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05. August 2014

Eine Zwei für Armin Schuster

Noten von Abgeordnetenwatch.

LÖRRACH (BZ). Mit Beginn der Sommerferien hat das unabhängige und weitgehend spendenfinanzierte Internetportal abgeordnetenwatch.de, hinter dem der gemeinnützige Verein Parlamentwatch steht, das Antwortverhalten der 78 baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten mit Schulnoten bewertet. Basis dafür waren die 472 Bürgerfragen, die diesen seit Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2013 auf der Homepage des Portals gestellt und bis zum 21. Juli beantwortet worden sind. Insgesamt kamen die Abgeordneten aus Baden-Württemberg auf 31-mal "sehr gut", siebenmal "gut", sechsmal "befriedigend", neunmal "ausreichend", sechsmal "mangelhaft" und 17-mal "ungenügend".

Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Lörrach, Armin Schuster (CDU), erhielt in der Bewertung laut Pressemitteilung des Portals die Not "gut", da er er sieben der ihm seit Oktober 2013 auf dem Portal gestellten Fragen beantwortete. Die Abgeordneten aus dem benachbarten Wahlkreis Waldshut schneiden im Vergleich äußerst unterschiedlich ab: Ein "Ungenügend", erhielt der CDU-Abgeordnete Thomas Dörflinger; er bekam zwar nur eine Frage gestellt, die aber habe er unbeantwortet gelassen. Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) hingegen antwortete auf beide ihr gestellten Fragen, was abgeordnetenwatch.de wiederum mit "sehr gut" bewertet; die Differenzen zwischen einer Eins und einer Sechs sind also eher schmal. Auch im nördlichen Wahlkreis Freiburg fallen die Ergebnisse unterschiedlich aus – Matern von Marschall (CDU) beantwortete seit der Bundestagswahl 2013 alle der drei an ihn gestellten Fragen und erhält die Bestnote. Kerstin Andreae bekommt für ihre Antwortbilanz die Note "gut" für die Beantwortung von zehn ihrer zwölf Bürgerfragen. Gernot Erler von der SPD muss sich mit einem "mangelhaft" zufrieden geben – er reagierte auf drei der acht ihm gestellten Fragen; das sind zwar genauso viele Antworten wie Matern von Marschall, führt angesichts der breiteren Ausgangsbasis aber zu der deutlich schlechteren Bewertung, was nurmehr deren Relativität unterstreicht.

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Neben den Fragen und Antworten werden auf der Internetseite auch das Abstimmungsverhalten sowie die Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte der Parlamentarier veröffentlicht.

Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten findet sich unter: http://mehr.bz/abgeordnete

Autor: bz