Vereinssterben

URTEILSPLATZ: Verzicht auf alte Strukturen

Die Serie von Vereinsauflösungen in Reichenbach reißt nicht ab. Nach der Vereinsgemeinschaft und dem Verkehrsverein hat es jetzt die kfd-Frauengemeinschaft getroffen (die BZ berichtete). In allen Fällen das gleiche Bild: Der Vorstand, über viele ... Mehr

PRESSESTIMMEN

Klare Grenzen Die "Nürnberger Nachrichten" meinen zu 70 Jahren Grundgesetz: "Die AfD kann noch so gegen die ,Altparteien' und das ,System' wettern, das Grundgesetz setzt diesem Treiben klare Grenzen. Ausschließlich den Karlsruher Richtern ... Mehr

Kommentar

Neuer SWR-Intendant Gniffke beweist Haltung

Kai Gniffke ist neuer Intendant des Südwestrundfunks. Er hat sich bisher als Journalist profiliert und will in Journalismus und Innovation investieren. Das ist ein gutes Signal. Mehr

Kommentar

Der Nerv der Jungen

Die Attacke des Youtubers Rezo ja lol ey hat die CDU auf dem falschen Fuß erwischt. Aber sie ist nicht die einzige Partei, die sich mit solcher Kritik im Internet schwer tut. Mehr

Kommentar

Orbans Schweigen

Der Skandal um den bisherigen österreichischen Vizekanzler und FPÖ-Vorsitzenden Heinz-Christian Strache bringt die Rechtsnationalisten in Ungarn und Polen vor der Europawahl in die Defensive. Mehr

Kommentar

Die Verzögerungen bei der Sanierung geben keinen Grund zur Häme

Das Ausmaß der Pilzschäden im Augustinermuseum ist nach wie vor nicht klar. Das sind schlechte Neuigkeiten. Die Suche nach einem Schuldigen hilft da auch nicht. Das hat die Verwaltung richtig erkannt. Mehr

Kommentar

Bei den Schäden durch Saatkrähen ist die Haftungsfrage offen

Bauern, deren Felder von Saatkräghen heimgesucht werden, dürfen sich wenig Hoffnung darauf machen, dass etwas dagegen getan wird. Der Abschuss von Saatkrähen ist unwahrscheinlich. Mehr

Das Grundgesetz und das Verfassungsgericht

Leitartikel: Mehr Schutz für Karlsruhe

Es liegt eine Unsicherheit in der Luft. AfD, Trump, Brexit - die westlichen Demokratien wirken zerbrechlich. Vielleicht deshalb findet ein eigentlich langweiliges Jubiläum - 70 Jahre Grundgesetz - erstaunlich viel Aufmerksamkeit. Am Grundgesetz ... Mehr

Gleiche Lebensverhältnisse

KOMMENTAR: Koalition hat Kommissionitis

Das Anliegen, gleichwertige Lebensverhältnisse in der ganzen Republik zu schaffen, ist ein immens wichtiges. So wie die EU-Regionalförderung den europäischen Zusammenhalt im Blick hat, braucht es auch in Deutschland Ausgleichssysteme, die den ... Mehr

PRESSESTIMMEN

Aus ferner Zeit Die "Freie Presse" aus Chemnitz schreibt zum von Bundesumweltministerin Svenja Schulze vorgeschlagenen Pfandsystem für Einwegbecher: "Vor 1996, als in Deutschland erstmals ein ,Kaffee zum Mitnehmen' verkauft wurde, ging es ... Mehr

Kommentar

Das neue Wolfsgesetz ist richtig, verhindert aber keinen Streit um Abschüsse

Brauchen wir mehr Naturschutz oder mehr Landwirtschaft? Am Wolf scheiden sich die Geister – die Debatte um ihn ist das anschaulichste Beispiel für einen Konflikt, der mitten durch die Gesellschaft verläuft. Mehr

Kommentar

Im Kampf ums politische Überleben

Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) kämpft für die Grundrente. Zugunsten von Millionen Rentnern und zugunsten seiner Partei im laufenden Wahlkampf. Mehr

Kommentar

Die beschlossenen Ausgaben verschärfen Freiburgs Finanzlage wohl weiter

Das Millionenloch ist ein erster Hinweis darauf, dass die beiden Neulinge – OB Martin Horn und Finanzbürgermeister Stefan Breiter – einen ziemlich wackeligen Etat gezimmert haben. Mehr

Kommentar

Podium zur Kommunalwahl: Idee ist richtig und wichtig

Die Veranstaltung in Friesenheim war gut gedacht. Allerdings fehlte ihr etwas an Pep, findet Bastian Bernhardt. Mehr

Kommentar

E-Scooter können eine Alternative zum Auto werden, aber es gibt auch Risiken

Kleine Räder, großer Spaß: E-Scooter soll es bald auch in Freiburg geben. Die Roller-Verleiher sollten jedoch maßvoll agieren, damit es zu keinem Überangebot kommt. Mehr

Kommentar

Das Stadtjubiläum 2020 könnte vielfältig und beliebig werden

Nicht mehr lange, dann geht’s los mit Freiburgs 900-Jahr-Sause. Der Rat bekommt, was er bestellt hat: ein Fest von Bürgern für Bürger, eine Stadt, die sich als "900 Jahre jung" präsentiert. Mehr

Kommentar

Wutbürgers Blut wallt

Politiker und Kandidaten müssen sich nicht alles im Internet gefallen lassen, nur um zu zeigen, dass sie es mit dem Zuhören ernst meinen. Mehr

PRESSESTIMMEN

Alter Bambusvorhang Die Londoner "Times" kommentiert die US-Sanktionen gegen den chinesischen Konzern Huawei: "Die längerfristigen Konsequenzen des Vorgehens der USA sind schwerer vorhersehbar. (...) Vieles hängt davon ab, wie andere Länder ... Mehr

Kommentar

Mays jüngsten Vorstoß kann man auch Erpressung nennen

Die britische Premierministerin stellt ein zweites Brexit-Referendum in Aussicht – unter bestimmten Bedingungen. Man kann das beharrlich finden – oder starrsinnig und realitätsfremd. Mehr

Kommentar

Journalismus muss seine Wächter-Rolle ausfüllen – so wie im Fall Strache

Viele fragen derzeit nach den Hintermännern des Videos im Fall Strache. Dabei vergessen manche: Das Verhalten des FPÖ-Vizekanzlers ist unter keinen Umständen zu rechtfertigen. Mehr

Kommentar

Bundeszentrale für politische Bildung muss über ihren Schatten springen

Die Bundeszentrale sollte der Forderung des Gerichts nachgeben und den Wahl-O-Maten nachbessern. Sonst könnte der Wahl-O-Mat bis zur Europawahl nicht mehr genutzt werden. Mehr

Kommentar

Ein bisschen wenig Geld

Die Landesregierung will mit Hilfe von neuen Fördermaßnahmen die Wohnungsnot lindern. Auch ein Grundstücksfonds gehört dazu. Doch eigentlich müsste das Land mehr Geld in die Hand nehmen. Mehr

Kommentar

Migranten und Kommunalpolitik: Die Wähler müssen nachziehen

Bei der Wahl treten mehr Menschen mit Migrationshintergrund an als sonst in Lahr. Damit der Gemeinderat die Bevölkerung widerspiegelt, müssen die Wähler ihr Wahlrecht ausüben, sagt Mark Alexander. Mehr

Bahnstrecken wiederbeleben

KOMMENTAR: Das Rad nach vorne drehen

Eine lange Liste mit schönen Projekten haben die Bahn-Verbände vorgelegt. Aber nicht alle Bahnstrecken, die früher mal notwendig waren, sind es heute noch. Besser ist es, sorgfältig auszuwählen, welche Investitionen sich lohnen. Die Bahnlobby in ... Mehr

PRESSESTIMMEN

Plattform für Russland Die lettische Zeitung "Diena" kommentiert den Kompromiss zu Russlands Verbleib im Europarat: "Moskau missachtet offen Entschließungen oder Grundsätze des Europarats und beabsichtigt auch nicht, diese zu ... Mehr