Bürgerbeteiligung auf einen Blick

Thomas Loisl Mink

Von Thomas Loisl Mink

Mi, 09. Mai 2018

Lörrach

Ausstellung im Rathausfoyer zeigt die vielen Formen, wie die Bevölkerung in die Stadtentwicklung einbezogen ist.

LÖRRACH. Es gibt in Lörrach zahlreiche Formen, mit denen sich Bürger an Entscheidungen über kommunale Angelegenheiten beteiligen können, teils von der Stadt initiiert, teils von Bürgern selbst. Eine Ausstellung im Rathaus, die am Montagabend eröffnet wurde, stellt diese Projekte dar, die auch einen wichtigen Beitrag leisten zum Funktionieren der Demokratie.

83 Punkte nahm die Stadtverwaltung in den Leitbild-Katalog auf, sie wurden im von ihr angestoßenen Prozess erarbeitet. Beim Zukunftsforum Lörrach plus sammelten Gruppen Ideen für neue Wohn- und Lebensformen und zur Linderung der Wohnungsnot. Manche Projekte laufen weiter, in diesem Jahr beschäftigt sich das Zukunftsforum mit der "Kraft des Lokalen". In Tumringen engagiert sich eine Gruppe für die Verschönerung des Stadtteils und die Verkehrsberuhigung. In Brombach startete die Schöpflin-Stiftung den Fabric-Prozess zur Planung eines neuen Stadtviertels. "Wir haben ein buntes Kaleidoskop an Bürgerbeteiligungen", stellte Oberbürgermeister Jörg Lutz bei der Eröffnung der Ausstellung fest.

Das Ziel ist eine möglichst große Beteiligung

Verwaltung und Gemeinderat wollen möglichst viele Bürger in die Entwicklung der Stadt einbeziehen. Die Ausstellung soll Lust machen auf Beteiligung. Allerdings, gab Lutz zu bedenken, können nicht alle Wünsche umgesetzt werden, weil andere vielleicht etwas ganz Anderes wollen. Die Gemeindeordnung sieht vor, dass der Gemeinderat entscheidet. Beteiligung ist ein langwieriger Prozess, stellte Lutz fest, aber "es ist ein spannender, guter Weg, und er macht Sinn."

Hana Tippelt-Rieht sagte, die Gruppe in Tumringen sei "aus Bauchgefühl und Augenschmerz" entstanden. Dort gebe es eine tolle Gemeinschaft, viele Kinder, aber immer mehr Verkehr und eine teils marode Infrastruktur. Die Gruppe wolle Verbesserungen anstoßen. Auch die Bedürfnisse der Senioren müssen einbezogen werden, sagte Ute Hammler, die Seniorenbeauftragte der Stadt. Vor allem gehe es darum, in allen Stadtteilen Orte der Begegnung zu schaffen.

"Es ist höchste Zeit, für die Demokratie zu kämpfen, denn das Vertrauen in die Demokratie schwindet, und zwar ganz besonders dramatisch bei der jüngeren Generation", sagte Tim Göbel, Geschäftsführer der Schöpflin-Stiftung. 45 Prozent der Deutschen seien unzufrieden darüber, wie die Demokratie funktioniert. Deshalb müsse man Menschen von der Demokratie überzeugen, doch das funktioniere nicht durch Kommunikation in eine Richtung. "Die Politik muss sich dem Dialog stellen", betonte Göbel. Demokratiekritik nehme ab, wenn man selbst etwas tun und sich selbst einbringen kann. Die Schöpflin-Stiftung trägt deswegen gemeinsam mit dem Netzwerk Fairnetzt das Zukunftsforum Lörrach plus.

Vertreter der Gruppen warfen Blitzlichter auf ihre Themen, aufs Reduzieren von Wohnfläche, Mehrgenerationenhäuser, Bauherren-Gemeinschaften und gemischt genutzte Quartiere. Eine Gruppe befasste sich mit preiswertem Bauen, aber das sei heute, auch wegen der vielen Auflagen, nicht mehr möglich, sagte Architekt Fritz Wilhelm. Deshalb beschäftige sie sich mit Nachverdichten und Lücken schließen. "Nicht alle unserer Vorschläge sind ernst gemeint, aber es tut sich bereits etwas", sagte er. Man wolle weder den Gemeinderat unterwandern, noch die Verwaltung angreifen, stellte Göbel fest. "Ich bin froh, in einer Stadt zu leben, in der die Verwaltung erkannt hat, wie wichtig Bürgerbeteiligung ist."

Termin: Die Ausstellung "Bürger beteiligen!" ist bis 18. Mai im Glasfoyer des Rathauses während dessen Öffnungszeiten zu sehen.