Sabine Wölfle verlässt Rat und konzentriert sich auf Landespolitik

Sylvia Sredniawa

Von Sylvia Sredniawa

Mi, 26. Juli 2017

Waldkirch

Nachfolgerin ist Bettina Wisser / Alexander Schoch will Sitzungstagverlegung rechtlich prüfen lassen, weil die Termine mit seinen Landtagspflichten kollidieren.

WALDKIRCH. In den Reihen der SPD-Fraktion des Gemeinderates Waldkirch kam es jetzt zu einem weiteren Wechsel: Sabine Wölfle, seit 2009 im Rat und dort einzige Siensbacherin, hatte darum gebeten, ihren Sitz im Gemeinderat abzugeben, da ihre Verpflichtungen als Abgeordnete (seit 2011) und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion ihr kaum noch Zeit lassen für die Kommunalpolitik in Waldkirch. Wölfle ist in der Landtagsfraktion insbesondere für Sozial- und Integrationspolitik und Verkehrspolitik zuständig. Zugleich ist sie seit drei Jahren auch Vorsitzende des Arbeiter-Samariter-Bundes Baden-Württemberg. "Es wäre den Bürgern gegenüber nicht fair, wenn ich nicht an den Sitzungen des Gemeinderates und der Ausschüsse teilnehmen kann", sagte sie, räumte aber auch ein, dass dieser Schritt – die Fokussierung auf die Landespolitik und der Abschied von der Gemeinderatsarbeit – ihr sehr schwer falle. Oberbürgermeister Roman Götzmann würdigte ihre Verdienste, vor allem im Bereich der Sozialpolitik und für das Zusammenleben der Generationen und überreichte ihr die Stadtrechtsmedaille in Silber. Wölfles Nachfolgerin im Gemeinderat ist Bettina Wisser, 60 Jahre alt, SPD-Vorstandsmitglied in Waldkirch und von Beruf staatlich geprüfte Altenpflegerin. Sie übernimmt auch die Positionen ihrer Vorgängerin in den Ausschüssen: jeweils als stellvertretendes Mitglied im Technischen und Verwaltungsausschuss, im Beirat für Menschen mit Behinderung und in der Gesellschafterversammlung der Stadtbau Waldkirch.

Alexander Schoch, Gemeinderatsmitglied der Offenen Liste und wie Wölfle Landtagsabgeordneter (er für Bündnis 90/Die Grünen) erwägt rechtliche Schritte gegen die vom Gemeinderat vor zwei Wochen mehrheitlich beschlossene Verlegung des Sitzungstags von Montag auf Mittwoch. Schoch hält die Entscheidung für "nicht sach- und fachgerecht", weil die Antragsteller sich nicht über die Auswirkungen der Verlegung bei ihm informiert hätten und die Konsequenzen der Verlegung auch nicht umfassend in der Sitzungsvorlage dargestellt gewesen seien. "Hier wurde über mich hinweg entschieden." Schoch sieht sich durch die Sitzungstagverlegung daran gehindert, sein Gemeinderatsmandat auszuüben, da er mittwochs fast immer durch Landtagsarbeit in Stuttgart gebunden ist. Er verwies auf den Paragrafen 32 der Gemeindeordnung, nachdem niemand daran gehindert werden darf, das Amt eines Gemeinderates zu übernehmen und auszuüben. Die Sitzungstagsverlegung komme für ihn einem Ausschluss gleich, weshalb er die erneute Behandlung des Themas durch den Gemeinderat beantragt und eine Prüfung durch die Rechtsaufsicht führende Behörde, das Regierungspräsidium.