Zur Navigation Zum Artikel

Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

19. Juli 2014

Lörrach bezieht seine Bürger in die Stadtentwicklung mit ein

Für Modellprojekt ausgewählt / Erster Nachhaltigkeitsbericht.

LÖRRACH. Lörrach ist in Sachen Nachhaltigkeit auf dem richtigen Weg. Das geht aus dem ersten Bericht zur nachhaltigen Stadtentwicklung hervor. Die Stadt beteiligt sich auch am Modellprojekt des Umweltministeriums Baden-Württemberg "Nachhaltige Kommunalentwicklung – Gemeinsam auf dem Weg in die Zukunft". In der Hauptsache geht es dabei um eine Verbesserung der Bürgerbeteiligung und -mitwirkung bei Planungsprozessen und Infrastrukturprojekten. Auch das "Leitbild Lörrach 2020" im Rahmen des Lokale-Agenda-Prozesses wird weitergeführt.

Zum Leitbild 2020 liegt nun mit dem Nachhaltigkeitsbericht, der im Rathaus ausliegt und auf der Homepage der Stadt zur Verfügung steht, ein Überblick vor über rund sechzig Projekte der Kommunalpolitik, die unter dem Stichwort nachhaltige Entwicklung zusammengefasst werden. "Nachhaltigkeit ist mehr als Klimaschutz", sagte OB Gudrun Heute-Bluhm jüngst bei der Vorstellung des Berichts im Gemeinderat. Es sei "extrem viel auf den Weg gebracht worden".

Die Überschriften zeigen, dass Nachhaltigkeit als Querschnittsaufgabe verstanden wird. European Energy Award, Masterplan Mobilität, Märkte- und Zentrenkonzept, Innocel, Tourismusthemen, die Initiative Radkultur, Bildungspolitik, Integration, Sport und Kultur sind die Themen des Reports. Lörrach hatte sich damit um den deutschen Nachhaltigkeitspreis 2013 beworben und war unter die besten drei Kommunen mittlerer Größe gekommen. Das bestätige, so Stadträtin Christiane Cyperrek (SPD), dass Lörrach auf dem richtigen Weg sei. In etlichen Feldern wie öffentlicher Nahverkehr oder bei der Seniorenarbeit bestehe Nachholbedarf, auch bei der Bürgerbeteiligung.

Werbung


Stephan Berg (Grüne) forderte, mehr in die Tiefe zu gehen. Man wisse zum Beispiel nicht, wo genau die Stadt auf dem Weg zur klimaneutralen Kommune 2050 stehe oder wie sich Verbesserungen für den Radverkehr auf die Nutzung des Fahrrades als Verkehrsmittel auswirkten. Zur klimaneutralen Kommune, so Fachbereichsleiterin Britta Staub-Abt (Umwelt/Klimaschutz) werde im Herbst ein Zwischenbericht vorgelegt

Modellprojekt Einbeziehung der Bürger

Weil in den verschiedenen Prozessen (Lokale Agenda, Leitbild, Mobilität, Klimaschutz und andere) die Bürger einbezogen wurden, wurde die Stadt Lörrach für das Modellprojekt des Stuttgarter Umweltministeriums "Nachhaltige Kommunalentwicklung – Gemeinsam auf dem Weh in die Zukunft" ausgewählt. Mit ihrer Teilnahme verfolgte die Stadt, wie es in der Ratsvorlage heißt, das Ziel einer "sachgerechten Einbeziehung der Bürgerschaft", um den Trialog zwischen Bürgerschaft, Gemeinderat und Verwaltung zu fördern, die Akzeptanz kommunalpolitischer Entscheidungen zu steigern und "eine bestmögliche Qualität der Entscheidungen zu sichern".

Um dies zu erreichen ist derzeit ein Leitfaden für Bürgermitwirkung in Arbeit. Von einer wissenschaftlichen Untersuchung im Rahmen des Modellprojektes erwartet die Stadt Antworten auf die Fragen, wann für die Einbeziehung der Bürger in solche Prozesse der richtige Zeitpunkt ist, wie die Bürger erreicht werden können, wie der Prozess gestaltet werden muss, damit er erfolgreich ist.

Autor: Nikolaus Trenz