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04. August 2011 19:43 Uhr

Vauban

Diskussionen um die Rhino-Räumung dauern an

Am Tag nach der Räumung der Wagenburg "Kommando Rhino" in Vauban gibt es unterschiedliche Einschätzungen zu den Geschehnissen am Mittwoch. Derweil hat die Polizei in der Nacht nach der Räumung massiv Präsenz gezeigt und zahlreiche Personen kontrolliert.

  1. Geräumt und vorübergehend leer: das Eingangsgelände zum Stadtteil Vauban Foto: Michael Bamberger

Am frühen Mittwochmorgen zwischen ein und fünf Uhr war von der Polizei nicht viel zu sehen. Zahlreiche Anwohner, die wegen den brennenden Straßenbarrikaden angerufen hatten, warteten vergeblich auf Polizisten; die alarmierte Feuerwehr wollte die Brände nicht löschen, weil sie von Autonomen bedroht wurde und keinen Polizeischutz bekam. Ein Feuerwehrmann beobachtete verblüfft, wie ein Vermummter eine volle Mülltonne auf die Barrikade schmiss und diese anzündete – unbehelligt von einigen Polizisten anbei. Warum?

Laut Polizeipressesprecher Karl-Heinz Schmid hatte die Polizei während der Gewalttaten – brennende Straßenbarrikaden, ein Draht, der über die Straße gespannt war, Prügel für einen Autofahrer – eingreifen wollen, habe aber nicht genug Personal gehabt. Es sei schwierig einzuschätzen, wie viele Gewalttäter unterwegs gewesen seien; in Freiburg würden etwa 50 bis 100 gewaltbereite Autonome leben, doch am Mittwoch "waren mehr in der Stadt", so Schmid: "Die Autonomen waren mit Fahrrädern mobil und in der ganzen Stadt unterwegs." Es sei eine strategische Entscheidung gewesen, nicht einzugreifen: "Da fanden Gewaltausbrüche statt, aber sie waren unter Kontrolle." Von den "bürgerkriegsähnlichen Zuständen" sei die Polizei jedoch überrascht worden.

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Dass es bis nach fünf Uhr dauerte, bis Bereitschaftspolizei in Freiburg eintraf, "ist ein Zeitverzug, der uns auch stinkt". Offenbar war die Räumung für Mittwoch um fünf Uhr morgens terminiert; Spezialkräfte der Polizei aus Baden-Württemberg übernachteten dafür in Lahr. "Wir können nicht 800 Leute im Kampfanzug vorhalten", so Schmid, "in so einer Stadt wollte niemand leben." So zerfällt die Nacht rückblickend in zwei Phasen: Von etwa eins bis vier ging es gewalttätig zu, danach verlief die eigentliche Räumung relativ friedlich.

Die Frage, die gestern diskutiert wurde, war, ob "Kommando Rhino" mit den gewaltsamen Ereignissen vor der Räumung zu tun hatte. Nein, meint der "Runde Tisch" Vauban: Er forderte gestern eine "differenzierte Betrachtung". Die Beobachter des "Runden Tisches", die ab 4 Uhr vor Ort waren, bewerten das Verhalten der "Rhinos" als friedlich: "Das Kollektiv hat aktiv darauf eingewirkt, dass es zu keinerlei Provokationen kam." Brennende Barrikaden seien durch nichts zu rechtfertigen, dafür sei jedoch nicht Rhino verantwortlich zu machen. "Die autonome Szene hat ihr eigenes Spiel gespielt", so Albert Scherr für den "Runden Tisch". Polizeisprecher Schmid kommt zu einer anderen Einschätzung: "Politchaoten und Straftäter haben sich unter die Besetzer gemischt. Die Besetzer haben Gewalttätern mit Wissen und Wollen Unterschlupf gewährt." Derzeit werde Filmmaterial ausgewertet, von dem man sich Beweise erhoffe.

Nach Ansicht des "Runden Tisches" war entscheidend für die Eskalation, dass die Stadtverwaltung keine Kompromissbereitschaft gezeigt habe. Bille Haag vom "Runden Tisch" kündigte an, man wolle den von der Stadt vernachlässigten Arbeitskreis Alternatives Wohnen gründen. Vertreter von "Kommando Rhino" sagten gestern, sie seien "verärgert über Lügen in der Presse", es sei "sehr schade, dass die Ausschreitungen alles überdecken". Allerdings werde man sich mit den gewalttätigen Aktionen "nicht entsolidarisieren". Die anfangs von der Polizei verbreitete Nachricht, es seien Molotow-Cocktails geflogen – später berichtigte die Polizei, sie hätten nur bereitgestanden – "empfinden wir als Hetze gegen uns".

Die ursprünglich für Samstag geplante Demonstration in der Innenstadt aber sagten die Rhinos ab, "aus Angst, dass Leute verletzt werden". Zur Zeit stehen einige ihrer Wagen befristet für vier Wochen auf einem privaten Grundstück in Vauban. Oberbürgermeister Dieter Salomon sagte gestern, er erwarte eine "klare Distanzierung": "Es gibt eine nicht ausgesprochene Solidarität in der linken antistaatlichen Szene, in der die schlimmsten Dinge ideologisch gerechtfertigt werden."

In der Nacht nach der Räumung war die Polizei in erhöhter Alarmbereitschaft. Beamte kontrollierten 51 Personen, elf waren nicht aus Freiburg. Drei von diesen waren der Polizei als Gewalttäter bekannt; ein 16-Jähriger hatte schwarze Wechselkleidung und szenetypische Vermummungen dabei. Ein Streifenwagen der Polizei wurde gegen Mitternacht an der Basler Straße mit Flaschen beworfen und mit Leuchtmunition beschossen. Daraufhin verfolgten Polizisten eine Gruppe, die sich in das benachbarte Autonome Zentrum KTS flüchtete. Laut einer KTS-Mitteilung umstellten sie das Gebäude, brachen eine Notausgangstür auf und kehrten erst vor einer Feuerschutztür um. Laut Polizei geschah dies, "um die gegenwärtig gereizte Stimmung nicht weiter aufzuheizen". Nach den Flaschenwürfen wurden sechs Personen festgenommen; die Ermittlungen dauern an.

Inzwischen hat sich nach Zeugenaufrufen der Polizei auch eine Radfahrerin gemeldet, die am Mittwoch um 1.20 Uhr auf der Merzhauser Straße in Richtung Innenstadt unterwegs gewesen war. Dort war in Halshöhe ein Stahlseil gespannt. Die Frau stürzte und verletzte sich. Sie hat Strafanzeige wegen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr gestellt.

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Autor: Simone Lutz