Kurz gemeldet

Hollande-Berater geht — Klage gegen Nordkorea — Gespräche über Häftling Mehr

Bundesverfassungsgericht

Staat muss Familienpflege nicht wie Profi-Pflege vergüten

Die heimische Pflege von Angehörigen wird vom Staat nicht so honoriert wie die von Profi-Pflegern – das ist in Ordnung, sagt das Bundesverfassungsgericht. Wie begründet es das? Mehr

Traum erfüllt

Vom Flüchtlingsheim in die Nationalelf

Vom Bolzplatz des Asylbewerberheims Korschenbroich in die afghanische Nationalelf – für den Aachener Amateurfußballer Kani Taher hat sich ein Traum erfüllt Mehr

Europawahl

SPD-Wahlkampf in Offenburg: Schulz will EU sozialer machen

Kein Europa für Spekulanten, sondern für einfache Arbeitnehmer – das ist die Vision von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Was der SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl sonst noch vorhat, verkündete er in Offenburg. Mehr

Rheinland-Pfalz

Nürburgring-Affäre: Haftstrafe für Ex-Minister Deubel

Hier der angriffslustige Ex-Minister Deubel, dort die stichelnde Staatsanwaltschaft. Das war die Konstellation im Nürburgring-Untreueverfahren. Nun sorgte das Urteil für Aufsehen. Mehr

Gesundheitspolitik

Hilfe für notleidende Krankenhäuser

Bund und Länder wollen die Krankenhauslandschaft reformieren / Kliniken sollen sich auf Schwerpunkte spezialisieren. Mehr

Fall Hoeneß jagt Steuersündern Angst ein

Deutlich mehr Selbstanzeigen. Mehr

Panzer bleiben am Ehrenmal

Berlin hält sich an Abkommen. Mehr

Gericht lehnt Ethik als Pflichtfach ab

LEIPZIG/FREIBURG (KNA). Eltern haben keinen Anspruch auf Ethikunterricht für ihre Kinder in der Grundschule. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Die Richter argumentierten, bei der Einführung von Schulfächern verfüge der Staat ... Mehr

Verkehrsunfälle

Doppelt so viele tote Motorradfahrer wie im Vorjahr

In diesem Frühjahr sind doppelt so viele Motorradfahrer wie im Vorjahreszeitraum im Südwesten ums Leben gekommen. Bundesweit sind 2013 so wenig Biker und Radfahrer wie nie bei Unfällen gestorben. Der Grund dafür? Das Wetter. Mehr

Transparenz

Karlsruhe verhandelt über Richtlinien für Rüstungsexporte

Wann muss die Bundesregierung den Bundestag über deutsche Rüstungsexporte informieren? Genügt es, wenn das Parlament erst mehr als ein Jahr nach Genehmigung unterrichtet wird? Mehr

CDU-Spitzenkandidat für die Europawahl,

David McAllister, entdeckt im Europa-Park die badische Lebensart

Mit einem Appell für ein "starkes, bürgernahes und handlungsfähiges Europa" hat David McAllister in Rust den Europawahlkampf diesseits und jenseits des Rheins eröffnet. Er ist der CDU-Spitzenkandidat für die Europawahl. Mehr

Streit um Rundfunkräte: Freundeskreise werden wohl bleiben

Das Urteil zum ZDF-Fernsehrat ist nicht das Ende der politisierten Aufsichtsgremien / Neuer SWR-Staatsvertrag als Vorbild?. Mehr

Feinstaubwerte zu hoch

In Stuttgart ist die zulässige Jahreshöchstgrenze bereits überschritten / Freiburg gilt als sauber. Mehr

Interview zum ZDF-Urteil

Norbert Schneider: „Richtungsweisend ist das nicht“

BZ-INTERVIEWzum ZDF-Urteil und dessen Folgen mit Norbert Schneider, einst Journalist und später selbst Medienwächter. Mehr

Neue Chefin für Umweltbundesamt

BERLIN (luß). Mit der Sozialdemokratin Maria Krautzberger wird eine der letzten, noch offenen Lücken geschlossen, die die schwarz-rote Regierungsbildung in Berlin gerissen hat: Die gebürtige Bayerin, die von 1999 bis 2011 Staatssekretärin der ... Mehr

Große Unterschiede bei privaten Kassen

BERLIN (AFP). Bei der privaten Krankenversicherung gibt es erhebliche Beitragsunterschiede, die sich auf mehrere hundert Euro im Monat summieren können. Die Verbraucherexperten der Zeitschrift Finanztest testeten 107 Tarife von privaten Kassen ... Mehr

Bürokratie in der Pflege soll abgebaut werden

BERLIN (AFP). Pflegekräfte in Heimen und in der ambulanten Pflege sollen in Zukunft von unnötigem Papierkram entlastet werden. Die Pflegekassen und Pflegeanbieter haben sich darauf verständigt, die Dokumentation deutlich zu reduzieren, teilten ... Mehr

HINTERGRUND

Wozu gibt es Rundfunkräte? Im Grundgesetz heißt es: "Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet." Dennoch gibt es bei den ARD-Anstalten und dem Deutschlandfunk Rundfunkräte sowie beim ... Mehr

CDU vs. SPD

Koalition streitet über Panzer-Geschäft mit Saudi-Arabien

Wirtschaftsminister Gabriel will keine Genehmigung für den Export des Leopard 2 geben. Gegen die restriktive Rüstungsexportpolitik des Sozialdemokraten formiert sich Widerstand in der CDU. Mehr

Berlin

Gabriel kritisiert Klimaschutzbemühungen

BERLIN (dpa). Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ist skeptisch, dass sich die Vorstellungen des Weltklimarates beim Klimaschutz umsetzen lassen. Die wichtigsten Länder seien nicht bereit, beim Klimaschutz zusammenzuarbeiten, sagte ... Mehr

Kurz gemeldet

Drei Menschen getötet — Engere Kooperation Mehr

Klimarettung

Was hilft gegen die Erderwärmung?

Der Klimawandel kann gestoppt werden. Dafür muss aber weltweit der Ausstoß von Treibhausgasen drastisch reduziert werden. Zu diesem Ergebnis kommt der Weltklimarat. Er fordert die Länder zu schnellem Handeln auf. Mehr

Niedersachsen

So ergeht es osteuropäischen Arbeitern in der Schweinemast-Branche

Im Oldenburger Land und im Emsland leben Tausende Schlachter aus Rumänien und Bulgarien unter erbärmlichen Verhältnissen – wer darüber redet, wird bedroht. Mehr

Bundesregierung

Harte Linie gegen Kinderpornographie

Die Pläne der Bundesregierung das Strafrecht auszuweiten, stoßen auch auf Kritik. Mehr