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22. November 2014

Abschied vom Grünen Zettel

Der Zoll prüft eine Automatisierung bei der Mehrwertsteuer-Erstattung.

  1. Am Waldshuter Zoll zeigen die Schweizer Kundinnen Margrit Bosshard (links) und Madeleine Müller, beide aus Wettingen bei Baden, ihre grünen Ausfuhrzettel zur Mehrwertsteuer-Rückerstattung. Bild: Gerard Foto: Roland Gerard

WALDSHUT-TIENGEN. Weniger Staus an der Grenze, weniger Wartezeiten in Geschäften, Entlastung der Zollbeamten von Stempel-Bürokratie: Dies ist Ziel eines Projekts der Bundesfinanzdirektion. Die Behörde prüft, ob die Mehrwertsteuer-Rückerstattung an Schweizer Kunden automatisiert werden kann. Eine Arbeitsgemeinschaft selbstständiger Unt ernehmer aus Waldshut-Tiengen und Zürich hat dazu ein eigenes System entwickelt.

Das Projekt der Bundesfinanzdirektion steht erst am Anfang. Eine Entscheidung für ein bestimmtes Funktionsmodell ist noch nicht gefallen. Auch einen Zeitplan für die Umstellung gibt es noch nicht. Ziel ist die Erleichterung des Verfahrens, bei dem Schweizer Kunden die Mehrwertsteuer zurückerhalten. Für den Bereich der Geschäfte soll das heißen: Kein umständliches Ausfüllen von Formularen, keine Wartezeiten. Davon würden auch deutsche Kunden profitieren. Denn nur ein Teil der Einzelhandelsbetriebe wickelt die Mehrwertsteuer-Formalitäten nicht an der Kasse, sondern an einem separaten Schalter ab. Beim Verkehr an den Grenzübergängen soll die Automatisierung Wartezeiten und Staus verringern. Das Parken und das Aufsuchen der Zollhäuschen zum Abstempeln der grünen Zettel sollen entfallen.

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Zunächst geht es nun um die Frage, mit welchem System die Automatisierung realisiert werden könnte. Zu den Bewerbern, die bei der Finanzbehörde bereits ihr Konzept vorgestellt haben, zählt auch eine Arbeitsgemeinschaft aus der Hochrheinregion. An ihr beteiligt sind ein halbes Dutzend selbstständige Unternehmer aus Waldshut-Tiengen und Zürich. Sie sind tätig in den Bereichen Werbung, Informationstechnik und Öffentlichkeitsarbeit.

Zu den am stärksten vom Ausfuhrzettel-Betrieb betroffenen Gemeinden zählt Küssaberg. Am Grenzübergang im Ortsteil Rheinheim gibt es nicht genug Parkplätze für die zahlreichen Schweizer Kunden, die zum Abstempeln ins Zollhäuschen müssen. Wilhelm Bruns, Präsident der Bundesfinanzdirektion Südwest, machte sich diese Woche in Anwesenheit von Anwohnern und Politikern vor Ort ein Bild. Einen Zeitrahmen für Verbesserunger konnte er dabei allerdings nicht nennen. Bürgermeister Manfred Weber über die Perspektiven eines automatischen Systems: "Das wäre eine erhebliche Erleichterung."

Nach Angaben des Hauptzollamts Singen wurden im Kreis Waldshut dieses Jahr bis einschließlich September insgesamt 3,9 Millionen Ausfuhrkassenzettel erfasst.

DIE IDEE

Die Nutzer des Systems sollen unter zwei Anwendungsweisen wählen können: Entweder per Smartphone mit einer App oder mit einem Datenträger, beispielsweise in Form eines Schlüsselanhängers. Der Kunde kann sich für das System per Smartphone-App, über das Internet oder mit persönlicher Vorsprache registrieren lassen.

Beim Bezahlen im Geschäft soll mit Hilfe des Smartphones oder des Datenträgers das Mehrwertsteuer-Guthaben des schweizerischen Kunden registriert und verbucht werden. Wenn der Schweizer Kunde nach dem Einkaufen ausreist, hält er das Smartphone oder den Datenträger am Grenzübergang vor einen Automaten. Auf diese Weise wird registriert, dass er Deutschland verlässt. Ob er dabei die ermäßigte Ware auch vorschriftsgemäß im Kofferraum hat, soll wie bisher durch Stichproben des Zolls überprüft werden. Parken und Verlassen des Autos soll nicht erforderlich sein. Bei seinem nächsten Besuch in Deutschland benötigt der Kunde an der jeweiligen Ladenkasse nur sein Smartphone oder den Datenträger, um sich sein Mehrwertsteuer-Guthaben auszahlen oder anrechnen zu lassen.  

Autor: bz

Autor: Roland Gerard