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12. Januar 2012

Kleinbasel nicht französisch

Kein Gebietstausch am EAP.

SAINT-LOUIS (ama). In die Frage des am Euro-Airport (EAP) anwendbaren Arbeitsrechts kommt Bewegung. Nicolas Sarkozy habe ihm am Dienstag versichert, dass er eine für alle befriedigende Lösung unterstützen werde, sagte EAP-Direktor Jürg Rämi an der gestrigen Jahresmedienkonferenz des Basler Flughafens. Der französische Staatschef war anlässlich eines Besuchs in Mulhouse am Euro-Airport gelandet. Ein Vorschlag seitens des französischen Außenministeriums sei bereits seit Ende letzten Jahres formuliert und gehe demnächst nach Bern, weiß Rämi.

"Es dauert in Frankreich nur immer etwas länger, bis alle Stempel für ein Dokument beisammen sind", bedauert EAP-Verwaltungsratspräsident Jean-Pierre Lavielle. Man sei aber sicher, dass in dieser Frage eine gute Lösung gefunden werde. Einem Vorschlag auf Gebietstausch, den der Colmarer Abgeordnete Eric Straumann (UMP) ins Gespräch hatte, kann demgegenüber niemand etwas abgewinnen. "Theoretisch wäre es natürlich denkbar, dass wir der Schweiz unsere Gewerbezone abtreten und dafür beispielsweise Kleinbasel französisch wird", lacht Lavielle, das halte er aber doch für unwahrscheinlich.

Auch Jürg Rämi winkt ab: "Ein solches Verfahren wäre zwar möglich, aber natürlich extrem langwierig." Eine heftige Absage erteilt hatte der Idee auch der Saint-Louiser Maire Jean-Marie Zoellé bei seinem Neujahrsempfang. Nachdem ein französisches Gericht der Klage eines Arbeitsnehmers stattgegeben hatte, der auf französischem Grund beschäftigt, auch die Vorzüge des französischen Arbeitsrechts, etwa bei Arbeitszeit und Kündigungsschutz, für sich reklamierte, hatten insbesondere die großen Flugzeugausrüster in der Gewerbezone des EAP, die derzeit mit rund 2300 Beschäftigten etwa 35 Prozent der Arbeitsplätze am Flughafen stellen, mit Rückzug gedroht. Etwa 200 Beschäftigte seien bisher aufgrund der Rechtsunsicherheit nach Basel umgezogen, so EAP-Direktor Rämi.

Autor: ama