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Samstag, 09.11.2019

«Lula ist frei»: Brasiliens Ex-Präsident aus Haft entlassen

Nach 580 Tagen hinter Gittern

«Lula ist frei»: Brasiliens Ex-Präsident aus Haft entlassen

Curitiba (dpa) - Der zu einer langjährigen Freiheitsstrafe verurteilte brasilianische Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist vorerst wieder auf freiem Fuß.Nach 580 Tagen hinter Gittern verließ der 74-Jährige am Freitag das Polizeipräsidium ... Mehr


Busunglück auf der A1 - Zahl der Verletzten steigt auf 32

Von der Fahrbahn abgekommen

Busunglück auf der A1 - Zahl der Verletzten steigt auf 32

Barsbüttel (dpa) - Ein Reisebus ist am Samstagmorgen auf der Autobahn 1 in der Nähe von Hamburg verunglückt. 32 Menschen wurden bei dem Unfall leicht verletzt und in Krankenhäuser gebracht, wie die Polizei mitteilte.Zunächst war von mehreren ... Mehr


Habeck: Gehe von Fortbestand der Groko bis 2021 aus

«Gewürge geht weiter»

Habeck: Gehe von Fortbestand der Groko bis 2021 aus

Berlin (dpa) - Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck erwartet, dass die kriselnde große Koalition bis zum regulären Wahltermin 2021 hält. «Ich gehe davon aus», sagte er im Deutschlandfunk-«Interview der Woche».Vizekanzler Olaf Scholz - der ... Mehr


Immer mehr Wahlempfehlungen für SPD-Paar Scholz/Geywitz

Ost-West-Doppelspitze

Immer mehr Wahlempfehlungen für SPD-Paar Scholz/Geywitz

Osnabrück (dpa) - Im Rennen um den SPD-Vorsitz hat nun auch eines der unterlegenen Kandidatenduos seine Zurückhaltung aufgegeben und eine klare Wahlempfehlung abgegeben. Mehr


Schäuble kritisiert große Koalition: «Nicht optimal»

Zu wenig klare Orientierung

Schäuble kritisiert große Koalition: «Nicht optimal»

Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich skeptisch über die Folgen der großen Koalition aus Union und SPD für das politische System Deutschlands geäußert.«Die große Koalition hat vieles vorangebracht. Mehr


Experten suchen Ursache der Verpuffung in Teutschenthal

Ehemaliges Kalisalz-Bergwerk

Experten suchen Ursache der Verpuffung in Teutschenthal

Teutschenthal (dpa) - Nach der Verpuffung in der Grube Teutschenthal in Sachsen-Anhalt geht die Suche nach der Ursache am Wochenende weiter.Experten des Landesamtes für Geologie und Bergwesen hatten die Ursachenforschung unmittelbar nach dem ... Mehr

Freitag, 08.11.2019

Bergleute nach Grubenunglück aus 700 Metern Tiefe befreit

Zwei Verletzte nach Verpuffung

Bergleute nach Grubenunglück aus 700 Metern Tiefe befreit

Teutschenthal (dpa) - Nach einer Verpuffung in dem ehemaligen Kalisalz-Bergwerk Teutschenthal in Sachsen-Anhalt haben mehr als 30 Arbeiter stundenlang in rund 700 Metern Tiefe ausharren müssen.Zwei Bergmänner im Alter von 24 und 44 Jahren wurden ... Mehr


Ukraine-Affäre: Trumps Stabschef Mulvaney rückt in den Fokus

Möglicher Amtsmissbrauch

Ukraine-Affäre: Trumps Stabschef Mulvaney rückt in den Fokus

Washington (dpa) - In der Affäre um möglichen Amtsmissbrauch durch US-Präsident Donald Trump gerät auch dessen geschäftsführender Stabschef Mick Mulvaney zunehmend in den Fokus.Zwei hochrangige Mitarbeiter des Nationalen Sicherheitsrates sagten ... Mehr


Libanesisches Clan-Mitglied soll abgeschoben werden

Asylantrag abgelehnt

Libanesisches Clan-Mitglied soll abgeschoben werden

Berlin/Bremen (dpa) - Ein illegal wieder eingereistes Mitglied des libanesischen Miri-Clans soll aus Deutschland abgeschoben werden. Ein Asylantrag des Mannes wurde als offensichtlich unbegründet abgelehnt, wie Bundesinnenminister Horst Seehofer ... Mehr


Grundrente: Kramp-Karrenbauer pocht auf Prüfung des Bedarfs

Sitzung der Koalitionsspitzen

Grundrente: Kramp-Karrenbauer pocht auf Prüfung des Bedarfs

München (dpa) - Kurz vor der womöglich entscheidenden Sitzung der Koalitionsspitzen zur Grundrente pocht CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer auf die Prüfung des Bedarfs der Rentenempfänger.«Es muss ein Bedarf da sein», sagte sie bei einer ... Mehr


UN-Bericht: Länder schicken Waffen nach Libyen

Waffenembargo unterlaufen

UN-Bericht: Länder schicken Waffen nach Libyen

New York (dpa) - Der verheerende Bürgerkrieg in Libyen wird nach Angaben von UN-Experten durch illegale Waffenlieferungen von der Türkei, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Jordanien angeheizt.Die Länder schickten «routinemäßig und manchmal ... Mehr


In Neuwagen wird Fahren unter Alkohol ab 2022 unmöglich

EU beschließt Wegfahrsperre

In Neuwagen wird Fahren unter Alkohol ab 2022 unmöglich

Brüssel (dpa) - Die EU-Staaten haben endgültig eine Reihe verpflichtender Sicherheitssysteme für Neuwagen ab 2022 beschlossen. Die neue Regelung sieht zahlreiche neue Sicherheits- und Assistenzsysteme vor.Unter anderem soll es in allen neuen ... Mehr


«Spiegel»: MAD befragte Kalbitz wegen Rechtsextremismus

Brandenburgs AfD-Landeschef

«Spiegel»: MAD befragte Kalbitz wegen Rechtsextremismus

Potsdam (dpa) - Brandenburgs AfD-Landeschef Andreas Kalbitz ist nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» in seiner Zeit bei der Bundeswehr vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) zu rechtsextremistischen Bestrebungen befragt ... Mehr


Dreijähriger wurde mit 28 Messerstichen im Schlaf getötet

Halbschwester in U-Haft

Dreijähriger wurde mit 28 Messerstichen im Schlaf getötet

Detmold (dpa) - Sie soll ihren schlafenden Halbbruder mit 28 Messerstichen umgebracht haben: Eine 15-Jährige aus Detmold sitzt nach dem gewaltsamen Tod des dreijährigen Jungen wegen Mordes in Untersuchungshaft.Sie habe ausgesagt, dass sie sich ... Mehr


Kinder von Pflegebedürftigen werden finanziell geschont

Pflegelöhne sollöen steigen

Kinder von Pflegebedürftigen werden finanziell geschont

Berlin (dpa) - Die Kinder von Pflegebedürftigen sollen in den meisten Fällen von Kosten fürs Pflegeheim befreit werden. Nach einem Gesetz, das der Bundestag am Donnerstagabend verabschiedet hat, müssen sich Kinder erst ab einem jährlichen ... Mehr


Länder wollen am Klimapaket schrauben - vor allem die Grünen

Viele Änderungswünsche

Länder wollen am Klimapaket schrauben - vor allem die Grünen

Berlin (dpa) - CO2-Preis, Flugticket-Steuer und Windräder: Die Bundesländer wollen das Klimapaket der großen Koalition an vielen Stellen verändern.Vor allem der Widerstand der Grünen in den Ländern könnte den engen Zeitplan von Union und SPD für ... Mehr


Grundsteuer wird ab 2025 neu berechnet

Umstrittene Reform

Grundsteuer wird ab 2025 neu berechnet

Berlin (dpa) - Die Grundsteuer wird ab 2025 nach einem neuen System berechnet. Ob es für Hausbesitzer und Mieter dadurch teurer wird, bleibt nach dem Beschluss des Bundesrats vom Freitag aber offen.Die Steuer wird von Ort zu Ort voraussichtlich ... Mehr


Fürs «Containern» verurteilt: Studentinnen klagen

Bundesverfassungsgericht

Fürs «Containern» verurteilt: Studentinnen klagen

Karlsruhe (dpa) - Es passiert in einer Juni-Nacht 2018, vor einem Supermarkt in Olching bei München. Caro und Franzi sind noch unterwegs, «containern» - die Studentinnen fischen im Müll nach aussortierten Lebensmitteln, die man noch essen ... Mehr


Nach dem Tod eines Studenten: Hongkonger demonstrieren

Anti-Regierungsproteste

Nach dem Tod eines Studenten: Hongkonger demonstrieren

Hongkong (dpa) - Der tödliche Sturz eines Studenten von einem Parkhaus hat in Hongkong erneut Proteste ausgelöst. Hunderte Menschen schlossen sich heute einem spontanen Protestmarsch gegen Polizeigewalt an.Auch an anderen Orten in der Stadt kam ... Mehr


Gorbatschow wirft dem Westen «Siegergehabe» vor

Früherer Sowjetpräsident

Gorbatschow wirft dem Westen «Siegergehabe» vor

Berlin (dpa) - Der frühere sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow hat dem Westen vorgeworfen, sich zum «Sieger des Kalten Krieges» aufgeschwungen zu haben.Es sei ein Fehler gewesen, dass Europa nach dem Ende der Konfrontation zwischen Ost und ... Mehr

Donnerstag, 07.11.2019

Zwei medizinische Zwischenfälle im Bundestag

Innerhalb weniger Stunden

Zwei medizinische Zwischenfälle im Bundestag

Berlin (dpa) - Binnen weniger Stunden ist es im Bundestag zu zwei medizinischen Notfällen gekommen. Am Vormittag musste ein Abgeordneter der CDU seine Rede wegen gesundheitlicher Probleme abbrechen.Am Abend brach nach Angaben von Beobachtern eine ... Mehr


Rechtsausschuss will AfD-Politiker als Vorsitzenden abwählen

Nach «Judaslohn»-Eklat

Rechtsausschuss will AfD-Politiker als Vorsitzenden abwählen

Berlin (dpa) - Der Rechtsausschuss des Bundestags will seinen umstrittenen Vorsitzenden Stephan Brandner (AfD) nach dessen «Judaslohn»-Äußerung in der kommenden Woche abwählen.Dies hätten die Obleute aller Fraktionen mit Ausnahme der AfD ... Mehr


Pompeo und Maas legen gemeinsames Nato-Bekenntnis ab

US-Chefdiplomat in Deutschland

Pompeo und Maas legen gemeinsames Nato-Bekenntnis ab

Leipzig/Töpen (dpa) - US-Chefdiplomat Mike Pompeo und Außenminister Heiko Maas (SPD) haben knapp 30 Jahre nach dem Fall der Mauer die Bedeutung der Nato für die gemeinsame Sicherheit bekräftigt.«Die USA bleiben Europas wichtigster Verbündeter und ... Mehr


Gesundheits-Apps kommen bald auf Rezept

Digitale Patienten-Angebote

Gesundheits-Apps kommen bald auf Rezept

Berlin (dpa) - Gesundheits-Apps auf Rezept, leichterer Zugang zu Online-Sprechstunden, weniger Papier in den Praxen: Neue digitale Angebote sollen für Patienten vom nächsten Jahr an breiter zu nutzen sein.Der Bundestag beschloss dazu mit den ... Mehr


Macron nennt Nato «hirntot» - Merkel weist Kritik zurück

Verteidigungsbündnis

Macron nennt Nato «hirntot» - Merkel weist Kritik zurück

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Vorwurf des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, die Nato sei «hirntot», mit deutlichen Worten zurückgewiesen.Merkel sagte am Donnerstag in Berlin am Rande eines Besuchs von ... Mehr