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Rumänien

Basescu bleibt im Amt

Ulrich Krökel und AFP

Von & AFP

Mi, 22. August 2012

Ausland

Rumänisches Verfassungsgericht bestätigt Präsidenten / Klankämpfe gehen weiter.

Ein Demonstrant in Bukarest protestier... Basescus, verfehlte aber das Quorum.   | Foto: dpa
Ein Demonstrant in Bukarest protestiert gegen die Entscheidung des Verfassungsgerichts. Bei der Volksabstimmung im Juli stimmte eine große Mehrheit für die Amtsenthebung Basescus, verfehlte aber das Quorum. Foto: dpa

BUKAREST. Der EU-Staat Rumänien geht schweren Zeiten entgegen. Der Machtkampf zwischen dem linkspopulistischen Regierungschef Victor Ponta und dem bürgerlich-autoritären Präsidenten Traian Basescu geht in eine neue Runde. Am Dienstag entschied das Verfassungsgericht in Bukarest, dass der Staatschef nach wochenlangem Streit um ein Amtsenthebungsverfahren auf seinem Posten bleiben darf.

Ponta und seine Parteigänger hatten nach mutmaßlichen Stimmenkäufen im Parlament eine Suspendierung des Präsidenten durchgesetzt. Die Entscheidung musste aber das Volk in einem Referendum treffen. Ende ...

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