Aus vier Großen wird ein ganz Großer

Julius Steckmeister

Von Julius Steckmeister

Fr, 13. April 2018

Schallstadt

Drei Zweckverbände für Kommunale Informationsverarbeitung fusionieren mit der Datenzentrale Baden-Württemberg zu ITEOS.

SCHALLSTADT/BREISGAU. Zum Stichtag 1. Juli 2018 ist es so weit: Die drei Zweckverbände Kommunale Informationsverarbeitung Region Stuttgart (KDRS), Kommunale Informationsverarbeitung Reutlingen-Ulm (KIRU) und Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) verschmelzen mit der Datenzentrale Baden-Württemberg zu einer Anstalt des öffentlichen Rechts namens ITEOS. Kernaufgabe des IT-Riesen bleibt nach wie vor die Entlastung von Städten und Gemeinden in Sachen elektronische Datenverarbeitung sowie die Entwicklung bedürfnisorientierter, standardisierter Software.

Das Thema ITEOS steht in diesen Tagen auf allen Tagesordnungen von Gemeinderatssitzungen. Denn jede Gemeinde muss entscheiden, ob sie bei dem neuen Verbund mitmachen möchte oder nicht. Bislang hat sich noch keine dagegen entschieden, in den meisten im Sprengel Hexental/Batzenberg hat das Gremium ohne Diskussion zugestimmt.

Im Rat Schallstadt war mit dem stellvertretenden Geschäftsführer der KIVBF, Helmut Schöpflin, ein Experte vor Ort, um den Gemeinderatsmitgliedern die Gründe für die Fusion, die zeitlichen Abläufe sowie die rechtlich notwendigen Schritte zu erklären. Erst vor wenigen Wochen habe der Landtag grünes Licht zum Zusammenschluss gegeben, und das hierfür notwendige Gesetz beschlossen, berichtete dieser.

Bereits im Jahre 1971 war das Freiburger Rechenzentrum, damals noch unter dem Namen Regionales Rechenzentrum Südlicher Oberrhein (RRSO), gegründet worden, um bereits nahezu zu Beginn der Ära der elektronischen Datenverarbeitung aufwendige EDV-Programme kommunalgerecht zu vereinfachen, statistische Erhebungen und Gebühreneinzug zu erleichtern sowie gleiche Qualitätsstandards in Städten und Kommunen zu gewährleisten.

Unter den Aspekten von Wirtschaftlichkeit und Konkurrenzfähigkeit hatte man im Jahre 2004 eine erste Zusammenlegung vollzogen: die Rechenzentren Karlsruhe, Heidelberg, Heilbronn und Freiburg fusionierten zum ZV KIVBF. Dieser betreut derzeit 511 Städte und Gemeinden, 17 Landkreise und sieben Stadtkreise in einem Verbandsgebiet mit rund 5,35 Millionen Einwohnern. "Wir sind zum Wachstum verdammt", so Helmut Schöpflin über den Konkurrenzkampf in der Branche und die nun anstehende neuerliche Fusion.

Des Weiteren sei es möglich, durch die Zusammenlegung der drei Zweckverbände und der Datenzentrale rund 25 Millionen Euro in den kommenden fünf Jahren ab der Fusion einzusparen. Dies käme den Mitgliedsgemeinden insofern zugute, als – zumindest für diesen Zeitraum – eine "Preisstabilität" in Sachen Gebühren gewährleistet werden könne. Allein 16 Millionen Euro würden beim Personal eingespart, rechnete Schöpflin vor. "Wir wollen die Kräfte bündeln, auch um Personal freizusetzen – allein in Baden-Württemberg fehlen rund 5000 Informatiker", wusste der stellvertretende Geschäftsführer über einen weiteren Grund der Zusammenlegung, den Fachkräftemangel.

Eine komplexe Rechtsform

Einigermaßen komplex gestaltet sich die Rechtsform der ITEOS, die selbst eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) ist, welche auf gemischter Trägerschaft durch das Land und die 4IT, den Zusammenschluss der drei Zweckverbände, beruht. Um dies möglich zu machen, hatte es der erwähnten gesetzlichen Regelung bedurft, führte Schöpflin aus. Im Zweckverband selbst würden alle Mitglieder durch Mitgliedervertreter repräsentiert, die sich in regelmäßigen Abständen zu Verbandsversammlungen träfen, versicherte Helmut Schöpflin zum Thema Mitsprache im neuen Riesenverband.

Wohin die Gebäudemieten fließen, wollte Karin Müller-Sandner (Bündnis 90/Grüne) wissen. An die jeweiligen Immobilienbesitzer antwortete Helmut Schöpflin. Im Falle des Freiburger Rechenzentrums in der Auwaldstraße blieb dies unverändert der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald, für das alljährlich eine Miete von rund 700 000 Euro anfiele. Ob aufgrund der Fusion Mitarbeiter entlassen werden müssten, sorgte sich Karin Merklin (ABS). Das verneinte Schöpflin. "Wir haben zu viel Häuptlinge und zu wenig Indianer", erwiderte er schmunzelnd. So würden aus sieben nun zwei Vorstände, der Rest bleibe konstant.

"Es ist schwer zu verstehen, was die KIVBF eigentlich für die Kommunen tut", wunderte sich Merklins Fraktionskollege Willi Schumacher. Auch mutmaßte er, dass die Kosten für die Mitglieder aufgrund der Fusion und der damit verbundenen Einsparungen ja sinken müssten. "Es kommen so viele zusätzliche Aufgaben hinzu, dass die Kosten gerade noch stabil bleiben. Ein Ziel der Fusion ist auch, die starken Preissteigerungen abzuschwächen", musste Helmut Schöpflin die Hoffnungen Schumachers dämpfen.

Dennoch gab der Gemeinderat für Schallstadt als Mitgliedskommune der KIVBF und künftigen ITEOS einstimmig grünes Licht für alle zur Fusion notwendigen Schritte.