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Samstag, 23.05.2015

DULDUNG

Eine amtliche Duldung erhält, wer als Ausländer zur Ausreise verpflichtet ist, aber vorerst nicht abgeschoben werden kann. Dies ist zum Beispiel der Fall, solange kein Pass vorliegt, der Ausländer, meist ein Asylbewerber oder Flüchtling, krank ... Mehr

Freitag, 22.05.2015

Einbruchschutz wird staatlich mit Millionen gefördert

Zuschuss

Einbruchschutz wird staatlich mit Millionen gefördert

Es handelt sich um ein Wahlversprechen der Union: Nach langen Verhandlungen steht fest, dass es finanzielle Hilfen gibt, um Häuser und Wohnungen gegen Einbrecher zu sichern. Mehr


Dorf besteht auf sein Recht, Flüchtlinge aufzunehmen

Rheinland-Pfalz

Dorf besteht auf sein Recht, Flüchtlinge aufzunehmen

In Rheinland-Pfalz wurde ein kleines Dorf bei der Flüchtlingszuweisung übersehen – kein Zustand, sagten sich Bürger von Münster-Sarmsheim und nahmen welche auf. Mehr


BND-Chef verteidigt Zusammenarbeit mit US-Geheimdienst

NSA-Ausschuss

BND-Chef verteidigt Zusammenarbeit mit US-Geheimdienst

Im NSA-Ausschuss räumt Gerhard Schindler Versäumnisse ein, verteidigt aber die Zusammenarbeit mit der NSA. Mehr


Alkohol bleibt Hauptgefahr

Alkohol bleibt Hauptgefahr

Bei den Jugendlichen kommt Tabak aus der Mode / Neuer Drogenbericht der Bundesregierung. Mehr


Wehrbeauftragter beklagt Sparmodelle

Wehrbeauftragter beklagt Sparmodelle

Bartels will mehr Geld für die Truppe / Heeresinspekteur sieht Bedarf von 20 Milliarden Euro. Mehr


Jetzt haben doch Schlichter das Wort

Lokführerstreik ausgesetzt. Mehr


BGH will härtere Strafe

Neuer Völkermord-Prozess. Mehr


Kurz gemeldet

Dschihadisten angeklagt — Hacker noch aktiv — "Edathy war gewarnt" Mehr

Donnerstag, 21.05.2015

Lokführer-Streik bei der Bahn vorerst beendet

Zugverkehr

Lokführer-Streik bei der Bahn vorerst beendet

Aufatmen für Bahnfahrer: Der Streik der Lokführergewerkschaft GDL wird noch am Donnerstag beendet. Bahn und Gewerkschaft einigten sich auf ein Schlichtungsverfahren im festgefahrenen Tarifkonflikt. Mehr


3796 Patienten wurden Opfer von Behandlungsfehlern

Ärzte vergessen OP-Bestecke

3796 Patienten wurden Opfer von Behandlungsfehlern

Die Zahl der von den Krankenkassen überprüften Patientenbeschwerden über mögliche Behandlungsfehler ist unverändert hoch. Für Patienten kann es sich durchaus lohnen, dem Verdacht nachzugehen. Mehr


Städte gewinnen, das Land verliert

Demografische Entwicklung

Städte gewinnen, das Land verliert

Industrie und Universitäten locken junge Leute in die ostdeutschen Zentren / In den Dörfern schließen die Grundschulen. Mehr


Es wächst die Angst vor Superstaus

Wegen des Bahnstreiks droht vor Pfingsten auf vielen Autobahnen der Verkehrskollaps / Gespräche zwischen Lokführern und Bahn. Mehr


"Negative Vorstellungen von der eigenen Heimat"

Migrationsforscher

"Negative Vorstellungen von der eigenen Heimat"

BZ-INTERVIEW mit Robert Nadler vom Leibniz-Institut für Länderkunde über das Imageproblem Ostdeutschlands. Mehr


"Wir schämen uns für das Versagen"

"Wir schämen uns für das Versagen"

In den Reihen der Berliner Grünen haben pädophile Täter jahrelang Jungen sexuell missbraucht. Mehr


Wenige folgen "Weckruf"

AfD-Chef Lucke erfährt im Westen mehr Rückhalt als im Osten. Mehr


Streit um die Rücknahme der Castoren

Untersteller kritisiert Hendricks. Mehr


155 Patienten sterben durch Ärztefehler

Gutachten der Versicherungen. Mehr


Streit um Bafög-Milliarden

Union verärgert über Länder. Mehr


Generalstaatsanwalt will Gysi anklagen

HAMBURG (dpa). Bei der Untersuchung von Stasi-Vorwürfen gegen den Linken-Politiker Gregor Gysi ist in der Hamburger Justiz Streit über das weitere Vorgehen ausgebrochen. Der Generalstaatsanwalt der Hansestadt habe die Weisung erteilt, Gysi ... Mehr


Kurz gemeldet

Entschädigung geplant — Ermittlungen eingestellt — Neuer Wehrbeauftragter Mehr


HINTERGRUND

Eine zweite Welle von Abwanderern Bereits in den Jahren unmittelbar nach der Wiedervereinigung zog es viele - besonders junge und gut ausgebildete - Ostdeutsche in die Länder der alten Bundesrepublik. Die ungewissen Zukunftsaussichten ließen ... Mehr

Mittwoch, 20.05.2015

Debatte um US-Spitzeleien: "Ein Akt der Unterwerfung"

BZ-Interview

Debatte um US-Spitzeleien: "Ein Akt der Unterwerfung"

Um die Spählisten des US-Dienstes NSA wird heftig diskutiert. Der Freiburger Historiker Josef Foschepothspricht über die rechtlichen Grundlagen der US-Spitzeleien in Deutschland. Mehr


Wie die AfD auf die Spaltung zusteuert

Grabenkämpfe

Wie die AfD auf die Spaltung zusteuert

Daran sind maßgeblich die Spitzen der Partei beteiligt. Mehr


Kann die Linke vom Vermittlungsausschuss ausgeschlossen werden?

Gericht

Kann die Linke vom Vermittlungsausschuss ausgeschlossen werden?

Das Bundesverfassungsgericht muss über die Benachteiligung der Fraktion im Vermittlungsausschuss entscheiden. Mehr