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Dienstag, 02.02.2016

Verfassungsschutz schätzt AfD nicht als extremistisch ein

Alternative für Deutschland

Verfassungsschutz schätzt AfD nicht als extremistisch ein

Für den Verfassungsschutz ist eine geheimdienstliche Beobachtung der AfD derzeit kein Thema. Daran ändern auch die jüngsten Äußerungen der Rechtspopulisten nichts. Mehr


Migration

Flüchtlinge sollen in die Pflicht genommen werden

Arbeitsministerin Nahles (SPD) will Migranten fördern, droht aber auch Leistungskürzungen an. Mehr


"Wer an der Oberfläche kratzt, wird auf Folter stoßen"

"Wer an der Oberfläche kratzt, wird auf Folter stoßen"

In Marokko und Algerien, die zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden sollen, gibt es zahlreiche Menschenrechtsverletzungen. Mehr


WHO ruft Notfall aus

Zika-Virus breitet sich aus. Mehr


Hintergrund

Legale Zuwanderer sind gut integriert

Legale Zuwanderer sind gut integriert Etwa 300 000 Menschen aus den Maghreb-Staaten Tunesien, Algerien, Marokko leben legal in Deutschland, manche schon in dritter oder vierter Generation. Einige von ihnen kamen in den 60er- und 70er-Jahren ... Mehr

Montag, 01.02.2016

Straffällige Flüchtlinge: Abschiebung in Drittländer

Asylpolitik

Straffällige Flüchtlinge: Abschiebung in Drittländer

Peter Altmaier kündigt an, straffällig gewordene Flüchtlinge auch in Drittstaaten wie die Türkei abzuschieben. Angela Merkel fordert von Flüchtlingen eine Rückkehr nach dem Ende der Konflikte. Mehr


Schusswaffen-Äußerung

AfD-Chefin zieht scharfe Kritik auf sich

Die deutsche Polizei schießt an der Grenze auf Flüchtlinge? Für AfD-Chefin Petry ist das vorstellbar. Die Kritik an ihr reicht von „widerlich“ bis „verroht“. Mancher fühlt sich an DDR-Zeiten erinnert. Mehr



Petry für Gebrauch von Schusswaffen

AfD-Chefin zu Grenzsicherung. Mehr


Kurz gemeldet

Angriff aus Russland — BND wirbt Flüchtlinge Mehr

Samstag, 30.01.2016

"Die Universitäten sind auf dem Weg"

Exzellenzinitiative

"Die Universitäten sind auf dem Weg"

Der Exzellenzwettbewerb soll weitergehen – aber mit weniger Wettbewerb, meint die Expertenkommission von Bund und Ländern. Mehr


Fragen und Antworten: Was bedeutet das Asylpaket II?

Koalitionskrach

Fragen und Antworten: Was bedeutet das Asylpaket II?

Die Verantwortlichen haben die Selbstlähmung der Großen Koalition überwunden und sich geeinigt, das Asylpaket II umzusetzen. Was bedeutet das Asylpaket für Flüchtlinge, und ist der Krach damit beendet? Mehr


Enttäuschender Asylkompromiss

Asylkompromiss: Mühsame Trippelschritte

Wer sich vom Asylkompromiss rasch sinkende Flüchtlingszahlen erhofft, könnte enttäuscht werden. Mehr


Beste Chancen für die nächste Runde

Beste Chancen für die nächste Runde

Die erste Exzellenzinitiative endete für die Universität Freiburg mit einem Rückschlag – die nötige Neuorientierung führte zum Erfolg. Mehr


Pegida kann nicht an den Stadtrand verbannt werden

Pegida kann nicht an den Stadtrand verbannt werden

In Dresden demonstriert die Bewegung vor berühmter Kulisse / Das ist ihr Recht / Manche Bewohner fürchten um den Ruf der Stadt. Mehr


Das Asylpaket stößt auf Kritik

BERLIN (KNA). Die Opposition hat das Asylpaket, auf das sich die Regierungskoalition am Donnerstag geeinigt hat, scharf kritisiert. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, sprach am Freitag von einer dramatischen ... Mehr


Alle Flüchtlinge erhalten Ausweise

BERLIN (dpa). Flüchtlinge bekommen von Februar an einen Ausweis, um den Missbrauch durch Mehrfachregistrierungen zu vermeiden. Bis Mitte des Jahres soll der Ausweis flächendeckend eingeführt werden. Der Bundesrat billigte eine entsprechende ... Mehr


HINTERGRUND

Jetzt ist die Politik gefordert Nachdem die Politik seit Ende 2014 mit wachsender (An-)Spannung auf die Bilanz der international besetzten Kommission um den Schweizer Umweltphysiker und Wissenschaftsmanager Dieter Imboden gewartet hatte, soll ... Mehr

Freitag, 29.01.2016

Angebliches Opfer hatte Angst vor daheim

Entführungsfall geklärt

Angebliches Opfer hatte Angst vor daheim

Russlanddeutsche protestierten gegen angeblich kriminelle Flüchtlinge, die russische Regierung schaltete sich ein – dabei waren die Entführung und Vergewaltigung eines Mädchens erfunden. Das Opfer fürchtete die Eltern. Mehr


Koalition legt Streit um Asylpaket bei

Berlin

Koalition legt Streit um Asylpaket bei

Die Große Koalition will es Flüchtlingen erschweren, ihre Familie nachzuholen. Darauf haben sich die Koalitionsspitzen geeinigt. Das Asylpaket II kann somit mit einigen Korrekturen in Kraft treten. Mehr


Berlin

SPD will mehr Geld für die Integration von Flüchtlingen

Wolfgang Schäuble (CDU) ist bei der SPD derzeit ein gefragter Mann. Das hat freilich nichts mit Sympathie zu tun. Die SPD will dem Finanzminister Milliarden für die Integration entlocken. Mehr


"Wenn wir die Guten sind, ist es klar, dass die anderen die Bösen sind"

BZ-Interview

"Wenn wir die Guten sind, ist es klar, dass die anderen die Bösen sind"

BZ-INTERVIEW: Der Historiker Wolfgang Benz über Vorurteile gesellschaftlicher Mehrheiten gegenüber Juden, Flüchtlingen und anderen Minderheiten. Mehr



Klares Votum für mehr Lärmschutz im Rheintal

FREIBURG/BERLIN (fs). Der Bund stellt 1,5 Milliarden Euro für zusätzlichen Lärmschutz beim Ausbau der Rheintalbahn bereit. Einstimmig nahm das Parlament einen entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD an. Das Land wird ... Mehr


Kurz gemeldet

Ist CDU AfD-infiziert? — Angriff auf Journalisten Mehr