Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

04. April 2011

Das lächelnde Gesicht des Liberalismus

Mit dem neuen Vorsitzenden Philipp Rösler ändert die FDP ihr Auftreten, aber noch keine Inhalte.

Er ist Sozialdemokrat durch und durch. Klaus Vater hat für die SPD-Parteizeitung "Vorwärts" geschrieben und für den Genossen Rudolf Dreßler. Es war Pressesprecher der SPD-Minister Walter Riester und Ulla Schmidt. Und nun heißt es an einem warmen Frühlingstag im März, Abschied nehmen: Der einstige Sprecher des Gesundheitsministeriums geht in den Ruhestand. Seinem Chef würde es niemand verübeln, wenn er den Abschied distanziert-korrekt abwickeln würde. Doch es geschieht das Gegenteil. Der Gesundheitsminister Philipp Rösler lädt zu Sekt und Häppchen, überreicht Geschenke, lässt sich strahlend mit Vater fotografieren und hält eine warmherzige Rede.

Rösler verschweigt nicht, dass politisch Welten zwischen ihm, dem FDP-Politiker, und dem gestandenen Sozialdemokraten Vater liegen. Er verschweigt nicht, dass Vater mit seiner aufbrausenden Art manchem Mitarbeiter das Leben schwermachen konnte. Doch gerade, weil seine Worte ehrlich sind, sind sie stilvoll und passend. Vater bedankt sich hörbar gerührt und erlaubt sich "als der viel Ältere" ein persönliches Wort an den Minister zu richten: "Bleiben Sie, wie Sie sind."

Ob Vaters Wunsch in Erfüllung gehen wird, weiß heute niemand. Es zeichnet sich nur ab, dass sich ändert, was Rösler ist: Nach dem angekündigten Rückzug des FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle wird er als heißer Kandidat für dessen Nachfolge gehandelt. Der 38 Jahre alte Augenarzt übernimmt somit die Führung einer Partei, die völlig verzagt ist und einen historisch einmaligen Niedergang erlebt hat – gestartet in die Legislaturperiode mit einem Rekord-Wahlergebnis kämpft die FDP nun ums Überleben.

Gewiss zählte Rösler schon seit einiger Zeit zu den Liberalen, die die von Guido Westerwelle betriebene enge thematische Ausrichtung auf den Bereich Steuern und Wirtschaft und einen einzigen Partner, die CDU/CSU, als zu eng betrachtet haben. Wie fahrlässig daneben die von Westerwelle erlaubte Beliebigkeit in schwierigen Politikfeldern war – die FDP lief zum Beispiel vor der Wahl gegen den Gesundheitsfonds Sturm und versprach den Ärzten das Blaue vom Himmel – hat Rösler als Gesundheitsminister bitter erfahren. Ihm schlug die Enttäuschung über unerfüllte Versprechen entgegen.

Ob der Wechsel tatsächlich einen inhaltlichen Neuaufbruch bedeutet, bleibt abzuwarten. Schon heute aber steht fest, dass Rösler im Falle seiner Wahl der Partei ein ganz anderes Gesicht geben wird als der aktuelle Vorsitzende: sympathisch, in sich ruhend, ohne jede rhetorische oder persönliche Schärfe. Weder wird er sich wie einst Westerwelle schrill zur "Freiheitsstatue Deutschlands" ausrufen noch Gewerkschaftsmitarbeiter als Landplage beschimpfen.

Das bedeutet allerdings nicht, dass man ihn unterschätzen darf. Der vietnamesische Kriegswaise, der im Alter von neun Monaten von einem deutschen Ehepaar adoptiert wurde, weiß innerparteiliche Konflikte durchaus mit Härte auszufechten. In der Regel freundlich und humorvoll kann Rösler auch kühl, ja schneidend sein und seine Ziele ungemein zäh verfolgen. Die schwarz-gelbe Gesundheitsreform, die zwischenzeitlich bösen Streit zwischen CSU und FDP heraufbeschworen hatte, winkte die Koalition am Ende auch dank seiner Arbeit mit nahezu einmütiger Geschlossenheit durch.

Eine große Chance für die FDP ist Rösler also zweifellos – und sei es zunächst nur, weil er dem Klischee des geschniegelten Karriere-Neoliberalen kaum entspricht. Mit Freundlichkeit und Humor kann das Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken Menschen für sich einnehmen. Und weil er es zudem in Rekordzeit verstanden hat, auch die Details des überaus komplizierten Gesundheitswesens zu durchdringen, bestreitet niemand seine fachliche Kompetenz.

Für einen Parteichef sind das wahrlich nicht die schlechtesten Voraussetzungen, zumal sich Rösler auch als pragmatisch erwiesen hat. Was die Zukunft der Pflegeversicherung anbelangt, hat er inzwischen zum Beispiel so viele Verbesserungen angesprochen, dass sich ein erfahrener CDU-Sozialpolitiker wie der Abgeordnete Willi Zylajew schon an die Zeiten des CDU-Linken Norbert Blüm erinnert fühlt. Wie er all die Verbesserungen bezahlen will, dazu schweigt Rösler. Doch viele Liberale fürchten, dass der Minister den Pflegebeitrag anheben könnte, ungeachtet der klassischen FDP-Lehre, nach der es die Arbeitgeber stets zu schonen gelte.

Der eher sozialliberale Vorsitzende wird also mit einem Teil seiner Partei seine liebe Mühe haben. Die Intelligenz und Beharrlichkeit, um das durchzustehen, hat er fraglos. Die Zeit, die ihn das neue Amt kostet, wird ihn gleichwohl schmerzen. Denn seine Frau und die Zwillingstöchter, mit denen er nach eigenen Worten schon bisher zu wenig Zeit verbringe, wird er künftig noch seltener sehen.

Autor: Bernhard Walker