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Freitag, 03.07.2015

Merkel hofiert die Generation 65 plus

Merkel hofiert die Generation 65 plus

Die Kanzlerin verweist beim Seniorentag auf Verbesserungen. Mehr


Keine Strafabgabe für Braunkohlekraftwerke

BERLIN (dpa). Auf Verbraucher und den Mittelstand kommen neue Milliarden-Kosten bei der Energiewende zu. Die Parteispitzen der Großen Koalition vereinbarten in der Nacht zum Donnerstag, auf die umstrittene Strafabgabe für alte Kohlekraftwerke zu ... Mehr


Kurz gemeldet

Mehr Wohngeld — Online-Vollstrecker — Nein zu Ausländerrecht Mehr


Der US-Staat Oregon als Vorreiter

In einer Volksabstimmung schufen die Bürger des US- Staats Oregon den "death with dignity act" (DWDA), was in etwa heißt: Gesetz über das Recht, in Würde zu sterben. Ein Patient mit einer Erkrankung, die zum Tod führen wird, kann gegenüber zwei ... Mehr


HINTERGRUND

Obama, Merkel und das Handy Die Spähaffäre um den US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) sorgt seit zwei Jahren für Wirbel. Auch die Bundesregierung ist betroffen. Die wichtigsten Daten: Anfang Juni 2013: Zeitungen berichten, die ... Mehr

Donnerstag, 02.07.2015

Koalition schnürt Energie-Paket – Kohle-Abgabe kommt nicht

Berlin

Koalition schnürt Energie-Paket – Kohle-Abgabe kommt nicht

Bis tief in die Nacht tagt die Elefantenrunde der Berliner Koalition zum Streitthema Energie. Nun gibt es Lösungen – unter anderem zum Stromtrassen-Zoff mit Bayern. Umweltschützer sind enttäuscht. Mehr


Schäuble über Griechenland: "Mir tun die Menschen leid"

Schuldenkrise

Schäuble über Griechenland: "Mir tun die Menschen leid"

Die Bundesregierung gibt sich in der Griechenland-Krise unbeirrt – allen voran Finanzminister Wolfgang Schäuble, der mitten in der Krise gerne auch über den Bundeshaushalt redet. Mehr


Nach fünf Wochen haben Ramelow und Platzeck mit ihrer Schlichtung Erfolg

Tarifkonflikt bei der Bahn

Nach fünf Wochen haben Ramelow und Platzeck mit ihrer Schlichtung Erfolg

Fünf Wochen Verhandlungen mit 75 Stunden gemeinsamen Sitzungen und unzähligen weiteren Gesprächen lagen hinter Bodo Ramelow und Matthias Platzeck, als sie am Mittwoch das Ende des Bahn-Tarifkonflikts verkündeten. Mehr


Oppermann im Fall Edathy entlastet

BKA irrte sich bei Telefonaten. Mehr


Kurz gemeldet

Neue NSA-Enthüllung — NSA-Sonderermittler — Botschaften öffnen Mehr

Mittwoch, 01.07.2015

Gericht darf Fixierung alter Menschen überprüfen

Bundesverfassungsgericht

Gericht darf Fixierung alter Menschen überprüfen

Niemand kann auf die gerichtliche Kontrolle von Fixierungen im Pflegeheim verzichten. Das entschied jetzt das Bundesverfassungsgericht und lehnte die Klage einer alten Dame und ihres Sohnes ab. Mehr


Vor 25 Jahren haben DDR-Bürger erstmals die DM ausgezahlt bekommen

Blick zurück

Vor 25 Jahren haben DDR-Bürger erstmals die DM ausgezahlt bekommen

„Kommt die D-Mark, bleiben wir“ - unser Korrespondent Rolf Obertreis erinnert sich an den 1. Juli 1990 in der Stadt Halle Mehr


Lagerung in NRW

Bayern schickt Atommüll nach Ahaus

Im Freistaat selber will die CSU-geführte Landesregierung keine Castoren haben. Mehr


Weniger Bürokratie beim Mindestlohn

Nahles will die Dokumentationspflichten lockern / Erleichterung gilt nicht für Saisonkräfte. Mehr


Kurz gemeldet

Regime fliegt Angriffe — Es bleibt bei Terrormotiv — Gegen Homosexualität — Elterngeld plus ist da Mehr


INFO : Staatsvertrag

Der am 18. Mai 1990 unterschriebene Staatsvertrag zur Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion trat am 1. Juli 1990 in Kraft. Drei Monate vor der deutschen Wiedervereinigung wurde die D-Mark Zahlungsmittel in der DDR. Damit wurde ein ... Mehr


Erklär's mir: Was ist eine Währung?

Wenn ihr ins europäische Ausland in den Urlaub fahrt, dann zahlt ihr euer Eis am Strand von Italien, Spanien und anderswo in Euro - ganz wie zu Hause. Das war nicht immer so. Erst seit dem Jahr 2002 gibt es den Euro, heute kann man in 19 ... Mehr

Dienstag, 30.06.2015

CDU-Befragung: Eher für oder eher gegen die Homo-Ehe?

Berlin

CDU-Befragung: Eher für oder eher gegen die Homo-Ehe?

Wie gewinnt man das Vertrauen der Wähler in modernen, großstädtischen Milieus? Diese Frage treibt die CDU schon länger um. Eine richtige Position zum Thema Homo-Ehe hat CDU noch lange nicht. Mehr


Ruhe als Waffe

Merkel zu Krisenzeiten

Ruhe als Waffe

In Berlin wartet Angela Merkel ab – denn sie sieht keine Notwendigkeit, Griechenland politisch entgegenzukommen. Mehr


Baden-Württemberg

Städte wollen Kontakt zu Russland halten

KARLSRUHE (dpa). Trotz außenpolitischer Differenzen zwischen Deutschland und Russland wegen der Ukraine-Krise wollen viele Städte aus beiden Staaten ihre Partnerschaften pflegen und dabei auf das Miteinander vor Ort setzen. Die deutsch-russische ... Mehr


Kurz gemeldet

Anschlag auf Unterkunft — Generalstaatsanwalt tot — Flüchtlinge gerettet Mehr

Montag, 29.06.2015

Rot-Grün in Bremen setzt wenig Akzente

Koalitionsvertrag

Rot-Grün in Bremen setzt wenig Akzente

Erstmals in Deutschland geht eine rot-grüne Koalition voraussichtlich in ihre dritte Amtszeit: SPD und Grüne haben sich in Bremen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Mehr


Gabriels Alleingang lässt die Koalition staunen

Griechenland-Krise

Gabriels Alleingang lässt die Koalition staunen

Erst verblüfft der Vizekanzler mit einem indirekten Plädoyer für das Tsipras-Referendum, danach rudert die Partei zurück. Mehr

Samstag, 27.06.2015

Biblis-Streit in Hessen: Keiner will es gewesen sein

Atomenergie

Biblis-Streit in Hessen: Keiner will es gewesen sein

Rechtsfehler im Stilllegungsbescheid: Im Streit um das Atomkraftwerk Biblis sieht das Land Hessen keinen Grund für einen Schadenersatz an den Betreiber RWE. Mehr


Demo gegen Bildungsnotstand: Weckruf aus Freiburg

Vor 50 Jahren

Demo gegen Bildungsnotstand: Weckruf aus Freiburg

Vor 50 Jahren organisierten Freiburger Studenten die bis dahin größte Studentendemo in Deutschland. 100.000 gingen für bessere Bildung auf die Straße. Der Freiburger Initiator erinnert sich. Mehr