Trump

Eine Woche mit dem Präsidenten

afp

Von afp

Sa, 11. Februar 2017

Ausland

Täglich beschimpft US-Präsident Donald Trump Richter, Medien oder Demonstranten. Auch Parteifreunde oder US-Firmen kann sein Zorn treffen, wie der Rückblick auf eine Woche mit dem Präsidenten zeigt.

Beinahe verliert man den Überblick. Seit Donald Trump im Weißen Haus regiert, vergeht kein Tag ohne Tabubruch. Ob der 45. Präsident der Vereinigten Staaten behaupten lässt, die Medien hätten über die Terroranschläge von Paris oder Nizza nicht berichtet, oder ob Trump samt Entourage zum Kauf der Modekollektion von Tochter Ivanka aufruft – Eklat reiht sich an Eklat, und das Bestürzende ist: Es geht offenbar immer noch schlimmer. Richterschelte, die Beleidigung von Senatoren – Trump lässt nichts aus. Und während seine Anhänger unverdrossen jubeln, reagiert der Rest fassungslos. Videoclips mit schrägen Auftritten Trumps machen inzwischen millionenfach die Runde durchs Internet. Als wollte man sich gegenseitig versichern, welch bizarre Person es da auf einen Posten geschafft hat, der als weltweit mächtigster gilt. Trump selbst kommuniziert bekanntlich am liebsten per Twitter. Die BZ-Redaktion zeichnet deshalb eine typische Trump-Woche anhand seiner Tweets nach. Aber Vorsicht: Auch wenn manches in seiner Absurdität zum Lachen reizt, ist Heiterkeit womöglich bloß billige Ersatzhandlung. Der Mann meint es ernst – und die internationale Gemeinschaft stellt sich besser darauf ein.

Samstag

» "Professionelle Anarchisten, Verbrecher und bezahlte Demonstranten zeigen, wie richtig die Millionen Menschen lagen, die dafür gestimmt haben, AMERIKA WIEDER GROSSARTIG ZU MACHEN", schreibt Trump auf Twitter nach Demonstrationen gegen seine Politik.

Sonntag

» In einem Interview mit dem TV-Sender Fox News reagiert Trump auf die – mit Blick auf getötete Journalisten und Oppositionspolitiker in Russland – getroffene Aussage des Moderators, Kremlchef Wladimir Putin sei ein Mörder: "Es gibt viele Mörder. Wir haben jede Menge Mörder. Junge, glauben Sie, unser Land ist unschuldig?" Auch Parteifreunde Trumps distanzieren sich von dem Vergleich. "Wann wurde ein demokratischer Aktivist von der GOP vergiftet, oder umgekehrt? Wir stehen nicht auf derselben Stufe wie Putin", twittert Senator Marco Rubio. Zwei Tage später beschwert sich Trump bitterlich über die Kritik: "Ich kenne Putin nicht, mache keine Geschäfte in Russland, aber die Hasser drehen durch – aber Obama kann einen Deal mit dem Iran machen, #1 im Terrorismus, kein Problem."

Montag

Der Präsident schickt seinen Sprecher, Sean Spicer, vor die Presse, um eine Behauptung in einem Artikel der New York Times zu dementieren: Abends, hieß es dort, sitze Trump in seinen Privatgemächern oft im Bademantel vor dem Fernseher. "Diese Geschichte war so voller Ungenauigkeiten und Lügen, dass sie sich beim Präsidenten für sie entschuldigen müssten", sagt Spicer. "Ich glaube nicht, dass der Präsident einen Bademantel besitzt; ganz bestimmt trägt er keinen."

Dienstag

» In einer Rede vor dem Zentralkommando der US-Streitkräfte wirft Trump den Medien vor, über islamistische Terroranschläge nicht zu berichten: "Sie haben gesehen, was in Paris und Nizza passiert ist. Es passiert in ganz Europa. Es ist an den Punkt gelangt, wo sogar nicht mehr darüber berichtet wird. Und in manchen Fällen will die sehr, sehr unehrliche Presse darüber nicht berichten." Das Weiße Haus verteilt später eine Liste von 78 Attacken, die zwischen September 2014 und Dezember 2016 in den USA und weltweit begangen wurden. Die meisten dieser Anschläge hätten "nicht die Aufmerksamkeit der Medien bekommen, die sie verdienen", behauptet das Weiße Haus. Auf der Liste stehen große Terroranschläge wie das Lkw-Attentat in Berlin oder jene in Paris, Brüssel und Orlando, über die die Medien wochenlang und weltweit berichtet hatten.

Als bei einem Treffen mit Gesetzeshütern im Weißen Haus ein Sheriff aus Texas erzählt, im Senat des Bundesstaates gebe es Widerstand gegen ein Gesetz zur Einziehung von Vermögen, unterbricht ihn Trump: "Kann man das glauben? Wer ist der Senator? Möchten Sie den Namen sagen? Wir zerstören seine Karriere!" Am Mittwoch veröffentlicht die republikanische Senatorin Konni Burton aus Texas eine Erklärung, in der sie ihre Bedenken zur fraglichen Gesetzgebung verteidigt. Ebenfalls bei dem Treffen klagt Trump, die USA hätten die höchste Mordrate seit 47 Jahren, nur würden die Medien dies verschweigen. Tatsächlich stieg die Mordrate zuletzt an, sie ist historisch aber noch immer niedrig und liegt weit unter den Raten der 70er und 80er Jahre.

Mittwoch

» "Meine Tochter wurde von Nordstrom so unfair behandelt", klagt der Präsident auf Twitter: "Sie ist ein großartiger Mensch – sie bringt mich immer dazu, die richtigen Dinge zu tun! Schrecklich!" Den Tweet veröffentlicht Trump nicht nur auf seinem eigenen Konto, sondern auch beim offiziellen Twitter-Auftritt der US-Präsidentschaft. Hintergrund ist die Entscheidung der Kaufhauskette Nordstrom, die Modekollektion seiner Tochter Ivanka aus dem Sortiment zu nehmen. Nordstrom begründet dies mit schlechten Verkaufszahlen. Allerdings gibt es in den USA auch Initiativen, die zu einem Boykott von Trump-Firmen und -Produkten aufrufen. Trumps Sprecher Sean Spicer erklärt später, der Präsident habe das Recht, für ein Familienmitglied einzustehen, das "verunglimpft" worden sei. Am Donnerstag legt Präsidentenberaterin Kellyanne Conway mit einem Werbeaufruf für Ivanka Trump nach. "Geht und kauft Ivanka-Sachen!", appelliert sie während eines im Weißen Haus aufgezeichneten TV-Interviews.

Donnerstag

"WIR SEHEN UNS VOR GERICHT, DIE SICHERHEIT UNSERER NATION STEHT AUF DEM SPIEL!" Diese Botschaft twittert der Präsident, nachdem ein Berufungsgericht in San Francisco die Aussetzung des von ihm verfügten Einreiseverbots für Menschen aus sieben mehrheitlich muslimischen Staaten sowie Flüchtlinge durch einen Richter im Bundesstaat Washington bestätigt hat. Die dagegen eingelegte Berufung des Justizministeriums wurde abgewiesen. Am Mittwoch hatte Trump erklärt, in der Anhörung des Berufungsgerichtes in San Francisco habe er "einen Haufen Zeug gehört, der einfach schändlich war". Zuvor hatte er den Bundesrichter in Seattle als "sogenannten Richter" verunglimpft. Er schrieb: "Ich kann einfach nicht glauben, dass ein Richter unser Land einer solchen Gefahr aussetzt. Wenn etwas passiert, beschuldigen Sie ihn und das Justizsystem."

» "Senator Richard Blumenthal, der nie in Vietnam gekämpft hat, obwohl er jahrelang gesagt hatte, dass er es getan hat (große Lüge), gibt jetzt falsch wieder, was Richter Gorsuch ihm gesagt hat", empört sich Trump via Twitter. Zuvor hatte der Demokrat Blumenthal erklärt, Trumps Kandidat für den Obersten Gerichtshof, Neil Gorsuch, habe ihm gegenüber die herablassenden Äußerungen des Präsidenten über Richter als "demoralisierend und entmutigend" bezeichnet. Während das Weiße Haus dies bestreitet, bestätigte ein Vertrauter Gorsuchs die Äußerung.

"Senator McCain sollte nicht über Erfolg oder Misserfolg einer Mission in den Medien reden. Das ermutigt nur die Feinde! Er hat so lange verloren, dass er nicht mehr weiß, wie man gewinnt, schaut nur den Schlamassel an, in dem unser Land steckt – überall in Konflikten verstrickt. Unser Held", spottet Trump auf Twitter über den republikanischen Senator John McCain. Der hatte zuvor Kritik an einem US-Militäreinsatz im Jemen geäußert, bei dem unter anderem zahlreiche Zivilisten und ein US-Soldat getötet worden waren. Es war die erste bekannte tödliche Militäraktion, die Trump als Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte angeordnet hatte.

Freitag

Trump twittert: "Die scheiternde @nytimes macht eine große FAKE NEWS-China-Geschichte und sagt, ‚Mr. Xi hat seit dem 14. November nicht mit Mr. Trump gesprochen’. Wir haben uns gestern lange unterhalten!" Hintergrund ist ein Telefonat des US-Präsidenten am Donnerstag mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping. Dabei hatte Trump Xi versichert, dass seine Regierung an der "Ein-China-Politik" festhalten werde. Trump hatte Peking zuvor irritiert, als er nach seinem Sieg mit dem US-Protokoll gebrochen und mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen telefoniert hatte. Auch hatte Trump die "Ein-China-Politik" in Frage gestellt. Auf welchen Artikel der New York Times sich Trump bezieht, ist unklar – am Freitag hatte die Zeitung auf Seite 1 ausführlich über das Telefonat berichtet.