Zur Navigation Zum Artikel

Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

14. November 2013

RATSSPLITTER

Schneller Start

Die Sitzung des Gemeinderats am Dienstag dauerte gerade mal wenige Minuten, da sagte Oberbürgermeister Dieter Salomon: "Wir haben heute schon 80 Prozent der Tagesordnung einstimmig beschlossen." Da dürfte auch Vera Baboun, die Bürgermeisterin von Bethlehem, gestaunt haben. Sie ist zurzeit bei der katholischen Arbeitnehmerbewegung in Freiburg zu Gast und sprach zu Beginn der Sitzung ein paar Sätze zu dem Gremium. Vor allem aber lud sie alle ein: "Bethlehem is waiting for you."

Zur Gleichstellung

33 Seiten dick ist der Bericht mit dem Titel: "Dienstvereinbarung zur Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Verbesserung der beruflichen Situation von Frauen." Zum 25-jährigen Bestehen der Dienstvereinbarung legte die Stadtverwaltung den zehnten Bericht zur Gleichstellung vor. Der Frauenanteil sei seit der letzten Erhebung 2010 von 57,3 Prozent auf 58,9 Prozent gestiegen. Bei den obersten Führungsstellen liege der Frauenanteil aktuell bei 42 Prozent. Damit stehe die Stadtverwaltung über dem Landesdurchschnitt für Verwaltungen

Werbung


(38 Prozent). Zu dem Bericht äußerten sich die Fraktionen – und zwar jeweils eine Stadträtin. Im Gemeinderat liegt der Frauenanteil derzeit bei 33,33 Prozent. "Wir hoffen auf ihre Listen", sagte Dieter Salomon.

Eigenanteil Regiokarte

Keine Änderung bei der Eigenbeteiligung an der Regio-Karte gibt es für Schülerinnen und Schüler, die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepakets beziehen. Mehrheitlich hat der Gemeinderat nun beschlossen, deren Anteil nicht auf fünf Euro zu senken, sondern bei 11,70 Euro zu belassen.

Konzept zur Inklusion

Mit einem interfraktionellen Antrag wurde die Stadtverwaltung beauftragt,

eine Gesamtstrategie für die Umsetzung der Inklusion in Freiburg zu entwickeln. Ein Konzept samt Zeitplan für die nächsten zwei Jahre legte sie nun vor. Anfang 2014 soll zunächst eine umfassende Bestandsaufnahme gemacht werden. Außerdem soll eine Lenkungsgruppe mit jeweils zwei Vertretern der Dezernate und des Behindertenbeirats gegründet werden. Kritik gab es an der Zusammensetzung der Gruppe: Stadträtin Karin Seebacher (SPD) forderte ein ausgewogeneres Verhältnis zwischen Vertretern der Verwaltung und Ehrenamtlichen. Ansonsten begrüßten die Fraktionen den Vorschlag überwiegend. "Inklusion ist mehr als die Herstellung von Barrierefreiheit", sagte Anke Dallmann (Freie Wähler), die selbst Mitglied im städtischen Behindertenrat ist.

Mehr Geld für Vereine

Einstimmig hat der Gemeinderat beschlossen, die Jugendarbeit der Freiburger Sportvereine besser zu fördern.

16 Euro pro Jahr erhält ab diesem Jahr jeder Verein, der mindestens fünf aktive Jugendliche hat, und zwar für jedes Mitglied bis 18 Jahre. Bisher lag der Förderungsbeitrag bei 14 Euro. Insgesamt kommen auf die Stadt Freiburg somit Mehrkosten in Höhe von 38 000 Euro zu. Das Geld ist im Zuge der Beratungen zum Doppelhaushalt 2013/2014 bereits zur Verfügung gestellt worden.

Sitzungsdauer: von 16.15 Uhr bis 18.25 Uhr in der öffentlichen Sitzung.

Teilnehmer: 42 Stadträtinnen und Stadträte, sechs fehlten entschuldigt.
Zuhörer: etwa 30, darunter waren vor allem Teilnehmende des Nachwuchskräfteprogramms der Stadt Freiburg und des gemeinnützigen Bildungsjahres.

Autor: ywe