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26. Mai 2017

Rund 200 Demonstranten äußern Unmut über die AfD

Veranstaltung im Kultur- und Bürgerhaus Denzlingen: Kein Einlass für BZ-Berichterstatter / Sprecherin der Fraktion entschuldigt sich.

  1. 200 Demonstranten protestierten nach Schätzungen der Polizei gegen die AfD-Veranstaltung mit Fraktionschef Jörg Meuthen im Denzlinger Kultur- und Bürgerhaus. Foto: Benedikt Sommer

DENZLINGEN. Nach Schätzungen der Polizei demonstrierten rund 200 Menschen am Dienstagabend vor dem Kultur- und Bürgerhaus gegen eine Veranstaltung der AfD-Landtagsfraktion. Die Polizei war mit starken Kräften vor Ort präsent. Laut Polizeisprecher Walter Roth kam es zu keinerlei Zwischenfällen oder Vorkommnissen. An der spontanen Aktion beteiligten sich Vertreter der SPD, der Grünen, der Jusos, Gewerkschaften und der Linken sowie eine kleine Gruppe aus der antifaschistischen Szene.

Im Rahmen der Reihe "Bürgerdialog: Innere Sicherheit" hatte die AfD kurzfristig zu einer Veranstaltung mit dem baden-württembergischen Fraktionsvorsitzenden und Bundessprecher der AfD, Jörg Meuthen, sowie dem Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider eingeladen. Hinter weiträumigen Absperrungen und gesichert von starken Einsatzkräften der Polizei trafen sich Mitglieder der AfD vor Beginn der Veranstaltung zu einem Stehempfang im Freien. Ihnen gegenüber machten die Demonstranten mit Sprechchören und Trillerpfeifen ihrem Unmut Luft. In kurzen Beiträgen sprachen sich Vertreter der SPD und Gewerkschaften für eine offene, demokratische Gesellschaft aus und forderten ein "buntes und freies Denzlingen". Der Protest verlief friedlich und ruhig. Auch die Entscheidung des Denzlinger Gemeinderats, das Bürgerhaus allen im Landtag vertretenen Parteien zur Verfügung zu stellen, wurde nicht kritisiert. "Das muss eine Demokratie schon aushalten", bemerkte eine Demonstrantin. Nach gut einer Stunde löste sich die Demonstration auf.

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Der Leiter der Einsatzkräfte der Polizei sprach von einem für Denzlingen ungewöhnlichen, schwer einschätzbaren Szenario. Man sei aber vorbereitet gewesen.

Offen blieb lange, ob die Veranstaltung, die mit der Aufforderung "Diskutieren Sie mit uns!" beworben wurde, öffentlich oder nur für AfD-Mitglieder zugänglich sein sollte. Dem BZ-Mitarbeiter wurde ein Zutritt mit der Frage: "Sind sie Mitglied?" verwehrt. Oliver Penzialek, Schatzmeister im AfD-Kreisverband Emmendingen, sagte, angesichts der "Randale" der Demonstranten seien Passkontrollen am Eingang unumgänglich gewesen. Eine Anfrage der BZ wurde am Mittwoch von einer Sprecherin der Landtagsfraktion mit dem Hinweis "Das ist ja ein Unding" und "Ich entschuldige mich dafür" kommentiert.

Autor: Benedikt Sommer