PRESSESTIMMEN

Leipziger SPD-Wende Viele Kommentatoren befassen sich mit dem SPD-Parteitag: "Kieler Nachrichten": "Leipzig könnte die Wende bringen und Sigmar Gabriel könnte sie einleiten. Ausgerechnet er, dem man Sprunghaftigkeit und mangelnde ... Mehr

Polizeifahndung im Internet

Justizministerium: Vorsicht mit Facebook

Justizministerkonferenz will Fahndungsaufrufe im Internet auf Polizeiseiten beschränken. Mehr

Ein alter Herr aus Zeiten der politischen Unkultur

Der Ex-Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber wurde erneut zu einer Haftstrafe verurteilt / Nicht alle Schiebereien sind aufgeklärt. Mehr 2

Leitartikel

Wulff-Prozess: Ein Schlaglicht auf die Grauzone

Knapp drei Stunden dauerte der erste Verhandlungstag. So lange dauert es in manchen anderen Prozessen allein, bis die Anklageschrift verlesen ist. In Hannover war das am Donnerstag nach ein paar Minuten erledigt. So scheint sich ein Eindruck zu ... Mehr

SPD-Parteitag

Tagesspiegel: Die Flucht zu sich selbst

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat mit einem Dogma gebrochen. Der Satz "erst das Land, dann die Partei", mit dem Politiker in Regierungsverantwortung gerne ihre Entscheidungen gegen die Parteibasis durchdrücken, ist für ihn nicht mehr gültig. Er dreht ... Mehr

PRESSESTIMMEN

Gefährliche Drift Die französische "Sud-Ouest" aus Bordeaux schreibt zum deutschen Außenhandelsüberschuss: "Die politisch Verantwortlichen in der EU fürchten zu Recht ein wachsendes Ungleichgewicht unter den Ländern der Euro-Zone - und vor ... Mehr

Statt Substanz nur Slogans

Chinas Führung brütete über grundlegenden Wirtschaftsreformen – mit dürftigem Ergebnis. Mehr

Die Patienten im Blick

Für eine Reform von Kliniken und Pflege verfolgt Schwarz-Rot gute Ansätze / Diese setzen aber viel Fleiß und Hartnäckigkeit voraus . Mehr 1

Leitartikel

Parteitag der SPD: Zwänge und Optionen

Blickt man pessimistisch auf die SPD, so sieht man sie eingeklemmt zwischen Baum und Borke, verfangen in Zwängen, die andere ihr aufdrängen. Auf der einen Seite beugt sie sich aus Staatsraison der Notwendigkeit, mit der Union eine Große Koalition ... Mehr

Einwurf

Joachim Löw: Letztlich wird erwartet

Joachim Löw zwischen Anerkennung und Druck. Mehr

Jahresgutachten

Tagesspiegel: Die Warnungen der Weisen

Auch Weise sind nicht allwissend. Und an dem Versuch, wirtschaftliche Prozesse präzise vorherzusagen, sind schon ganze Gesellschaftssysteme gescheitert. Deshalb auch würde der Sachverständigenrat sein Jahresgutachten niemals als unangreifbar ... Mehr 1

PRESSESTIMMEN

Stimmungsdemokratie Die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" meint zu Volksabstimmungen in der EU: "Ist allein schon die Frage elitär, ob, Volkes Stimme' bei schwierigen Sachentscheidungen genügend Sachverstand mitbringt? Noch dazu: Ist allen ... Mehr

Tagesspiegel

SPD und die Linke: Der Verlockung nachgegeben

Da steckt die SPD mitten in den Koalitionsverhandlungen mit der Union - und öffnet gleichzeitig die Flanke zur Linken. Auf Bundesebene eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei auszuschließen, war zwar nie eine eiserne Regel. Doch letztlich ... Mehr

Bayern

Seehofer Regierungserklärung: Viel Gefühl, keine Vision

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer lobt sich in seiner Regierungserklärung vor allem selbst. Mehr

Unterm Strich

Holger Heimann: Unsterbliche Latzhose

Ein Grüner der ersten Stunde beschenkt das Haus der Geschichte / Von Andreas Böhme. Mehr

Fall Timoschenko gefährdet Annäherung

EU-Ultimatum an die Ukraine läuft aus / Sollte sich Präsident Janukowitsch nicht bewegen, gibt es keinen Kooperationsvertrag. Mehr

Volksabstimmungen über Europapolitik

Leitartikel: Klingt gut, ist schlecht

Serbien als 29. Mitgliedsstaat der Union? Weitere Milliarden für Griechenland? Mehr Macht für Brüssel bei der Haushaltskontrolle? Geht es nach CSU und SPD, soll die Bundesregierung solchen Plänen nur noch zustimmen dürfen, wenn zuvor die ... Mehr 1

Kirchenvermögen

KOMMENTAR: Wenigstens ein Anfang

Bei aller berechtigten Empörung über den Limburger Bischof Tebartz-van Elst und sein aus dem Ruder gelaufenes Bauprojekt: Selbstverständlich darf die Kirche Vermögen besitzen - und natürlich sollte sie selbst entscheiden dürfen, was sie damit ... Mehr

PRESSESTIMMEN

Das Dorf München Die "Süddeutsche Zeitung" aus München schreibt zu Olympia: "München ist eben nicht London; es sträubt sich mit aller Macht dagegen, mehr zu sein als eine Großgemeinde östlich von Germering. Bei den Spielen 2012 in der ... Mehr

Atomstreit mit dem Iran

Kleine Schritte

Im Atomstreit mit dem Iran kann Vertrauen nur langsam entstehen, doch die Chancen stehen gut. Mehr

Leitartikel

Die grün-rote Koalition hat Halbzeit: Schlechte Noten für gute Absichten

Wenn man noch mal von vorn anfangen könnte, grübelte neulich ein sozialdemokratischer Landesminister, dann würde man sich weniger Mühe machen. Nicht mit dem Regieren, sondern mit dem Aufschreiben all dessen, was man beim Regieren vorhat. Der Mann ... Mehr

Tagesspiegel

Taifun-Katastrophe: Soforthilfe ist angesagt

Fünf Tage sind vergangen, seit Haiyan auf den philippinischen Archipel traf. Für die Opfer des Taifuns, die verzweifelt auf Hilfe warten, sind diese fünf Tage eine gefühlte Ewigkeit. Zugleich sind fünf Tage im Fall einer solchen Katastrophe aber ... Mehr 1

PRESSESTIMMEN

Interessen der Industrie Die Lüneburger "Landeszeitung" über die Klimakonferenz: "Vorbildfunktion für die ganze Welt könnte die in Deutschland auf den Weg gebrachte Energiewende erlangen. Allerdings gibt das derzeitige Gebaren der einstigen ... Mehr

Kommentar

Das nächste Debakel: Bürger sagen "Nein" zu Olympia in München

Deutschland und Olympia – es will einfach nicht klappen Mehr 11

Kommentar

Artige Basis auf dem Landesparteitag der Grünen

Die Grünen beschwören, zur Halbzeit der Legislatur hätten sie das Land schon deutlich verändert. Mehr