaftsrats habe die Gemeinde den jetzigen Standort als Alternative angeboten. Dieser Standort liegt doppelt so weit, nämlich 390 Meter von der Wohnbebauung entfernt.

Bereits am 6. Februar 2006 hatte sich der Ortschaftsrat Oberschopfheim öffentlich mit diesem neuen Standort befasst und wie der Gemeinderat später dem Standort zugestimmt; ebenso wie am 30. März 2009, als er nach ausgiebiger Diskussion in öffentlicher Sitzung sich für den Standort mit 9:1 Stimmen aussprach.

Nachdem er am vergangenen Donnerstag erstmals von Eller über die Bedenken informiert worden sei, habe die Verwaltung geprüft, ob sie ein Alternativgrundstück im Eigentum habe – ohne Erfolg. In einem Gespräch am Montag habe O₂ erklärt, dass das Unternehmen nicht auf den Standort verzichten und der Sendemast noch in dieser Woche errichtet werde.

Es habe mit Hinweis auf den Vertrag auch deutlich gemacht, dass bei Behinderung beziehungsweise Verhinderung der Arbeiten Schadensersatzforderungen geltend gemacht werden. Von einer "Hinhaltetaktik" zu sprechen, sei nicht zutreffend, schreibt der Bürgermeister. Ebenso wenig seien die Argumente auf "taube Ohren" gestoßen. Im Rahmen der rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten habe die Gemeinde vielmehr versucht, im Sinne der IG mit O₂ zu verhandeln. Es gebe jedoch auch für die Gemeinde keine Möglichkeit, bundesrechtliche Regelungen zu umgehen.

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Autor: Stefan Pöhler