Den Biss wird er in der Grenzecke brauchen

Thomas Loisl Mink

Von Thomas Loisl Mink

Sa, 28. Januar 2017

Kreis Lörrach

Franz-Josef Heering wurde offiziell als Leiter der Lörracher Staatsanwaltschaft eingeführt / Behörde bekommt zusätzliche Stelle.

LÖRRACH. Franz-Josef Heering wurde am Freitagnachmittag offiziell in sein Amt als neuer Leiter der Lörracher Staatsanwaltschaft eingeführt. Zur Feierstunde kam auch Justizminister Guido Wolf (CDU), der eine zusätzliche Stelle für die hiesige Staatsanwaltschaft vom 1. Februar an ankündigte.

Offiziell heißt die Behörde Staatsanwaltschaft Freiburg – Zweigstelle Lörrach und ist eine "selbständige Zweigstelle" – ein Paradoxon, wie Oberstaatsanwalt Rainer Hornung bemerkte. Er regte deswegen an, das Wort Zweigstelle zu streichen. Darüber könne man diskutieren, meine Minister Wolf, letztlich komme es aber darauf an, was drin ist, und die Staatsanwaltschaft in Lörrach habe sich zu einer eigenständigen Kraft entwickelt.

Heering, der 1961 in Duisburg geboren und in Neuss aufgewachsen ist, in Würzburg studiert hat und bisher am Landgericht Heidelberg sowie bei Amtsgericht und Staatsanwaltschaft in Mosbach tätig war, übernimmt eine gut aufgestellte Behörde mit bisher elf Staatsanwälten, sagte Wolf. Die Justiz müsse in der Fläche präsent sein, betonte der Minister und legte ein eindeutiges Bekenntnis zum Justizstandort Lörrach ab. Nicht nur Hornung freute sich für die Behörde, einen Chef wie Heering zu bekommen, auch Wolf sagt, man habe den besten Kandidaten für die Leitung ausgewählt. "Er wurde bisher als Dezernent mit Engagement und Biss beschrieben, und diesen Biss werden Sie hier brauchen", sagte Wolf.

Hornung sprach von einer in Baden-Württemberg einzigartigen Zunahme der Strafverfahren um mehr als 15 Prozent 2016 bei der Staatsanwaltschaft Lörrach. Veränderungen kommen aber auch intern auf die Justiz zu, die Landesregierung hat die Einführung der elektronischen Akte in Strafsachen auf den Weg gebracht. Wolf erwähnte auch die Bundesratsinitiative, die das Land gestartet hat, mit dem Ziel, bei DNA-Analysen auch Haut-, Haar- und Augenfarbe bestimmen zu dürfen.

Der Freiburger Polizeipräsident Bernhard Rotzinger betonte, sowohl bei Polizei als auch bei der Justiz müsse das Personal verstärkt werden, um das Recht durchsetzen und die Schwachen schützen zu können. Er berichtete von der Sicherheitsinitiative, zu der alle Verantwortlichen in Weil am Rhein zusammengefunden haben, wo es 2014 109 Raubtaten gab. 2016 waren es daraufhin weniger als die Hälfte. Rotzinger warnte aber auch vor überbordender Polizei und Justiz, schließlich geraten nur zwischen drei und fünf Prozent der Bevölkerung mit dem Gesetz in Konflikt.

Klaus Krebs, Vorsitzender des Lörracher Anwaltsvereins, sagte, er und Heering glauben beiden an das Gute im Menschen, sonst wäre die Arbeit in der Rechtspflege sinnlos. "Es ist ein Tag der Freude und der Dankbarkeit, und die neue Aufgabe ist sicher kein Himmelfahrtskommando", sagte Heering in Anspielung auf den Jazzsong "Fly Me To The Moon", den zwei Sängerinnen und ein Pianistin vorgetragen hatten. Anhand der steigenden Fallzahlen freute er sich über das zusätzliche Personal und kritisierte den umfassenden Datenschutz, der die Ermittlungsarbeit erschwere. Die oft geforderte Ausweitung der Strafgesetze hält Heering indessen nicht für sinnvoll.