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25. Februar 2010

Suche nach Gerechtigkeit

Die SPD zum Haushalt.

DENZLINGEN (mzd). "Erst im Laufe des Jahres werden die eigentlichen Auswirkungen der Krise auf die Kommunen deutlich", betonte Jochen Himpele. Die Gemeinde sei stark abhängig von fremdbestimmten Ein- und Ausgaben, so der SPD-Gemeinderat. Zwingend geboten sei eine intensive Beschäftigung mit Schuldenentwicklung und Abbau. "In den Zahlen des Haushalts müssen sich Gerechtigkeit und Solidarität widerspiegeln", so Himpele. Auch die Bürger seien aufgefordert, Lösungen für eine gerechtere Gesellschaft zu suchen. Für 2010 könne die SPD versichern, dass auf die Bürger keine höheren kommunalen Abgaben, auch nicht höhere Kindergarten- und Hortbeiträge zukommen. Es sei aber mehr als fraglich, ob die Kommune dem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige gerecht werden kann. Zumal die nötigen Fördermittel des Landes nicht zu erwarten seien. "Zum Neubau des Rettungszentrums und der Sporthalle steht die SPD, denn die Infrastruktur wird gestärkt", so Himpele. Auch wenn Rücklagen, Grundstückserlöse und Fördermittel nicht zur Finanzierung ausreichen. "Bewusst tragen wir die voraussichtlichen Kreditaufnahmen", so Himpele.

Autor: mzd