Abschied vom Grünen Zettel

Roland Gerard

Von Roland Gerard

Sa, 22. November 2014

Waldshut-Tiengen

Der Zoll prüft eine Automatisierung bei der Mehrwertsteuer-Erstattung.

WALDSHUT-TIENGEN. Weniger Staus an der Grenze, weniger Wartezeiten in Geschäften, Entlastung der Zollbeamten von Stempel-Bürokratie: Dies ist Ziel eines Projekts der Bundesfinanzdirektion. Die Behörde prüft, ob die Mehrwertsteuer-Rückerstattung an Schweizer Kunden automatisiert werden kann. Eine Arbei

tsgemeinschaft selbstständiger Unternehmer aus Waldshut-Tiengen und Zürich hat dazu ein eigenes System entwickelt.

Das Projekt der Bundesfinanzdirektion steht erst am Anfang. Eine Entscheidung für ein bestimmtes Funktionsmodell ist noch nicht gefallen. Auch einen Zeitplan für die Umstellung gibt es noch nicht. Ziel ist die Erleichterung des Verfahrens, bei dem Schweizer Kunden die Mehrwertsteuer zurückerhalten. Für den Bereich der Geschäfte soll das heißen: Kein umständliches Ausfüllen von Formularen, keine Wartezeiten. Davon würden auch deutsche Kunden profitieren. Denn nur ein Teil der Einzelhandelsbetriebe wickelt die Mehrwertsteuer-Formalitäten nicht an der Kasse, sondern an einem separaten Schalter ab. Beim Verkehr an den Grenzübergängen soll die Automatisierung Wartezeiten und Staus verringern. Das Parken und das Aufsuchen der Zollhäuschen zum Abstempeln der grünen Zettel sollen entfallen.

Zunächst geht es nun um die Frage, mit welchem System die Automatisierung realisiert werden könnte. Zu den Bewerbern, die bei der Finanzbehörde bereits ihr Konzept vorgestellt haben, zählt auch eine Arbeitsgemeinschaft aus der Hochrheinregion. An ihr beteiligt sind ein halbes Dutzend selbstständige Unternehmer aus Waldshut-Tiengen und Zürich. Sie sind tätig in den Bereichen Werbung, Informationstechnik und Öffentlichkeitsarbeit.

Zu den am stärksten vom Ausfuhrzettel-Betrieb betroffenen Gemeinden zählt Küssaberg. Am Grenzübergang im Ortsteil Rheinheim gibt es nicht genug Parkplätze für die zahlreichen Schweizer Kunden, die zum Abstempeln ins Zollhäuschen müssen. Wilhelm Bruns, Präsident der Bundesfinanzdirektion Südwest, machte sich diese Woche in Anwesenheit von Anwohnern und Politikern vor Ort ein Bild. Einen Zeitrahmen für Verbesserunger konnte er dabei allerdings nicht nennen. Bürgermeister Manfred Weber über die Perspektiven eines automatischen Systems: "Das wäre eine erhebliche Erleichterung."

Nach Angaben des Hauptzollamts Singen wurden im Kreis Waldshut dieses Jahr bis einschließlich September insgesamt 3,9 Millionen Ausfuhrkassenzettel erfasst.