Stadtverwaltung setzt auf Smart-City

Ingrid Böhm-Jacob

Von Ingrid Böhm-Jacob

Mi, 19. September 2018

Rheinfelden

Hauptausschuss empfiehlt, einen Sondierungsprozess für die digitale Vernetzung einzuleiten und dem Bürger Wege zu ersparen.

RHEINFELDEN. Was ein Smartphone leisten kann, ist bekannt. Was die Smart City bedeutet, das ist für Rheinfeldens Stadtverwaltung aber noch unbekannt. Nachdem die Gesellschaft aber digital unterwegs ist und sich weiter vernetzt, befasst sie sich mit dem Thema, um konkrete Schritte mit der Dualen Hochschule Lörrach zu erarbeiten. Dabei soll eine digitale Agenda entstehen. Der Hauptausschuss gab für das angedachte Konzept seine grundsätzliche Zustimmung. Allerdings zeichnete sich in der Diskussion ab, dass eine digitale Rathausverwaltung auch Arbeit machen wird und Personal braucht.

Der Gemeinderat wird sich nochmals ausführlich mit dem Thema befassen, das Frank Uhlich und Nicole Ziaja von der Organisationsabteilung des Hauptamts als ein Stufenkonzept vorstellten, vor dem Hintergrund des gesellschaftlichen Wandels, bei dem auch Städte gefordert sind, durch nachhaltige Entwicklungen neue Technologien zu nutzen für intelligente Konzepte. Widerspruch erntete OB Klaus Eberhardt mit seinem Hinweis "alle sind digital unterwegs" im Ausschuss nicht. Aber es stellten sich Fragen zur Anwendung in der Praxis, zur Handhabung, zu Vorteilen für Bürger und zur Personalausstattung. Dabei wurde erkennbar, dass digitale Technik Verwaltungsabläufe vereinfachen kann, Prozesse aber weiterhin personell koordiniert werden müssen.

Mehr Nähe zum Bürger
Strategische Vorteile von der digitalen Technologie erwartet sich die Verwaltung für die Stadtentwicklung, bei Mobilitätsthemen, in der Wirtschaft, Infrastruktur und Bildung sowie Fortschritte in der Bürgerbeteiligung. Erste Erhebungen in der Verwaltung in Ämtern und Fächern zu digitalen Abläufen sind inzwischen erfolgt. Dabei sollen Bürger 23 Vorgänge bereits direkt online nutzen können, für Firmen bestehen acht Lösungen.

Uhlich sprach von einer Arbeitserleichterung der Mitarbeiter und einem mittelbaren Nutzen für Bürger. Der soll mit der digitalen Agenda ausgebaut werden. Die Verwaltung wird dazu im Oktober eine Umfrage zu den Bedürfnissen der Bürger starten, um Leitziele zu erarbeiten. Im gleichen Zug wird eine Digitalisierungsstelle im Rathaus eingerichtet und soll eine Lenkungsgruppe aus Fraktionsmitgliedern entstehen. Im Oktober folgen als weitere Schritte die Vorbereitung eines Digitalisierungsworkshops, der Anfang November stattfinden soll mit Fachleuten der Dualen Hochschule und des Rechenzentrums Iteos und der Wirtschaftsförderung (WST). Dort geht es dann um das Analysieren der Lage, Kostenrechnen und Prüfen der Infrastruktur. Mitte Dezember wird dann der Gemeinderat beschließen, wie er mit der digitalen Agenda umgehen wird.

Dass der digitale Fortschritt einen Preis haben wird, sehen Verwaltung und Kommunalpolitik gleichermaßen. Zunächst geht es um die Schaffung einer Stelle für Digitalisierung im nächsten Jahr, im Gespräch ist für 2020 eine weitere Stelle mit dem Aufgabenschwerpunkt Kernstadtentwicklung. Es wird daran gedacht, die neuen Positionen als Querschnittsstelle in der Verwaltung bei Personal/Organisation anzudocken.

Effiziente Ressourcennutzung
Der OB verspricht sich von den künftigen Möglichkeiten der Vernetzung eine Reihe von Vorteilen. "Es gibt Chancen, die wir heute noch nicht nutzen können." Dazu gehöre zum Beispiel auch der effiziente Umgang mit Ressourcen, etwa bei der Steuerung der Abwärmenutzung. In der Praxis könnte das so aussehen, dass Hausmeister Daten übers Smartphone erfahren, um gleich handeln zu können. In der Ideensammlung stellt sich die Verwaltung auch verschiedene Verbesserungen für den Bürger vor. Dazu gehören die digitale Bezahlung von Rechnungen mit Paypal und ein elektronischer City-Pass, der als Ausweis für verschiedene öffentliche Einrichtungen genutzt werden kann, von der Stadtbibliothek bis zum Schwimmbad. Aber auch die e-Bürgerbeteiligung ist für die Verwaltung ein Thema. Als Beispiel, wie es funktioniert, wurde die Stadt Konstanz genannt. Sie listet einmal jährliche digital ihre Bauvorhaben auf der städtischen Homepage auf. Für Rheinfelden kann man sich vorstellen, in einem Dialogverfahren einen Ideenpool für Bürger zu installieren. Auch bei den Social Media einzusteigen, mit Blick auf die jüngere Generation, wird für möglich gehalten.

Eberhardt machte aber auch deutlich, dass die Stadt jetzt für diesen Digitalisierungsprozess "noch kein fertiges Konzept" habe, gab aber auch zu verstehen, dass ein neues Amt dafür nicht in Betracht gezogen werde, auch wenn es sein Anliegen sei, "stärkere Formen der Bürgerbeteiligung zu finden". Der zu startende Prozess wird als Aufgabe für die nächsten Jahre gesehen.

Die ersten Reaktionen aus den Fraktionen lassen erkennen, dass es Offenheit fürs Thema gibt, aber auch Fragen zur Leistungsmöglichkeit und dem Preis.