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26. März 2016

Wo Windkraft möglich scheint

Müllheim, Heitersheim und Forst-BW wollen sich zu einer Pooling-Gemeinschaft für Windräder an der Sirnitz zusammenschließen.

  1. Auf Sirnitz und Weiherkopf könnten sich bald schon Windräder drehen. Hier die Kälbelescheuer im Vordergrund. Foto: M. Lange

MÜLLHEIM/HEITERSHEIM. Nachdem der Hochblauen als Standort für Windkraftanlagen im Markgräflerland – zumindest für den Moment – in eine Flaute geraten ist, frischen nun an anderer Stelle Überlegungen zu dem Thema neu auf. Das Interesse von Investoren vorausgesetzt könnten an der Sirnitz schon bald Pläne für einen Windpark gedeihen. Praktisch hier: Die geeigneten Flächen sind alle in öffentlicher Hand, namentlich in der des Landes und der Gemeinden Heitersheim und Müllheim. Die drei Parteien wollen sich nun für das weitere Vorgehen zu einer sogenannten Pooling-Gemeinschaft zusammenschließen.

Das knapp 33 Hektar große Gebiet, um das es geht, und das nach der entsprechenden Anpassung des Flächennutzungsplanes zu den ausgewiesenen Windkraft-Flächen im Gemeindeverwaltungsverband (GVV) Müllheim-Badenweiler gehören wird, liegt östlich von Schweighof entlang der Gemarkungsgrenze zwischen Müllheim und Sulzburg. Grundstückseigentümer der in Frage kommenden Flächen sind mit fast 53 Prozent die Stadt Heitersheim, die landeseigene Forst-BW mit rund 31 Prozent und die Stadt Müllheim mit rund 16 Prozent.

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Diese drei Akteure wollen sich nun zusammenschließen – nicht nur, um das weitere Vorgehen zu koordinieren und einen geeigneten Investor zu finden, sondern auch, um bereits festzulegen, wie etwaige Erträge bei Realisierung eines Windparks verteilt werden. Die Gemeinderäte in Heitersheim und Müllheim haben dem Abschluss einer solchen Pooling-Vereinbarung nun grünes Licht erteilt.

In dieser Vereinbarung wird es schon recht konkret – wie bei den Ausführungen des Müllheimer Beigeordneten Günter Danksin vor dem Gemeinderat am Mittwochabend deutlich wurde. Besonders praktisch an dieser Konstellation ist, dass mit der Forst-BW das Land mit im Boot ist, das inzwischen mit einiger Erfahrung bei der Windkraft-Thematik ausgestattet ist. Eine sogenannte Pooling-Vereinbarung, wie sie nun zwischen Müllheim, Heitersheim und dem Land geschlossen werden soll, hat den Zweck, dass sich die beteiligten Grundstückseigentümer nicht gegenseitig blockieren, dass Rechtssicherheit auch bezüglich der Verteilung von Erträgen geschaffen wird und dass im besten Fall Verfahren so auch beschleunigt werden können.

Denn noch sind entscheidende Fragen offen: Vor allem, ob denn überhaupt Investoren Interesse an dem Gebiet anmelden. Und wenn ja, wo konkret dort Windräder stehen könnten. Danksin, der erklärte, dass die Sirnitz laut Windatlas durchaus ein interessantes Terrain sein könnte, betonte, dass man bei der Suche nach Investoren nicht die Hände in den Schoß legen, sondern mit der neuen Pooling-Gemeinschaft dann auch sehr bald aktiv werden wolle. So sollen potenzielle Betreiber angeschrieben werden. "Da ist dann schon Zug in der Sache", so Danksin vor dem Gemeinderat. "Möglicherweise können wir noch vor der Sommerpause Interessenten präsentieren."

Wie die Auswahl von Windpark-Betreibern von statten gehen soll – auch dafür gibt es bereits ziemlich konkrete Vorüberlegungen in Form eines Kriterienkataloges. Dabei geht es vor allem um die fiskalische Beurteilung, sprich welche Erträge in Form von Pacht und/oder Umsatzbeteiligung für die Grundstückseigentümer zu erwarten sind. Aber auch andere Kriterien sollen eine Rolle spielen – Danksin sprach da konkret die mögliche Berücksichtigung von Bürgerbeteiligungsmodellen an.

Die Verteilung der zu erwartenden Erträge sieht so aus, dass immerhin 70 Prozent davon nach den Anteilen der Grundstückseigentümer im gesamten Bezugsgebiet ausgeschüttet werden – also unabhängig davon, auf wessen Grundstück dann genau die Anlagen stehen. So soll das Schielen auf eigene Vorteile minimiert und Anreize geschaffen werden, wirklich die am besten geeigneten Standorte zu wählen, ganz gleich, wem sie letztlich gehören.

Auch im Heitersheimer Gemeinderat war die Windkraft auf dem Sirnitzkopf Thema – und wurde durch die Bank gutgeheißen. Wichtig sei es nun, dass sich die Grundstückseigner vor der Ausschreibung einigten. Ursula Schlegel-Pauli (CDU) fragte nach, wie viele Hektar Wald den Windrädern zum Opfer fallen würden, stellte aber gleich klar: "Alles, was uns wegbringt von Fessenheim, ist gut." Bürgermeister Martin Löffler antwortete, dass dies noch nicht klar sei, ebenso wenig wie die Frage, wie viele Windräder überhaupt dort aufgestellt würden. Er rechne mit zwei bis drei Windrädern. Auf die Frage von Thomas Keller (CDU) zu den Untersuchungen antwortete Löffler, dass der Projektierer die Windstärke messen müsse. "Es kann sein, dass es sich nicht lohnt." Denn die Werte im Windatlas, wonach mit 6 bis 6,75 Metern pro Sekunden gerechnet werde, seien mathematische Größen. Harald Höfler (SPD) sah in der Perspektive positive Entwicklungen. Es gelte, die Dinge zu tun, die man tun kann, sagte er im Bezug auf die Energiewende. Die Windkraft als wichtigen Baustein sah Edmund Weiß (BLHG).

Autor: Alexander Huber und Martin Pfefferle