Verkehrsrecht

Ob als App oder im Navigationsgerät: Blitzer-Warner sind verboten

Sebastian Hermesdorf

Von Sebastian Hermesdorf

Sa, 07. Juli 2018 um 22:40 Uhr

Auto & Mobilität

Um einer Strafe zu entgehen, gibt es eine Vielzahl technischer Geräte, die den Fahrer rechtzeitig vor einem aufgestellten Blitzer warnen sollen. Diese Hilfsmittel sind aber verboten.

Der Einsatz dieser technischen Geräte ist jedoch im Regelfall verboten. Gemäß § 23 Abs. 1 c Straßenverkehrsordnung (StVO) ist es dem Fahrer untersagt, ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören.

Hierunter fallen nicht nur klassische Warngeräte, sondern all die Geräte, die moderne Zielführungssysteme mit der Warnung vor stationären Überwachungsanlagen verknüpfen, also den Fahrer warnen, wenn er einen Blitzer erreicht.

Verboten sind dementsprechend auch Navigationsgeräte, Organizer oder Personal Digital Assistants (PDA), sofern sie mit einer Software ausgestattet sind, die stationäre Überwachungsanlagen anzeigen. Zusätzlich sind Smartphones verboten, auf denen eine entsprechende App installiert ist.

Nicht verboten sind Geräte, die lediglich geeignet sind, Verkehrsüberwachungen anzuzeigen. Es genügt jedoch, wenn bei Geräten mit verschiedenen Funktionen eine davon speziell zur Anzeige oder Störung von Verkehrsüberwachungen dient, etwa auch die Ausstattung eines Autoradios oder eines Navigationsgerätes mit einem zur Anzeige von Überwachungsmaßnahmen bestimmten Zusatzgerät.

Untersagt sind der Betrieb und das betriebsbereite Mitführen eines verbotenen Gerätes; auf die Absicht des Einsatzes des mitgeführten Geräts kommt es nicht an. Mitgeführt im Sinne des Gesetzes ist das Gerät auch dann, wenn es dem Beifahrer zur Durchgabe der maßgebenden Informationen übergeben wird. Betriebsbereit ist ein Gerät, wenn es während der Fahrt jederzeit ohne größere technische Vorbereitung eingesetzt werden kann.

Bei Verstößen droht ein Bußgeld in Höhe von 75 Euro sowie ein Punkt in Flensburg.

Erlaubt ist jedoch die Radarwarnung per Radio, da sie gerade unabhängig vom aktuellen Standort des jeweiligen Fahrers – also ortsunabhängig – abgegeben wird. Zudem werden gerade nicht die konkreten Standorte der Messstellen angegeben. Der Sinn dieser allgemeinen Warnungen ist es vorwiegend, jeden Fahrer daran zu erinnern, dass umfassend und an verschiedenen Standorten kontrolliert wird und ihn zur Einhaltung der Verkehrsvorschriften anzuhalten.

Der Autor ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht in der Kanzlei Schirk und Kollegen, Herbolzheim