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04. Dezember 2010

"Zwischenmenschliches Trümmerfeld"

Offener Brief von Harald Kraus an Jürgen Ehret stößt auf Unverständnis im Heitersheimer Rat.

HEITERSHEIM. Es ist ein offenes Geheimnis, dass die Bürgermeister von Eschbach und Heitersheim keine dicken Freunde sind. Nun schürt ein offener Brief von Harald Kraus an Jürgen Ehret einen Konflikt, der bei der Verwaltungsgemeinschaft wegen der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes schwelt. Das Schriftstück landete dem Vernehmen nach auch in Ballrechten-Dottingen, der dritten Gemeinde im Bunde der Verwaltungsgemeinschaft. Inhalt und Stil des Briefes, den Ehret dem Heitersheimer Gemeinderat in der jüngsten Sitzung vorlegte, trafen dort auf Unverständnis.

Zur Vorgeschichte: Im Schreiben des Eschbacher Bürgermeisters geht es wie gesagt um die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes. Angeregt wurde diese im April von der Gemeinde Ballrechten-Dottingen, die damit vor allem den Weg für den geplanten Einkaufsmarkt ebnen will. Eschbach warf ein "interkommunales Gewerbegebiet" auf der eigenen Gemarkung in die Waagschale, und Heitersheim hielt dagegen und schrieb flugs insgesamt 20 Hektar Gewerbefläche auf die Wunschliste. Zehn davon waren einst aus dem Flächennutzungsplan herausgenommen worden, zehn weitere Hektar packte die Stadt nun obendrauf.

Das war offenbar zu viel. Angesichts der bevorstehenden Bürgermeisterwahlen in Heitersheim und Ballrechten-Dottingen kam aus Eschbach daraufhin der Vorschlag, die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes doch lieber den Nachfolgern von Jürgen Ehret und Bernd Gassenschmidt zu überlassen. Darauf gingen aber weder Ballrechten-Dottingen noch Heitersheim ein.

Nachdem ein zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes im September anberaumter Behördentermin geplatzt war, kam es im November in Heitersheim zu einem Treffen. Dabei kamen die Behördenvertreter zu dem Ergebnis, dass kurzfristige punktuelle Änderungen nicht möglich seien. Es müsse das offizielle und zeitintensivere Verfahren der Flächennutzungsplanung in Gang gesetzt werden. Lediglich beim Einkaufsmarkt in Ballrechten-Dottingen sah Dezernent Franz Lögler Grund zur Eile und die Möglichkeit des schnelleren "Deckblattverfahrens". Dem Protokoll zufolge stellte Regionalverbandsdirektor Dieter Karlin überdies für Eschbach fest, dass interkommunale Gewerbegebiete nicht in unmittelbarer Nähe des Gewerbeparks eingerichtet werden sollten.


Eschbachs Bürgermeister Kraus, so wurde notiert, habe das alles nicht passend gefunden und auch nicht abwarten wollen, bis der Regionalverband in ein paar Jahren so weit sei. Ehret indes drängte nicht zur Eile. Die 20 Hektar für Heitersheim habe er in Absprache mit dem Gemeinderat bewusst als "Verhandlungsmasse" eingebracht, um so "eine unerlässliche Abstimmung der gewerblichen Entwicklung im Markgräflerland zu provozieren". Daraufhin hat ihm Harald Kraus in dem besagtem Brief vorgeworfen, mit seinem "Gehabe" der Verwaltungsgemeinschaft materiell und immateriell zu schaden. "Ihre Amtshandlungen haben mittlerweile tragische Züge angenommen", heißt es in dem Brief an den Kollegen, der am Ende seiner Amtszeit ein "zwischenmenschliches Trümmerfeld" hinterlasse.

"Ich kann kein Fehlverhalten erkennen", sagte Ehret in der Gemeinderatsitzung. Und das Gremium bestätigte ihm, mit seinem Einvernehmen gehandelt zu haben. "Da soll ein Feuer geschürt und der Gemeinderat für ein Scharmützel benutzt werden", folgerte Ehret.

Sinn und Zweck des Briefes sei ihm nicht klar, gestand Stadtrat Bernd Mohr. Den Konflikt sehe er weniger zwischen den Gemeinden als auf der persönlichen Ebene. "Reden statt Briefe schreiben", empfahl Martin Zotz den Kontrahenten. Man könne in der Sache unterschiedlicher Ansicht sein, sollte aber nicht mit "unberechtigten Vorwürfen unter der Gürtellinie" arbeiten. Stil und Angriffe seien weder zu verstehen noch zu akzeptieren. Ehret sei ein angesehener Bürgermeister. Die Gremien in den drei Gemeinden hätten bisher immer gut zusammengearbeitet, betonte Zotz. "Das sollten wir auch in Zukunft tun."

Während Angelika Rupp auf den Neidfaktor als auslösendes Moment dieses "traurigen Ausfalls" tippte, reagierte Thomas Höfler eher entsetzt: "Ich verstehe nicht, was das soll, Bürgermeister Ehret kurz vor Schluss noch eine reinzuwürgen." Es sei alles im Gemeinderat abgesprochen gewesen. "Ich habe nur das gemacht, was Sie beschlossen haben", sagte Bürgermeister Ehret. Er gehe weiter gerne nach Eschbach. Ihm gehe es um die Sache.

Autor: Sabine Model