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28. Juli 2009

Ulla Schmidt in Erklärungsnot

Debatte um Dienstwagen

BERLIN (dpa). Mit der Nutzung ihres Dienstwagens im Spanien-Urlaub steht Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) in der Bundesregierung weitgehend allein da. Sie hat als einziges Kabinettsmitglied ohne durchgängigen Personenschutz von ihrem Recht Gebrauch gemacht, mit ihrem ungepanzerten Dienstwagen in den Auslandsurlaub zu fahren. Alle anderen Bundesminister, die nicht als hoch gefährdet eingestuft werden, haben entweder noch keinen Urlaub gemacht, sind privat geflogen oder haben das eigene Fahrzeug eingesetzt. Dies ergab eine Umfrage unter den Ministerien. Schmidt wies Vorwürfe wegen der Nutzung ihres Dienstwagens im Spanien-Urlaub zurück. In einer Telefonschaltkonferenz der SPD-Spitze sagte sie nach Angaben von SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, sie habe den im Urlaub gestohlenen Dienstwagen nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen genutzt. Sie sei bereit, dem Bundestag Rede und Antwort zu stehen. Schmidts Dienstwagen war nicht diebstahlversichert.

Autor: dpa