Vermittlungsangebot zurückgezogen

Nicolai Kapitz

Von Nicolai Kapitz

Fr, 25. Mai 2018

Kleines Wiesental

Thema Windpark und Bodendenkmäler / Schönbett: Beteiligte sehen keinen Bedarf.

KLEINES WIESENTAL (nic). Die Gemeinde Kleines Wiesental zieht ihr Angebot zurück, beim Thema Kulturdenkmäler am Zeller Blauen in Zusammenhang mit den Windpark-Plänen zwischen den verschiedenen Interessensvertretern zu vermitteln. Bürgermeister Gerd Schönbett hatte dieses Angebot im Rahmen des sogenannten Scoping-Termins am Montag vergangener Woche gemacht (BZ berichtete). Nun zieht der Bürgermeister das Angebot zurück – es hätten, so Schönbett in einer Pressemitteilung, nicht alle Interessenvertreter Bereitschaft signalisiert, an einem Mediationsprozess teilzunehmen.

Hintergrund: Auf dem Höhenzug des Zeller Blauen soll bekanntlich durch die Elektrizitätswerke Schönau ein Windpark mit bis zu neun Anlagen errichtet werden. Auf dem Bergrücken befinden sich jedoch auch zahlreiche Kulturdenkmäler in Form von Schanzanlagen und Grenzsteinen sowie auch ein Gedenkstein bei Elbenschwand, der an die Erschießung mehrerer Zwangsarbeiter kurz vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs erinnert. Diese Denkmäler, so die Befürchtung einiger, sind durch den Windpark-Plan gefährdet. Am kommenden Sonntag sollen die Grenzsteine im Rahmen einer Expedition von Freiwilligen erfasst und kartografiert werden (BZ berichtete).

Das Angebot: Bei besagtem Scoping-Termin beim Landratsamt in der vergangenen Woche hatte Gerd Schönbett vorgeschlagen, zum Thema Kulturdenkmäler einen Mediationsprozess zu initiieren. Dieser sollte, so der Bürgermeister, dazu beitragen, "das Thema Kulturdenkmäler für alle verträglich zu lösen". Womöglich, so Schönbetts Hoffnung, könne man in diesem Zuge auch "andere Kommunikationsprobleme rund um das Thema Windkraft angehen". Zells Bürgermeister Peter Palme hatte sich dem Angebot angeschlossen.

Die Absage: "Nach einer ersten Terminanfrage kam von verschiedenen Akteuren die Rückmeldung, dass aus ihrer Sicht kein Bedarf für einen Mediationsprozess besteht beziehungsweise dieser für nicht angebracht gehalten wird", schreibt Gerd Schönbett nun in der Pressemitteilung. "Da eine Mediation lediglich dann sinnvoll ist, wenn alle betroffenen Akteure ihre Bereitschaft zur Teilnahme signalisieren, verzichtet die Gemeinde vorerst darauf, in den Prozess einzusteigen." Bürgermeister Gerd Schönbett bedauere die Absage sehr, "hätte doch seiner Meinung nach, dieses Verfahren die Chance geboten, frühzeitig die strittigen Punkte zu benennen und gemeinsam Konsensoptionen zu erarbeiten", so der Text. Auch wenn jetzt keine Mediation gestartet wird, sei die Gemeinde Kleines Wiesental gerne bereit zu einem späteren Zeitpunkt in den Prozess einzusteigen.

Die Begründung: Mit "verschiedenen Akteuren" meint Bürgermeister Schönbett auch die Bürgerinitiative Schwarzwald Gegenwind, die eine Teilnahme an einem Mediationsprozess im Moment nicht für sinnvoll hält. BI-Sprecher Bernd Fischbeck aus Bürchau erklärt in einer Mail an den Bürgermeister, die der BZ vorliegt, er halte das Angebot für "nicht angebracht". Erstens müsse vor einem Vermittlungsprozess "Offenheit in allen Belangen bestehen". Das, so Fischbeck auf Nachfrage, würde auch bedeuten, dass auf Seiten der Windpark-Befürworter eine "Auseinandersetzung mit den Fakten stattfinden" müsse. Dies aber sei aus seiner Sicht bislang nur unzureichend geschehen. "Für eine Mediation muss es erst einmal einen Streit in der Sache geben." Außerdem halte er Bürgermeister Gerd Schönbett für ungeeignet, einen Mediationsprozess zu leiten. Dieser habe schließlich mehrfach für den Windpark Partei ergriffen. Ein Mediator müsse unparteiisch sein.