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04. Februar 2010

Mit der Disziplin am Ende

Sitzungsmarathon im Rat

Kurz vor 20.30 Uhr am Dienstag riss FDP-Stadtrat Sascha Fiek der Geduldsfaden: Er sprach angesichts wachsender Unruhe im Gremium von "Disziplinlosigkeit" und beantragte das Ende der Gemeinderatssitzung, die zu diesem Zeitpunkt mehr als vier Stunden gedauert hatte. Sichtlich erleichtert beendete das Gremium einstimmig die schier endlose Reihe von Stellungnahmen zu einzelnen Vorlagen der Verwaltungsspitze. Vertagt wurde die Entscheidung über die Anhebung der Eintrittspreise fürs Theater.

In aller Ausführlichkeit waren nach der Wiederwahl der beiden Bürgermeister Otto Neideck und Ulrich von Kirchbach der Jahresbericht zum Gender-Mainstreamining, der Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung und der Masterplan für eine energieeffiziente Stadt sowie die Energieeffizienz-Strategie des städtischen Gebäudemanagements von den Fraktionen kommentiert worden (Bericht folgt).

Schließlich wurde der Sachstandsbericht zum bürgerschaftlichen Engagement in Freiburg diskutiert, den in einem interfraktionellen Antrag Junges Freiburg/Die Grünen, CDU, SPD und Unabhängige Listen im Juni vergangenen Jahres gefordert hatten. Er gibt auf 13 Seiten einen Überblick über die verschiedenen Formen des bürgerschaftlichen Engagements, zeigt auf, wo und wie ein solches Engagement gefördert wird und beschreibt Aufgaben und Tätigkeiten der Stabsstelle. Eines der Ergebnisse des Papiers: Rund 25 Prozent aller Freiburger, so ein Ergebnis, sind ehrenamtlich tätig, ein weiteres Viertel der Einwohner interessiert sich für ehrenamtliche Tätigkeit. Dieses Papier soll nun in allen Ausschüssen des Gemeinderats besprochen werden.

Autor: hhk