Grüne und Haushalt sind sich noch nicht ganz grün

Simone Höhl

Von Simone Höhl

Sa, 07. März 2015

Freiburg

Die größte Fraktion im Gemeinderat findet den Entwurf grundsätzlich spektakulär, aber noch zahlreiche Punkte zum Nachbessern.

Wenn die Stadt ihren Haushalt plant, läuft das so: Die Verwaltung legt einen Entwurf vor, die Fraktionen des Gemeinderats arbeiten ihn durch. Die Fraktionschefin der Grünen findet den Etat für 2015 und 2016 spektakulär: "Es ist der Einstieg in Investitionen, wie sie die Stadt seit Jahrzehnten nicht gekannt hat", sagte Maria Viethen am Freitag. Grundsätzlich sind die Grünen mit dem Entwurf zufrieden, forderten aber Änderungen – und zwar nicht zu knapp.

Die größte Fraktion im Gemeinderat sieht im Entwurf Schwerpunkte abgebildet, die auch ihre seien: Investitionen in Schulen, in den Ausbau von Stadtbahnnetz und Kinderbetreuung, in Augustinermuseum und Hauptfeuerwache. Nicht mal für den Klimaschutz wollen die Grünen mehr Geld.

Das im Entwurf vorgesehene Investitionsvolumen ist hoch. "Dieser Haushalt kann das tragen", meinte Viethen. Für die Zukunft fordern die Grünen erneut eine Haushaltsstrukturkommission einzurichten, wobei sie diesmal mit der CDU bereits einen Verbündeten haben.

In den nächsten Jahren stehen viele weitere Millionenprojekte an – von Staudinger-Schule bis zur Stadioninfrastruktur. Die Kommission soll der Frage nachgehen, ob sich die Stadt das leisten kann. "Und wir wollen in Bereiche der Verwaltung gucken", so Fraktionsvize Gerhard Frey. Das Kontrollgremium soll prüfen, ob Strukturen und Ausgaben noch stimmen und Ziele erreicht werden.

Im Entwurf für den aktuellen Doppelhaushalt hat die Fraktion noch Luft entdeckt: Sie will die Sparvorgaben für die Stadtverwaltung aufs Maximum anheben, also die "globalen Minderausgaben" um 1,4 Millionen erhöhen; und weil das Land dem Stadttheater mehr zuschießt, 1,13 Millionen kürzen. Das Einsparen der strukturellen Ausgaben decke mehr als die Extra-Zuschüsse, die sie beantragen, erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Timothy Simms.

Eine Reihe soll der Kultur zugutekommen, etwa Carl-Schurz-Haus und Literaturbüro. "Wir brauchen zur Umsetzung von kultureller Bildung leistungsfähige Einrichtungen", sagte Simms. Im Sozialen wollen die Grünen Ergänzungen unter anderem für Jugendzentren, Quartiersarbeit, Beschäftigungsgesellschaft und die Aufklärungsarbeit des Vereins Fluss: "Es entwickelt sich eine neue Homophobie, da wollen wir offensiv dagegenhalten", sagte Frey.

Darüber hinaus wollen sie noch mehr investieren – 100 000 Euro in die Bühnentechnik des Theaters im Marienbad und 5,5 Millionen, damit die Adolf-Reichwein-Schule schneller erweitert wird.