Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

04. Dezember 2009

Flüchtlingen eine Chance

AK Miteinander wirbt bei Gemeinderäten für "Save me" / Es geht für Lörrach um 50 Flüchtlinge

LÖRRACH. Der Arbeitskreis Miteinander hat sich an die alten und neuen Gemeinderäte gewandt mit dem Ziel, um Unterstützung für die Aktion "Save me" zu werben. Man wende sich an den Rat, schreibt Vitus Lempfert für den Arbeitskreis, "weil aus Ihren Reihen missverständliche Ansichten bezüglich der Finanzierung des Projektes geäußert wurden und auch sonst noch viele Fragen offen zu sein scheinen."

Die Initiative gehe vom UNO-Flüchtlingswerk UNHCR aus, das Flüchtlinge betreut, die wegen Kriegen oder Bürgerkriegen ihr Land verlassen müssen und Zuflucht im Nachbarland finden. Zum Beispiel in Syrien, Iran, Pakistan, Thailand, Tansania, Uganda, Kenia lebten sie in provisorisch eingerichteten (Zelt-)Lagern. Für viele sei ein Zurück in ihre Heimat oder eine Integration im Zufluchtsland laut UNO nicht möglich. So würden aus den Lagern Dauerunterkünfte. Die armen Aufnahmeländer seien jedoch nicht in der Lage, in diesen Unterkünften ein menschenwürdiges Dasein zu gewähren.

2007 trat das Büro des UNHCR auch an die Bundesrepublik heran mit der Bitte, einen Teil dieser Menschen bei sich aufzunehmen. 2008 sind nach Angaben des UNHCR 65 000 Flüchtlinge aus den Lagern in einem aufnahmebereiten Land untergekommen, 6,7 Prozent in der EU. Außerhalb Europas nahmen Neuseeland, Australien, USA und Kanada 92,3 Prozent der Flüchtlinge auf. Deutschland, schriebt Vitus Lempfert, gehöre bis heute nicht zu den aufnahmebereiten Ländern. Mit der Save-Me-Aktion appellieren Bürger aus verschiedenen Städten an die Bundesregierung, ein Programm zu entwickeln, nach dem Flüchtlinge auch hier Platz finden. Nach den bestehenden Gesetzen und Verordnungen hat der Bund die Kosten für den Transport zu tragen, die Bundesregierung erhält dafür aus dem Europäischen Flüchtlingsfonds 4000 Euro pro Flüchtling. In Deutschland werden die Flüchtlinge auf die einzelnen Kommunen verteilt, die müssen dann die Kosten übernehmen. Zu einem ernst gemeinten "Resettlement" gehöre, so Lempfert, Niederlassungs- oder Aufenthaltserlaubnis mit Arbeitsmarktzugang und Anspruch auf Integrationshilfen und Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch. 14 deutsche Städte haben bereits den Gemeinderatsbeschluss gefasst, auf je 1000 Einwohner einen Flüchtling aufzunehmen.

Autor: bz