Streit

EU-Gutachter: Deutscher "Glen"-Whisky muss nicht irreführend sein

dpa

Von dpa

Do, 22. Februar 2018 um 22:00 Uhr

Wirtschaft

Der Schottische Whisky-Verband klagt vor dem Europäischen Gerichtshof gegen eine schwäbische Brennerei. Es geht um das "Glen" im Namen. Ein Überblick.

Die Bezeichnung "Glen" für deutschen Whisky muss nach Ansicht eines EU-Gutachters nicht irreführend sein. Entscheidend sei, ob der durchschnittliche Verbraucher bei dem Begriff automatisch an "Scotch Whisky" denke, erklärte der zuständige Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Dann wäre die Bezeichnung "Glen" unzulässig.

Der schottische Whisky-Verband SWA hatte gegen ein Produkt der Waldhornbrennerei in Berglen bei Stuttgart geklagt, deren Whisky "Glen Buchenbach" heißt. Der Verband ist der Ansicht, dass der Verbraucher bei der Bezeichnung "Glen" fälschlicherweise an die geschützte Angabe "Scotch Whisky" denke. "Glen" kommt aus dem Gälischen und bedeutet so viel wie "schmales Tal". Das Hamburger Landgericht hatte den EuGH um Klärung gebeten und darauf verwiesen, dass nicht nur schottische, sondern auch Whiskys aus Kanada, Irland oder eben auch Deutschland den Namen "Glen" tragen. Auch südbadische Brennereien haben Whisky (der in Irland und Amerika meist Whiskey heißt) im Angebot.

Für Generalanwalt Henrik Saugmandsgaard Øe ist eine "hinreichende inhaltliche Nähe" zwischen dem Begriff "Glen" und der geografischen Angabe "Scotch Whisky" nicht sicher. Abschließend klären müsse dies das Landgericht Hamburg (Rechtssache: C-44/17). Laut Generalanwalt setzt das Verbot eines Produktnamens nicht zwingend klangliche oder visuelle Ähnlichkeiten mit einer in der EU geschützten geografischen Angabe voraus. Das Landgericht müsse daher prüfen, ob "ein europäischer Durchschnittsverbraucher" in diesem Fall sofort an "Scotch Whisky" denke. Zusätzliche Informationen auf dem Etikett spielten keine Rolle. Die schwäbische Brennerei hatte stets betont, dass neben dem Namen "Glen Buchenbach" außerdem "Swabian Single Malt Whisky" und "Hergestellt in den Berglen" auf dem Etikett stehe.

Seit 2013 vertreibt die Waldhornbrennerei Klotz, die Jürgen Klotz in vierter Generation mit seiner Mutter Gerlinde und seinem Bruder Michael führt, ihren "Glen Buchenbach". Fast genauso so lange währt der Clinch mit der mächtigen Scotch Whisky Association, die mehr als 95 Prozent der schottischen Whisky-Industrie repräsentiert. Deren Export betrug den britischen Steuerbehörden zufolge voriges Jahr fast fünf Milliarden Euro – gut ein Fünftel der gesamten britischen Lebensmittelexporte. Gut 40 000 Beschäftigte arbeiten in der Branche.

Die Einschätzung des Generalanwalts ist für die Richter des Europäischen Gerichtshofs nicht bindend, in der Mehrzahl der Fälle folgen sie ihr aber. Ein Urteil soll in ein paar Wochen vorliegen.