Genehmigung für den Übergang

jug

Von jug

Fr, 17. März 2017

Schluchsee

Schluchseebewirtschaftung.

SCHLUCHSEE (BZ). Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg prüft noch, die Betriebsgenehmigung aber ist ausgelaufen: Da das wasserrechtliche Verfahren für den Weiterbetrieb der Oberstufe Häusern der Schluchseewerk AG über das Ende der bestehenden Erlaubnis hinaus andauert, hat die Behörde dem Unternehmen eine Übergangsgenehmigung für den Betrieb erteilt. Das geht aus einer einer Pressemitteilung des Unternehmens hervor.

Das RP wägt derzeit alle Einwendungen, Argumente und Standpunkte zum Wasserrechtsverfahren der Schluchseewerk AG ab. Aufgrund des großen Umfangs des Verfahrens benötigt die Behörde noch etwas mehr Zeit, um einen Beschluss zu formulieren (BZ-Ausgabe vom 9. März). Am gestrigen Donnerstag aber ist die bestehende Genehmigung für die Oberstufe Häusern ausgelaufen. "Wir haben deshalb aus Freiburg eine Übergangsgenehmigung erhalten. Sie erlaubt uns weiterhin den ordnungsgemäßen Betrieb der Oberstufe Häusern und darüber hinaus der gesamten Kraftwerksgruppe mit ihren drei Kraftwerken", erklärt Schluchseewerk-Projektleiter Andreas Schmidt in der Mitteilung.

Mit Entscheidung aus Freiburg ist erst im Juni zu rechnen

Ab heute, 17. März, darf die Schluchseewerk AG die Oberstufe Häusern nun unter den vom RP festgelegten Randbedingungen übergangsweise weiterbetreiben. Mit der finalen Entscheidung des Regierungspräsidiums wird frühestens im Juni gerechnet, heißt es in der Pressemitteilung des Unternehmens.

Relevante Themen der neuen wasserrechtlichen Genehmigung sind unter anderem die Mindestwasserabgabe an Flüssen und Bächen sowie die künftige Bewirtschaftung des Schluchsees, vor allem im Hinblick auf die beantragten Bewirtschaftungsgrenzen.