Wenig Zeit, große Aufgaben

Roland Pichler

Von Roland Pichler

Mi, 25. Januar 2017

Deutschland

Brigitte Zypries steigt von der Staatssekretärin zur Wirtschaftsministerin auf / Unter Kanzler Schröder war sie einst Justizministerin.

Dass Brigitte Zypries Wirtschaftsministerin wird, verdankt sie den Umständen. Nach Sigmar Gabriels überraschendem Wechsel ging es darum, schnell Ersatz zu finden. Der oder die Nachfolgerin sollte in der Lage sein, sich schnell einzuarbeiten und in den verbleibenden Monaten bis zur Wahl das Haus pannenfrei zu führen. Die 63-jährige Zypries bringt die Voraussetzungen dafür mit. Im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geht die Hessin seit mehr als drei Jahren ein und aus, sie arbeitet dort als parlamentarische Staatssekretärin. Außerdem hat die Sozialdemokratin bewiesen, dass sie ein Ministerium führen kann. Zunächst war sie unter Kanzler Gerhard Schröder Justizministerin. In dieser Position überzeugte sie, was sich daran zeigt, dass sie in der Zeit der Großen Koalition von 2005 bis 2009 weitermachen durfte.

Zypries kennt das Geschäft und verfügt über das notwendige politische Gespür. Als parlamentarische Staatssekretärin vertrat sie Gabriel auf Terminen und begleitete den rastlosen Minister auf Auslandsreisen. Gleichwohl fiel Zypries in den vergangenen Jahren kaum auf. Das liegt zum einen daran, dass das Wirtschaftsministerium mit drei beamteten und drei parlamentarischen Staatssekretären fürstlich ausgestattet ist. Gabriel achtete zudem genau darauf, alle wichtigen Dinge selbst anzupacken.

Als Staatssekretärin war Zypries für die Luft- und Raumfahrt, die Informationstechnologie und die Außenwirtschaft zuständig. Doch die öffentliche Bühne suchte die SPD-Politikerin nicht mehr. Die Profilierung in den Medien überließ sie anderen. Das hängt wohl damit zusammen, dass Zypries nichts mehr werden wollte. Auch in der eigenen Fraktion wunderten sich manche, dass eine ehemalige Ministerin auf dem Posten eines Staatssekretärs Platz nimmt. Bis dahin galt das ungeschriebene Gesetz, dass ein Bundesminister nach dem Ausscheiden aus dem Amt nicht mehr als Staatssekretär anheuert. Dass Zypries mit dieser Regel brach, empfanden frühere Regierungsmitglieder als ungehörig. "Das macht man einfach nicht", hieß es damals. Doch solche Urteile störten die resolute Dame wenig. Sie ignorierte das Geraune und stürzte sich in die Arbeit. Das Salär eines Staatssekretärs ist attraktiv.

Nicht zuletzt ihre Erfahrung spricht jetzt für sie. Der Gestaltungsspielraum der neuen Ministerin ist zwar wegen des kurzen Zeitraums bis zur Wahl gering. Doch in den nächsten Monaten warten große Herausforderungen auf sie. Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz der G-20-Länder. Außerdem erfordern die harschen Töne des neuen US-Präsidenten Antworten in der globalen Handelspolitik. Auf Zypries kommen also große Aufgaben zu.