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Montag, 11.12.2017

Berlin führt bei vier EU-Militärprojekten

BRÜSSEL (AFP). Deutschland übernimmt in der neuen Verteidigungszusammenarbeit der Europäischen Union die Führung bei vier von insgesamt 17 Militärprojekten. Unter deutscher Koordinierung sollen ein Sanitätskommando, Logistikdrehscheiben, ein ... Mehr


Zahl der Salafisten in Deutschland steigt

BERLIN (AFP). In Deutschland halten sich nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes derzeit mehr Salafisten auf als je zuvor. Ihre Zahl sei auf "ein Allzeit-Hoch angestiegen", so Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen am Sonntag. "Das ... Mehr


HINTERGRUND

Wo war Anis Amri? Im Fall Anis Amri ist die Berliner Polizei wenige Wochen vor dem Berliner Weihnachtsmarktanschlag nicht über den Aufenthaltsort des Attentäters im Bilde gewesen. Wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) und die Berliner ... Mehr

Sonntag, 10.12.2017

CDU dringt auf neue GroKo

CDU dringt auf neue GroKo

Der Weg zu einer Zusammenarbeit von Union und SPD bleibt holprig. Mehr


Kurz gefasst

Kurz gefasst

GRÜNE Detzer und Hildenbrand bleiben Vorsitzende Die baden-württembergischen Grünen haben ihre beiden Vorsitzenden Sandra Detzer (Foto: dpa) und Oliver Hildenbrand für zwei Jahre im Amt bestätigt. Detzer bekam 73,8 Prozent von 107 ... Mehr

Samstag, 09.12.2017

Taugt "Jamaika-Aus" wirklich zum Wort des Jahres?

Unterm Strich

Taugt "Jamaika-Aus" wirklich zum Wort des Jahres?

Das Wort des Jahres 2017 lautet – "Vollholler". Allerdings nicht hierzulande, sondern nebenan, in Österreich. Dort küren sie seit 1999 bereits ihr eigenes "Oewort". Mehr


Nach dem Aus von Jamaika wächst die Distanz zur Politik

Gastbeitrag

Nach dem Aus von Jamaika wächst die Distanz zur Politik

Wolfgang Jäger kritisiert die Forderung nach Neuwahlen nach dem Aus der Jamaika-Sondierungen. Mehr


Vor Gespräch mit CDU: Nahles rüstet bei roten Linien ab

Berlin

Vor Gespräch mit CDU: Nahles rüstet bei roten Linien ab

Nach dem grünen Licht des SPD-Parteitags wollen SPD und CDU beim Ausloten einer möglichen Regierung loslegen. Die SPD will den Gesprächsstart nicht mit zu harten Forderungen belasten. Mehr


Lars Klingbeil - ein unbequemer General

SPD

Lars Klingbeil - ein unbequemer General

Lars Klingbeil ist jung und unkonventionell – eckt aber bei vielen SPD-Mitgliedern an. Mehr


Abschiebestopp für Syrer um ein Jahr verlängert

Auch Straftäter dürfen nicht zurückgeschickt werden. Mehr


SPD zeigt sich bereit zu Kompromissen mit Union

BERLIN (dpa). Vor dem ersten Spitzentreffen mit der Union am Mittwoch rüstet die SPD bei ihren Bedingungen für eine mögliche Regierungsbeteiligung ab. "Man geht nicht in Verhandlungen mit einem riesen Rucksack von roten Linien", sagte ... Mehr


Frankreichs Präsident Macron erhält Karlspreis

AACHEN (dpa). Der französische Staatspräsident und Europafreund Emmanuel Macron erhält für seine Verdienste um die Europäische Gemeinschaft in turbulenten Zeiten den Karlspreis 2018. Der 39-Jährige vertrete eine "kraftvolle Vision von einem ... Mehr


Kurz gemeldet

Bürgen haften weiter — Professor bleibt im Amt — Türkei-Exporte sinken — Mehr gefälschte Pässe Mehr


Streit um die Bürgerversicherung

Vor Gesprächen von Union und SPD am Mittwoch zur Regierungsbildung verschärft sich der Streit um die Bürgerversicherung. CSU-Chef Horst Seehofer erteilte ihr eine Absage. Er sagt dem Spiegel, er sehe nicht, "wie man sie so umsetzen kann, dass sie ... Mehr

Freitag, 08.12.2017

Der Parteitag offenbart die alten Leiden der SPD

Reportage

Der Parteitag offenbart die alten Leiden der SPD

Martin Schulz versucht, seiner Partei die Angst vor dem Regieren zu nehmen. Begeisterten Beifall erntet er dafür nicht – aber er behält seinen Job. Mehr


Nach Syrien abschieben?

Die Rückführung sogenannter Gefährder ins Bürgerkriegsland löst bei den Landesinnenministern kontroverse Debatten aus. Mehr


Knapp 82 Prozent für Martin Schulz

Der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat bleibt Parteichef / Delegierte stimmen für Sondierungsgespräche mit der Union. Mehr


Posse um Ali-Baba-Spielplatz in Berlin

Posse um Ali-Baba-Spielplatz in Berlin

In Neukölln hat ein Spielplatz im orientalischen Stil den Unmut von Islamkritikern auf sich gezogen. Mehr


Piloten verhindern Abschiebeflüge

BERLIN (dpa). Abschiebeflüge scheitern regelmäßig daran, dass die Piloten den Rücktransport der Flüchtlinge verweigern. Nach Angaben der Bundesregierung mussten allein in den ersten neun Monaten des Jahres bundesweit 222 Abschiebeversuche ... Mehr


Minister wollen Prepper beobachten lassen

LEIPZIG (dpa/BZ). Die Innenminister von Bund und Ländern wollen die sogenannte Prepper-Szene beobachten lassen. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtete, der Antrag auf Beobachtung der mutmaßlich rechtsextremistischen Szene werde von Union ... Mehr


Kurz gemeldet

Reichsbürger schießt — Anschlag vor Gericht Mehr

Donnerstag, 07.12.2017

SPD stimmt ergebnisoffenen Gesprächen mit Union zu

Parteitag

SPD stimmt ergebnisoffenen Gesprächen mit Union zu

Der SPD-Parteitag hat grünes Licht für die Aufnahme ergebnisoffener Gespräche mit der Union gegeben. Etwaigen Koalitionsverhandlungen müsste aber ein Sonderparteitag zustimmen. Mehr


Regieren oder nicht regieren? Das sagen südbadische Vertreter der SPD

Parteitag

Regieren oder nicht regieren? Das sagen südbadische Vertreter der SPD

Soll die SPD erneut in die Regierung – nachdem die Entscheidung zum Rückzug bejubelt worden war? Darum geht es auf dem Berliner Parteitag. Die Basis ist zerrissen. Ein Stimmungsbild der Südbadener: Mehr


Schulz appelliert an SPD: Nicht vorm Regieren drücken

Parteitag in Berlin

Schulz appelliert an SPD: Nicht vorm Regieren drücken

Gespräche mit der Union oder Absage an die große Koalition? Die SPD entscheidet, wie es im Drama um die Regierungsbildung weitergeht. Für Parteichef Schulz geht es um seine persönliche Zukunft. Mehr


Schulz will Vereinigte Staaten von Europa bis 2025

SPD-Parteitag

Schulz will Vereinigte Staaten von Europa bis 2025

Die Stärkung der EU ist eines der zentralen Ziele, die SPD-Chef Schulz auf dem Parteitag ausgibt. "Europa ist unsere Lebensversicherung", sagt er. Sein Zeitplan für Reformen ist ehrgeizig. Mehr