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10. April 2010

Kein Patent und kein Rehlederbuch

Ein 43-Jähriger zockt mit gefälschten Dokumenten ab / Strafmildernd wirkt sich das umfassende Geständnis aus.

Ein angebliches europäisches Patent, ein falscher Vertrag mit einem wissenschaftlichen Institut, ein 2600 Jahre altes Buch aus der Türkei – und ein Schaden von rund 63 000 Euro: Die Elemente der beiden Betrugsfälle vor dem Freiburger Amtsgericht klingen wie die Zutaten einer klassischen Hochstapler-Geschichte.

Doch der Angeklagte in beiden Fällen, ein 43-jähriger PC-Techniker aus Freiburg, nennt vor Gericht eine andere Motivation für seine Taten: "Das war eine Art von Amoklauf." Seine damalige Freundin, erzählt der Mann, verlangte ständig Geld, er habe sie zunächst nur ruhig stellen wollen, dann verselbständigte sich die Sache. Den Betrug gesteht der Angeklagte trotzdem vollständig ein – und schildert breitwillig, wie aus einer einst ernst gemeinten Idee ein mit viel krimineller Energie ausgestalteter Betrug wurde.

Die Idee bestand in einer Verschlüsselungstechnik für Computertastaturen, die der Mann mit einem Bekannten zusammen entwickelt hatte. Doch die Sache wurde komplizierter als gedacht, die geplante Anmeldung beim europäischen Patentamt klappte nicht. Seine damalige Freundin stelte den Kontakt zu einem Unternehmensberater her, dem er eine Patenturkunde und einen Kooperationsvertrag mit einem Institut der renommierten Fraunhofer-Gesellschaft vorlegte.

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Beide Dokumente, in denen der Angeklagte nebenbei auch noch zum Diplom-Mathematiker wurde, waren gefälscht, hatten aber ihre Wirkung: Der Unternehmensberater überwies 45 000 Euro als Darlehen, später sollte er dafür zu einem Drittel an der angeblich geplanten Firma beteiligt werden, die das angebliche Patent vermarkten sollte. Die "glaubhafte Schilderung" der Erfindung und die vorgelegten Dokumente hätten ihn überzeugt, sagt der Unternehmer vor Gericht. Als der Darlehensvertrag nach einem Jahr auslief und weder Geld noch Firma zu sehen waren, erstattete er Anzeige.

Auch bei dem zweiten Fall habe eine reale Idee am Anfang gestanden, beteuert der Angeklagte vor Gericht: Ende 2007 habe er Kontakt zu türkischen Händlern gehabt, die ein 2600 Jahre altes Buch aus Rehleder verkaufen wollten. Um sich die Option auf den Kauf zu sichern, brauchte er Geld. Er wandte sich deshalb an eine Bekannte und schilderte ihr das Geschäft. Sie war bereit, ihm 10 000 Euro zu leihen, und vermittelte auch einen weiteren Bekannten, der sich mit derselben Summe an dem Deal beteiligte.

Die Frau verlangte allerdings eine Sicherheit für ihr Geld. Der Angeklagte legte ihr daraufhin eine Art Bürgschaft vor – die angeblich von genau dem Freiburger Unternehmensberater stammte, den er wenige Monate zuvor betrogen hatte, und die genauso gefälscht war wie die Patenturkunde. Die Frau schrieb ihm daraufhin einen Scheck über 10 000 Euro aus. Weil dessen Einlösung in Deutschland aber zu lange gedauert hätte, überwies sie ihm kurz darauf 8000 Euro.

Ein Teil des Geldes habe er tatsächlich für das Buch gezahlt, sagt der Angeklagte. Der Kauf sei aber gescheitert, das Geld verloren. Den Rest habe er für seine Freundin und sich selbst verbraucht. Den Scheck löste der Angeklagte dann nicht mehr ein – immerhin ein kleiner positiver Zug in der großen Betrugsgeschichte, sagt die geschädigte Bekannte.

Nach dem umfassenden Geständnis, das durch die Aussagen der Zeugen bestätigt wurde, bleibt Strafrichter Leipold am Ende des Prozesses vor allem noch, die Frage der Strafe zu entscheiden. Er verurteilt den Angeklagten schließlich wegen Betrugs und Urkundenfälschung zu einem Jahr und drei Monaten Freiheitsstrafe, die er zur Bewährung aussetzt.

Die Taten, heißt es in seiner Begründung, zeigten eine hohe kriminelle Energie und hätten zu großem und noch nicht wieder gut gemachten finanziellen Schaden geführt, der für die Opfer allerdings nicht existenzbedrohend sei. Zu Gunsten des Angeklagten spreche das umfassende Geständnis; auch sei er bisher nicht durch ähnliche Taten in Erscheinung getreten. Als Bewährungsauflage muss er nun 100 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten.

Autor: Thomas Goebel