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Dienstag, 10.09.2019

Von der Leyen bedient zu viele Gefälligkeiten

Kommentar

Von der Leyen bedient zu viele Gefälligkeiten

Ursula von der Leyen versucht, mit den Vorschlägen zu den neuen EU-Kommissaren allen gerecht zu werden. Gefälligkeitspolitik statt klares Profil – kein guter Start für die nächsten fünf Jahre. Mehr


Die schwarze Null gefährdet das Land

Die Haushaltspläne der Regierung

Die schwarze Null gefährdet das Land

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hält in seinem Haushalt an der schwarzen Null fest – und gefährdet damit die Zukunftsfähigkeit des ganzen Landes. Mehr


Die Kooperation mit Saudi-Arabien ist Hohn

Kommentar

Die Kooperation mit Saudi-Arabien ist Hohn

Deutschland will wieder polizeiliche Entwicklungshilfe für den saudischen Unrechtsstaat leisten. Die Begründung dafür liest sich geradezu zynisch. Mehr


Es wurde höchste Zeit, dass die Radstation in Freiburg ins Rollen kommt

Kommentar

Es wurde höchste Zeit, dass die Radstation in Freiburg ins Rollen kommt

Die Radstation am Hauptbahnhof scheint die turbulente Zeit hinter sich gelassen zu haben. Das wurde Zeit, denn die Probleme, die vor 20 Jahren zur Eröffnung führten, sind nicht kleiner geworden. Mehr


Der nächste Männergesangverein steht auf der Kippe

Kommentar

Der nächste Männergesangverein steht auf der Kippe

Trotz seiner Versuche ist zu befürchten, dass der MGV Sulz über kurz oder lang aufhören musss. Denn: an der demografischen Situation kommt auch der Verein nicht vorbei. Mehr


PRESSESTIMMEN

Bisher wenig Eindruck Zur Kandidatur von Cem Özdemir und Kirsten Kappert-Gonther für die Fraktionsspitze der Grünen im Bundestag schreiben die "Nürnberger Nachrichten": "Den Grünen kann es nur guttun, dass Cem Özdemir und Kirsten ... Mehr

Montag, 09.09.2019

Die Abwahl des NPD-Ortsvorstehers ist kein guter Umgang mit der Demokratie

Kommentar

Die Abwahl des NPD-Ortsvorstehers ist kein guter Umgang mit der Demokratie

Sie legt die Klage darüber nahe, dass offenbar auch Demokraten so lange wählen oder wählen lassen, bis das Ergebnis passt. Das werden extreme Rechte genüsslich ausschlachten. Mehr


Wasser auf die Mühlen der Populisten

Kommentar

Wasser auf die Mühlen der Populisten

Statt Gesetze in eigener Sache durchs Parlament zu peitschen, sollte die Bundestagsmehrheit sich einer offenen Diskussion über die Parteienfinanzierung stellen Mehr


SUVs aus Städten verbannen zu wollen, ist ein Reflex der Hilflosigkeit

Kommentar

SUVs aus Städten verbannen zu wollen, ist ein Reflex der Hilflosigkeit

Nach dem tödlichen Unfall in Berlin fordern einige Politiker, schwere Geländewagen in Innenstädten zu reglementieren. Doch SUVs sind nur der Sündenbock. Auch kleine Wagen sind gefährlich. Mehr


Vom Richtungskampf der SPD am Abgrund

Gastbeitrag

Vom Richtungskampf der SPD am Abgrund

Jede Debatte muss von diesen Zahlen ausgehen: Bei der Bundestagswahl 1998 errang die SPD einen Stimmenanteil von 40,9 Prozent. In diesem Sommer liegt er nur noch zwischen 12 und 14 Prozent. Mehr

Sonntag, 08.09.2019

Will Europa das Atomabkommen retten, muss es sich dem US-Diktat widersetzen

Kommentar

Will Europa das Atomabkommen retten, muss es sich dem US-Diktat widersetzen

Europa will am Atomabkommen festhalten, doch Rohani zerstückelt es genüsslich. Auch die bisherigen Sanktionen bleiben für Teheran verkraftbar. Die EU-Unterzeichner müssen aufbegehren. Mehr


Gutachten des Rechnungshofs ist Klatsche für Ministerin Eisenmann

Kommentar

Gutachten des Rechnungshofs ist Klatsche für Ministerin Eisenmann

Das Gutachten des Rechnungshofs zu Ella zeigt: Wer Projekte so aufsetzt, dass Verantwortlichkeiten nach unten durchgereicht werden, muss sich nicht wundern, wenn sie am Ende scheitern. Mehr

Samstag, 07.09.2019

Auf deutschen Radwegen geht es immer enger zu

E-Bike

Auf deutschen Radwegen geht es immer enger zu

Mehr als eine Million Menschen kaufen sich in diesem Jahr in Deutschland ein E-Bike. Das ist gut für die Umwelt, schafft aber Probleme. Denn im öffentlichen Raum geht es zunehmend enger zu. Mehr


Neue Technologien fallen nicht vom Himmel

Neue Technologien fallen nicht vom Himmel

BZ-GASTBEITRAG: Klaus Leisinger meint, dass keine Technik neutral ist, sondern in einem bestimmten Herrschaftskontext genutzt wird. Mehr


Genuss ist der sinnvolle Weg

Dreiklang

Genuss ist der sinnvolle Weg

Statt mit erhobenem Zeigefinger will die Genusswoche Basel die Menschen mit Leidenschaft zu besseren Essern machen. Und nur so kann es gelingen. Mehr


OB-Wahl: Es kommt Stimmung auf

Kommentar

OB-Wahl: Es kommt Stimmung auf

Die OB-Kandidierenden nutzen die Gelegenheiten, verbal und argumentativ in den Clinch zu gehen. Dazu meint BZ-Redaktionsleiter Christian Kramberg: Das tut der Wahl gut! Mehr


PRESSESTIMMEN

Jämmerlich gescheitert Die Pariser Zeitung "Le Monde" meint zur Niederlage des britischen Premiers Boris Johnson im Parlament: "Boris Johnson (...) ist vorerst jämmerlich gescheitert: Die Einstiegsprüfung in die wichtigste Institution der ... Mehr

Freitag, 06.09.2019

Die Kanzlerin in China – klare Worte, wohl dosiert

Kommentar

Die Kanzlerin in China – klare Worte, wohl dosiert

Angela Merkel hat für ihre Verhältnisse klare Worte gefunden. Die Kanzlerin setzte sich in Peking öffentlich für die Rechte der Bürger Hongkongs ein. Mehr


Gut gemeint ist nicht genug

Kommentar

Gut gemeint ist nicht genug

Verbot bestimmter Plastiktüten reicht nicht aus. Es fehlt Umweltministerin Svenja Schulze an einem Konzept. Mehr


Freiburg muss endlich den Stühlinger Kirchplatz beleben

Kommentar

Freiburg muss endlich den Stühlinger Kirchplatz beleben

Die Strategie der Polizei, am Stühlinger Kirchplatz durchzugreifen, kann nur Erfolg haben, wenn die Stadt ein Konzept umsetzt, das den Platz belebt. Hier müssen Worten auch endlich mal Taten folgen. Mehr


Fehlende Lehrer

Tagesspiegel: Verwaltung des Mangels

Baden-Württemberg hat das Problem des Lehrermangels nicht exklusiv. Auch andere Bundesländer suchen -- mal unter Hintanstellung bisheriger Mindestanforderungen, mal mittels Besoldungserhöhungen - nach pädagogischem Nachwuchs. Aber die bestehende ... Mehr


KOMMENTAR: Politisches Risiko

Die Union und das Klima

KOMMENTAR: Politisches Risiko

Viele Abgeordnete von CDU und CSU können selbst noch nicht glauben, was sie gerade auf ihrer Fraktionsklausur in Potsdam beschlossen haben. Die Union geht kurz vor der entscheidenden Kabinettssitzung am 20. September Schritte, die noch vor ... Mehr


Die Ausstellung zur NS-Zeit sollte historisch eingeordnet werden

Kommentar

Die Ausstellung zur NS-Zeit sollte historisch eingeordnet werden

Die Ausstellung ist eine Fleißarbeit. Zur historischen Einordnung gehört aber auch eine kritische Kommentierung der Ausstellungsstücke. Mehr


PRESSESTIMMEN

Vorsicht geboten Die "Passauer Neue Presse" zu den Protesten in Hongkong: "Es wäre ein bemerkenswerter Schritt des Einlenkens, wenn die Hongkonger Regierung das umstrittene Auslieferungsgesetz wirklich zurückziehen würde. Bisher hat ... Mehr

Donnerstag, 05.09.2019

Boris Johnson geht auf volles Risiko

Kommentar

Boris Johnson geht auf volles Risiko

Das Chaos könnte größer nicht sein, das Boris Johnson in wenigen Wochen angerichtet hat. Von der "schwersten Krise aller Zeiten" bei den Tories spricht David Gauke, vor kurzem noch Justizminister. Mehr