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Heute

Sympathiebekundung für Terroristen – eine Straftat?

Lörrach / Berlin

Sympathiebekundung für Terroristen – eine Straftat?

Vorstoß des Bundestagsabgeordneten Armin Schuster aus Lörrach: Der CDU-Politiker will Sympathiebekundung für Terror-Organisationen strafbar machen. Ist das machbar? Mehr


Optimistisch trotz Armutsrisiko

Migranten in Deutschland

Optimistisch trotz Armutsrisiko

Obwohl viele Migranten schlechtere Jobchancen haben, blicken sie mit Zuversicht in die Zukunft. Mehr


Klage der Partei Die Linke abgelehnt

Bundesverfassungsgericht

Klage der Partei Die Linke abgelehnt

Die Linke scheitert vor dem Bundesverfassungsgericht mit dem Versuch, der Opposition mehr Rechte zu verschaffen. Mehr

Foto-Galerien



"Wir müssen Europa stärken"

"Wir müssen Europa stärken"

Angela Merkel setzt sich vor Berliner Schülern für die europäische Einigung ein – mit Maßen. Mehr


Merkel: Kein neuer Kurs gegenüber AfD

"Ohne Schaum vor dem Mund". Mehr


Böhmermann kritisiert Merkel

"Sie hat mich filetiert". Mehr


Gröhe will Cannabis auf Rezept erlauben

BERLIN (AFP). Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will bis Anfang 2017 erreichen, dass Schmerzpatienten Cannabis auf Kassenrezept bekommen können. "Wir wollen, dass für Schwerkranke die Kosten für Cannabis als Medizin von ihrer ... Mehr

Dienstag, 03.05.2016

Pegida-Gründer Bachmann wegen Volksverhetzung verurteilt

Geldstrafe

Pegida-Gründer Bachmann wegen Volksverhetzung verurteilt

Facebook-Kommentare können Konsequenzen haben – das hat nun auch Lutz Bachmann erfahren. Der Pegida-Gründer wurde vom Amtsgericht Dresden wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 9600 Euro verurteilt. Mehr


Medienwissenschaftler: "Journalisten sind zum Feindbild geworden"

Tag der Pressefreiheit

Medienwissenschaftler: "Journalisten sind zum Feindbild geworden"

Auch wenn Deutschland weiterhin in der Spitzengruppe der Pressefreiheit zu finden ist – immer öfter werden auch hierzulande Journalisten bei ihrer Arbeit behindert oder angegriffen. Mehr


Bayern verzichtet vorerst auf eine Verfassungsklage

Flüchtlingspolitik

Bayern verzichtet vorerst auf eine Verfassungsklage

Bayerns Staatsregierung wird wohl ihre Verfassungsklage gegen die Flüchtlingspolitik des Bundes auf Eis legen – hat dafür aber Bedingungen gestellt. Und auch die Tonlage hat sich geändert. Mehr


Hintergrund

So wichtig ist die freie Presse

Die Veröffentlichung der sogenannten Panama-Papers durch einen weltweiten Recherche-Verbund unter Führung der Süddeutschen Zeitung war fraglos eine der bedeutendsten journalistischen Leistungen in jüngerer Zeit. Wie wichtig eine freie, unabhängig ... Mehr


Geheimdienste

Einzelpersonen in 90 Moscheen im Visier

Einzelpersonen überwacht. Mehr


Nach Parteitag

AfD schlägt Welle der Ablehnung entgegen

Reaktionen auf AfD-Parteitag. Mehr


Kurz gemeldet

Kontrollen verlängern — Steuerplus erwartet — Hilfe zugesichert — Türkei attackiert IS Mehr


"Aufklären statt hetzen"

"Aufklären statt hetzen"

IN ROSTOCK haben Mitglieder des Landesflüchtlingsrats zum Start ihrer Tour "Aufklären statt hetzen" ein Originalzelt des UN-Flüchtlingshilfswerks in der Fußgängerzone aufgestellt. Sie wollen damit zeigen, wie Menschen in Lagern in der Türkei ... Mehr

Montag, 02.05.2016

AfD-Bundesparteitag: Glockenläuten statt Muezzinrufe

Baden-Württemberg

AfD-Bundesparteitag: Glockenläuten statt Muezzinrufe

Die selbsternannte Alternative für Deutschland arbeitet sich auf ihrem Grundsatz-Parteitag in Stuttgart am Thema Islam ab, will aber keine Ein-Thema-Partei sein. Mehr


Wegen Krankheit: Sigmar Gabriel sagt Iran-Reise ab

Berlin

Wegen Krankheit: Sigmar Gabriel sagt Iran-Reise ab

Wegen eines Virus’ musste Sigmar Gabriel (SPD) seine Iran-Reise absagen. 200 Manager, Beamte und Journalisten wollten dabei sein. Der Besuch soll nachgeholt werden. Mehr


Deutschland

Studie soll zeigen, wie man Ungleichheit bekämpft

Lernen Kinder ihren Mitmenschen zu vertrauen, steigern sie ihre Chancen im Leben / Studie soll zeigen, wie man Ungleichheit bekämpft. Mehr


Nicht nur Bildung entscheidet über beruflichen Erfolg

Verhaltensökonom

Nicht nur Bildung entscheidet über beruflichen Erfolg

BZ-INTERVIEW mit dem Bonner Verhaltensökonom Fabian Kosse über die Konsequenzen, die sich aus seiner Studie ergeben. Mehr


Die AfD zementiert ihren Anti-Islam-Kurs

Parteitag schreibt die Leitlinie ins Programm / Randale und Festnahmen bei Gegendemonstration. Mehr


Gewerkschaften begrüßen Tarifabschluss

Einigung im öffentlichen Dienst. Mehr


Chancen benachteiligter Kinder

Bildung entscheidet über den beruflichen Erfolg, darin sind sich die Forscher weitgehend einig. Doch welchen Einfluss haben soziale Fähigkeiten? Zwei Bonner Ökonomen sind dieser Frage nachgegangen. Sie ziehen ein Fazit, das hoffen lässt. Mehr


Fraktionschefs für härteres Sexualstrafrecht

BERLIN (epd). Bei der geplanten Reform des Sexualstrafrechts haben die Fraktionsvorsitzenden der Großen Koalition umfassende Nachbesserungen am Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) gefordert. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) ... Mehr


Rentenstreit in der Koalition verschärft sich

BERLIN (AFP). Der Rentenstreit in der Koalition wird heftiger: SPD-Chef Sigmar Gabriel warf der Union vor, der Debatte über nötige Reformen auszuweichen: Es sei "gefährlich für den demokratischen Konsens, wenn man eine der wichtigsten sozialen ... Mehr

Samstag, 30.04.2016

Steckt die deutsche Demokratie wirklich in der Krise?

Interview

Steckt die deutsche Demokratie wirklich in der Krise?

Ein Gespräch mit dem Berliner Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel über die Schwächen unserer Gesellschaft und die Überzeugung, warum Diktaturen dennoch nicht die Zukunft gehört. Mehr