Nahverkehr

Kostensteigerung gefährdet Ausbau der Breisgau-S-Bahn

Uwe Mauch

Von Uwe Mauch

Di, 27. November 2012 um 21:17 Uhr

Freiburg

Kostenexplosion aus heiterem Himmel: Neue Berechnungen der Bahn gefährden Ausbau des Nahverkehrs rund um Freiburg. Oberbürgermeister Salomon ist erbost: "Das lassen wir uns nicht gefallen."

Die Alarmglocken läuten im Zweckverband Regio-Nahverkehr (ZRF). Neueste Berechnungen der Bahn AG gehen davon aus, dass die Kosten für den Ausbau zwei- bis dreimal höher liegen als bislang kalkuliert. Bis zum Jahr 2018 sollten 212 Millionen Euro in die S-Bahn-Strecken fließen, um Takt und Service zu verbessern. Diese Pläne könnten nun gefährdet sein. Oberbürgermeister Dieter Salomon (Grüne) kündigte am Dienstagabend weitere Gespräche mit der Bahn AG an.

Wie geht es weiter mit dem laufenden Betrieb des Schienennetzes?

Die Kostenexplosion kommt aus heiterem Himmel. Dem Zweckverband machte bislang eher die grün-rote Landesregierung Sorgen. Sie wollte aus Geldmangel keine Investitionszuschüsse zusagen. Der Durchbruch kam vor zwei Wochen, als die Koalition die nötigen Millionen beschloss.

Weiterhin heikel ist die Frage, wie es weitergeht mit dem laufenden Betrieb des Schienennetzes. Der Vertrag mit der Deutschen Bahn läuft im Jahr 2016 aus und sollte schon längst neu ausgeschrieben werden, und zwar für alle 16 Netzbereiche in Baden-Württemberg. Einer davon ist der ZRF. Schon die Vorgängerregierung hatte gehofft, dass aufgrund des Wettbewerbs fürs gleiche Geld etwa 20 Prozent mehr Verkehrsleistung zu haben sein würde. Das sollte auch einen besseren Nahverkehr im ZRF finanzieren. Das Verkehrsministerium fürchtet, dass die Rechnung nicht aufgeht. BZ-Informationen zufolge soll genau das demnächst in Stuttgart bekannt gegeben werden.

Nun kommt also auch noch die Bahn AG und revidiert die drei Jahre alten Kostenschätzungen. So soll zum Beispiel allein der Ausbau der Strecke ins Elztal 66 statt 19 Millionen Euro kosten. Auch der Lückenschluss zwischen Neustadt und Donaueschingen soll dreimal so teuer werden wie geplant. Bereits am Samstag hatte die Stuttgarter Zeitung berichtet, Bahn-Vorstand Volker Kefer habe eingeräumt, dass aufgrund von Planungsfehlern die Kosten bei Bauprojekten und Instandhaltung aus dem Ruder liefen.

am Dienstag diskutierte der Beschließende Ausschuss des ZRF hinter verschlossenen Türen die neue Situation. Einige Mitglieder vermuten, die Bahn wolle Luxussanierung auf Kosten der Kommunen betreiben. Andere glauben, die einzelnen Gesellschaften der Bahn agierten zu autonom und brauchten Druck von oben.

ZRF zweifelt Zahlen der Bahn an

Wie zu erfahren war, zweifelt der ZRF die Zahlen der Bahn an. Sie hätten womöglich verheerende Folgen. Um die Investitionszuschüsse aus Berlin zu erhalten (107 Millionen Euro), muss ein bestimmter Kosten-Nutzen-Faktor erreicht werden. Der wäre kaum zu schaffen, wenn sich die Kosten verdreifachten.

Zu Details wollte sich OB Dieter Salomon am Dienstag nicht äußern. Doch gefallen lassen werde sich der ZRF das Vorgehen der Bahn nicht. Damit ist das Thema der Verbandsversammlung am 12. Dezember schon gesetzt.

Die Bahn AG konnte am Dienstag zu der neuen Entwicklung keine Stellungnahme abgeben.
Stichwort: ZRF

Freiburg und die Landkreise Emmendingen und Breisgau-Hochschwarzwald haben sich zum Zweckverband Regio-Nahverkehr Freiburg zusammengeschlossen haben, um den Nahverkehr voranzubringen. In zwei Stufen soll die Breisgau-S-Bahn 2020 realisiert werden. Bis 2018 sollen vor allem Linien für S-Bahnen ausgebaut und modernisiert werden, etwa nach Breisach, durch den Kaiserstuhl, ins Höllental, ins Elztal, ins Münstertal. An den Investitionen beteiligen sich Bund (107 Millionen Euro), Land (36 Millionen Euro) und ZRF (69 Millionen Euro).

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