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Montag, 23.05.2016

Türkei-Besuch

Merkel verteidigt EU-Flüchtlingspakt

Kanzlerin trifft den türkischen Präsidenten Erdogan / Warnung vor "Freude am Scheitern". Mehr


Diskussion um Amtszeit des Bundespräsidenten

BERLIN (dpa). Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat vorgeschlagen, die Amtszeit des Bundespräsidenten auf einmal sieben Jahre zu begrenzen. Dadurch würde Klarheit geschaffen und Spekulationen um eine mögliche Wiederwahl des Inhabers ... Mehr


HINTERGRUND

Präsident in Österreich und in Deutschland Der österreichische Bundespräsident hat mehr Befugnisse als der deutsche. Ein Vergleich: In Österreich wird der Bundespräsident direkt vom Volk gewählt. Der höchste Repräsentant des Staates ... Mehr


Kurz gemeldet

Grüne für Mitsprache — Angriffe auf Aleppo — Konservative gewinnen Mehr

Sonntag, 22.05.2016

Zweifel an der Finanzplanung der Bundeswehr

Wehretat

Zweifel an der Finanzplanung der Bundeswehr

In den kommenden vier Jahren soll der Wehretat insgesamt um 10,2 Milliarden Euro steigen.Doch die Zweifel, ob die Truppe damit bekommt, was sie benötigt, sind damit nicht verstummt. Mehr

Samstag, 21.05.2016

Bezahlt Petry ihre eigenen Sprecher mit Fraktionsgeldern?

AfD

Bezahlt Petry ihre eigenen Sprecher mit Fraktionsgeldern?

Frauke Petry steht womöglich Ärger ins Haus: Die AfD-Chefin soll Mittel für parlamentarische Arbeit regelwidrig verwenden. Ein Berliner AfD-Mann fordert derweil Baracken für Flüchtlinge Mehr


Dunkle Schatten

Dunkle Schatten

Die Knaben der Regensburger Domspatzen litten Jahrzehnte unter einem sadistischen Regiment / Der Chor stellt sich seiner Vergangenheit, doch die Traumata bleiben. Mehr


Töten von Küken erlaubt

Töten von Küken erlaubt

Oberverwaltungsgericht lässt das Schreddern männlicher Tiere zu / Kritik von Tierschützern. Mehr


Millionen auf der Flucht vor Dürren

Potsdamer Klimaforscher schlagen Alarm. Mehr


Bundeswehr nach Libyen?

Aufbau einer Nationalarmee. Mehr


"Obergrenze" überschritten

Mehr als 200 000 Asylbewerber. Mehr



Kurz gemeldet

Weniger Schleuser — Mehr Ungerechtigkeit Mehr


Zahlen und fakten

» Der Verbrauch von Geflügelfleisch in Deutschland hat seit 1990 um rund zwei Drittel zugenommen. Knapp 20 Kilogramm Geflügel verzehrte jeder Bundesbürger im Jahr 2014. Mit fast 1,58 Millionen Tonnen erreichte der Gesamtverbrauch einen ... Mehr

Freitag, 20.05.2016

Männliche Küken dürfen weiter getötet werden

Urteil

Männliche Küken dürfen weiter getötet werden

Ist das millionenfache Töten von männlichen Küken notwendig? Nach Ansicht der Agrar-Industrie ja. In Münster ist nun ein bundesweit beachtetes Urteil gefallen. Mehr


Schwierige Mehrheitsfindung: Neue Allianzen sind nötig

Bundesrat

Schwierige Mehrheitsfindung: Neue Allianzen sind nötig

Selten zuvor konnte eine amtierende Bundesregierung im Bundesrat auf so wenig Verbündete zählen: Die Große Koalition hat in der Länderkammer nicht mehr viel zu melden. Mehr


SPD verhindert neue Zulassung von Glyphosat

BERLIN/BRÜSSEL (dpa). Im Streit um das Unkrautgift Glyphosat sollen die EU-Staaten nun eine befristete Verlängerung der Zulassung prüfen. "Die EU-Kommission hat die Möglichkeit einer befristeten Verlängerung der aktuellen Zulassung zur ... Mehr


Bayern

Verfassungsschutz beobachtet Personen in der AfD

Für Moschee in Erfurt — Beobachtung in Bayern — Zusagen nicht erfüllt Mehr

Donnerstag, 19.05.2016

Grünes Licht für Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz

Landesregierung

Grünes Licht für Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz

Die neue Landesregierung aus SPD, FDP und Grünen legt in Rheinland-Pfalz einen reibungslosen Start hin. Die Ampelkoalition war das Wunschbündnis der Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Mehr


Dobrindt investiert Millionen für neue Tunnels und Straßen

Verkehrspolitik

Dobrindt investiert Millionen für neue Tunnels und Straßen

Unter Bundesminister Alexander Dobrindt (CSU) gibt es Millioneninvestitionen für neue Tunnels und Straßen – in seiner Heimat. Mehr


Kritik an Liefervertrag

Russland transportiert Panzer der Nato

Kritik an Liefervertrag wächst. Mehr


Kurz gemeldet

SPD unter 20 Prozent — Mehr Datenaustausch — Türkei warnt Bundestag Mehr

Mittwoch, 18.05.2016

Rheinland-Pfalz: Dreyer im ersten Wahlgang erfolgreich

Ministerpräsidentin

Rheinland-Pfalz: Dreyer im ersten Wahlgang erfolgreich

Die SPD-Politikerin Malu Dreyer ist erneut zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Die 55-Jährige erhielt am Mittwoch im Mainzer Landtag auf Anhieb 52 von 101 Stimmen. Mehr


Bald höheres Rentenniveau? Beitragserhöhungen kein Tabu

Berlin

Bald höheres Rentenniveau? Beitragserhöhungen kein Tabu

In der Großen Koalition verstärken sich die Hinweise, dass Union und SPD noch vor der Bundestagswahl 2017 eine große Rentenreform ins Werk setzen wollen. Das Rentenniveau soll steigen. Mehr


Teilverbot für Böhmermanns Schmähgedicht

Landgericht Hamburg

Teilverbot für Böhmermanns Schmähgedicht

Erstes Urteil zum Erogan-Gedicht: Das Landgericht Hamburg hat Teile des Gedichtes "Schmähkritik" von Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten verboten. Mehr