Zur Navigation Zum Artikel

Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

08. Oktober 2010

Schwindlern auf der Spur

Das Studentenwerk warnt vor falschen Angaben zu Vermögensverhältnissen im Bafög-Antrag.

  1. Falsche Angaben im Bafög-Antrag werden bestraft. Foto: dpa

Eine steigende Zahl von Studierenden macht in ihren Bafög-Anträgen unkorrekte oder unvollständige Angaben zu den Vermögensverhältnissen. Diesen Trend hat das Studentenwerk Freiburg ausgemacht. Dabei kann dies schwerwiegende Folgen haben. Bafög-Betrüger müssen nicht nur das zu Unrecht erhaltene Geld zurückzahlen, sondern das Studentenwerk erstattet auch Anzeige bei der Staatsanwaltschaft.

In der Vergangenheit wurden wiederholt Verfahren nur gegen Geldauflagen eingestellt, sagt Oberstaatsanwalt Wolfgang Maier. Für Studierende, die später im Staatsdienst arbeiten wollen, könnte ein Urteil zum Problem werden, und zwar dann, wenn sie – wie in Ausnahmefällen geschehen – zu einer Geldstrafe von über 90 Tagessätzen verurteilt werden. Denn ein solcher Gerichtsentscheid wird im polizeilichen Führungszeugnis vermerkt.

Grundsätzlich gilt: Wer einen Antrag auf Ausbildungsförderung stellt, muss sein Vermögen, so er eines hat, angeben. Andernfalls drohen Schwierigkeiten. Denn das Studentenwerk gleicht regelmäßig die Daten zu den Vermögensverhältnissen mit denen der Behörden ab. Die Banken müssen nämlich die Zinserträge ihrer Kunden an das Bundeszentralamt für Steuern (ehemals Bundesamt für Finanzen) in Bonn melden. Dieses gleicht die Zinserträge mit den Angaben beim Zentrum für Informationsverarbeitung (für Baden-Württemberg in Stuttgart) ab, wo alle Bafög-Anträge von Studenten im Land gesammelt werden.

Werbung


Die Daten derjenigen Bafög-Empfänger, deren Zinsertrag über 100 Euro beträgt, werden nun dem Studentenwerk Freiburg gemeldet, welches wiederum die erhaltenen Daten mit den Angaben in den Bafög-Anträgen vergleicht. Denn von den Zinserträgen lässt sich auf die Höhe des Kapitalvermögens schließen. Renate Heyberger, stellvertretende Geschäftsführerin des Studentenwerks, nennt Beispiele: "Wurde beispielsweise bei einem Antrag ‘kein eigenes Vermögen’ angekreuzt und der Antragsteller hat Zinserträge über 100 Euro, klingeln bei uns die Alarmsirenen. Ebenso, wenn der Antragsteller bei ‘eigenes Vermögen’ 4 000 Euro angegeben hat, er aber Zinseinkünfte von 500 Euro hat." Der Freibetrag für Bafög-Empfänger liegt bei 5200 Euro – wer mehr als diese Summe besitzt, bekommt entsprechend weniger Förderung.

Stellt das Studentenwerk nun beim Datenabgleich fest, dass die Zinserträge eines Bafög-Empfängers über 100 Euro liegen und nicht dem im Antrag angegebenen Vermögen entsprechen, wird der Bafög-Empfänger schriftlich aufgefordert, seine Vermögensverhältnisse im Bewilligungszeitraum darzulegen und nachzuweisen. Wer zum Beispiel behauptet, das Geld sei von der Oma oder der Tante geliehen, muss einen ordentlichen Darlehensvertrag vorweisen. Es gab aber auch tatsächlich schon Fälle, in denen Eltern oder Großeltern Geld für die Kinder oder Enkel in deren Namen angelegt haben, ohne dass diese davon wussten. Auch wer beispielsweise das Geld der Oma treuhänderisch verwaltet, muss mit einem Vertrag nachweisen, dass es nicht seines ist.

In den Jahren 2004 bis 2006 gingen beim Studentenwerk Freiburg 962 Aktenvermerk der Steuerbehörde über Zinserträge über 100 Euro ein, in 174 Fällen mussten Bafög-Empfänger mussten Geld zurückzahlen. So mussten zwischen 2001 und 2006 Studenten fast 5,2 Millionen Euro an das Studentenwerk Freiburg rückerstatten, sagt Renate Heyberger.

Stetig gestiegen ist in den vergangenen Jahren die Zahl der Aktenvermerke von Zinserträgen über 100 Euro, die das Studentenwerk von der Steuerbehörde erhalten hat: und zwar von 234 im Jahr 2006 auf 462 im vergangenen Jahr. In wie vielenvon 1105 Fällen zwischen 2007 und 2009 nun tatsächlich falsche Angaben gemacht wurden und Studenten Bafög zurückzahlen müssen, wird das Studentenwerk in den kommenden Wochen beim Datenabgleich ermitteln.

Wer Fragen zum Thema hat, kann sich ans Amt für Ausbildungsförderung des Studentenwerks wenden, 0761/2101-246. Im Oktober und November gibt es auch eine Hotline montags bis freitags von 10 bis 12 Uhr, 0761 / 2101-260.

Autor: Frank Zimmermann