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Samstag, 13.09.2014

Merkel gegen Einsatz im Irak

Hollande sagt USA Hilfe zu. Mehr


Mehr OPs in einigen Regionen

Studie: zu große Unterschiede. Mehr


CDU sprachen mit den Grünen, dann mit der SPD

DRESDEN (dpa). SPD und Grüne in Sachsen wollen sich bei den Sondierungen für ein Regierungsbündnis mit der CDU nicht gegeneinander ausspielen lassen. Das stellte Grünen-Landeschef Volkmar Zschocke bei einer Auswertung der ersten Gesprächsrunde ... Mehr


Hintergrund

Mutmaßliches Mitglied des IS vor Gericht

Mutmaßliches Mitglied des IS vor Gericht Als Kreshnik B. im Dezember 2013 nach seiner Rückkehr aus Syrien am Frankfurter Flughafen festgenommen wurde, nahm davon kaum jemand Notiz. Doch neun Monate später ist der 20-Jährige der erste ... Mehr

Freitag, 12.09.2014

Thüringen: Ramelow fordert Lieberknecht heraus

Landtagswahl

Thüringen: Ramelow fordert Lieberknecht heraus

Sie oder er – darum geht es bei der Landtagswahl in Thüringen. Bodo Ramelow, Oppositionsführer der Linken, gute Chancen, Christine Lieberknecht, Ministerpräsidentin von der CDU, abzulösen. Mehr


Obama will IS in Syrien angreifen

Zehn arabische Staaten wollen den USA helfen / Außenminister Steinmeier schließt Beteiligung an Luftschlägen aus. Mehr


CSU

Horst Seehofer wird zum Politiker mit Verfallsdatum

In der CSU läuft nichts mehr rund – und Horst Seehofer starrt ohnmächtig auf das Geschehen. Mehr





100 000 neue Flüchtlinge seit Jahresbeginn

BERLIN (KNA/dpa). 44 Prozent der Deutschen sind dafür, dass Deutschland weniger Asylsuchende aufnimmt als bisher. Das geht aus einer am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Befragung des Emnid-Instituts für den TV-Sender N 24 hervor. Demnach ... Mehr


Sachsens CDU sondiert mit den Grünen und SPD

DRESDEN (dpa). Auf dem Weg zu einer neuen Regierung in Sachsen hat die CDU Sondierungsgespräche mit möglichen Koalitionspartnern aufgenommen. Gut anderthalb Wochen nach der Landtagswahl kam eine Delegation um Ministerpräsident und Parteichef ... Mehr


KRETSCHMANN RÄT AB

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich gegen eine rot-rot-grüne Koalition in Thüringen ausgesprochen. Kretschmann sagte der Südwest Presse, dass ein solches Bündnis von der Farbenlehre zwar interessant, aber ... Mehr

Donnerstag, 11.09.2014

Gregor Gysi fürchtet den "Verzicht auf Zukunft"

Berlin

Gregor Gysi fürchtet den "Verzicht auf Zukunft"

Der Chef der Linksfraktion unterstellt der Bundesregierung, sie betreibe den Ausverkauf der Republik. So deutet er das Vorhaben, verstärkt private Anleger zur Finanzierung der öffentlichen Infrastruktur gewinnen zu wollen. Mehr


Der Appell des Bronislaw Komorowski

Berlin

Der Appell des Bronislaw Komorowski

Polens Präsident nutzt das Gedenken an den Beginn des Zweiten Weltkriegs für eine Warnung vor dem heutigen Russland. Mehr


Etatvorgaben

Merkel fordert Haushaltsdisziplin in der Eurozone

Merkel fordert Haushaltsdisziplin in der Eurozone / Grüne sehen "Schwarze Null" als PR-Gag. Mehr


Große Koalition: Burgfrieden als Regierungszweck

Leitartikel

Große Koalition: Burgfrieden als Regierungszweck

Die Große Koalition gleicht einer großen politischen Verwaltungseinheit. Sie zieht ihre im Koalitionsvertrag vereinbarten Projekte durch, versprüht ansonsten keinen Glanz, zerreibt sich aber auch nicht in Stellungskämpfen - was sich freilich ... Mehr


Deutsche gehen auf Distanz zur USA

Imageverlust auch für Obama. Mehr


NSA-Ausschuss will Snowden

Ringen um Zeugenaussage. Mehr


Kurz gemeldet

Kurz gemeldet

Pauli kandidiert auf Sylt — Aktion gegen Suizid Mehr

Mittwoch, 10.09.2014

Tagesspiegel

Der Soli hat seinen Zweck erfüllt - und steht dem Staat nicht mehr zu

"Da fängt man geradezu an, die FDP zu vermissen", schreibt BZ-Redakteur Karl-Heinz Fesenmeier in seinem Kommentar zu den Plänen, den Solidaritätszuschlag in die Einkommenssteuer zu integrieren. Dies sei nichts anderes als eine Steuererhöhung. Mehr


Studie: Kinder auf der Flucht sind oft traumatisiert

Unicef

Studie: Kinder auf der Flucht sind oft traumatisiert

Mehr als 50 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Die Hälfte von ihnen sind noch minderjährig. Sie leiden besonders unter Verfolgung und einer ungesicherten Existenz in der Fremde. Mehr


Solidaritätszuschlag soll zur Steuer werden

Berlin

Solidaritätszuschlag soll zur Steuer werden

Bund und Länder suchen nach Möglichkeiten, um sich das Steueraufkommen aus dem Solidaritätszuschlag dauerhaft zu erhalten. Damit rückt eine Steuerentlastung nach 2019 in weite Ferne. Mehr


Der Wahlkampf von Dietmar Woidke

Brandenburg-Wahl

Der Wahlkampf von Dietmar Woidke

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat beste Chancen, am Sonntag die Wahl für die SPD zu gewinnen – ohne dafür wirklich gekämpft zu haben. Mehr


Richter halten Hartz IV für zu gering

Richter halten Hartz IV für zu gering

Bundesverfassungsgericht fordert Nachbesserungen bei Sozialleistungen / Ansparung für größere Haushaltsgeräte soll möglich sein. Mehr