Wer ist in Deutschland arm?

Alexander Spermann

Von Alexander Spermann

Do, 22. März 2018

Kolumnen (Sonstige)

BZ-GASTBEITRAG: Der Arbeitsmarktexperte Alexander Spermann räumt mit manchem Mythos in der Debatte über Hartz IV auf.

Gesundheitsminister Jens Spahn hat gesagt: "Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern ist die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut. Diese Grundsicherung ist aktive Armutsbekämpfung!" Weiter meinte er: "Aber niemand müsste in Deutschland hungern, wenn es die Tafeln nicht gäbe. Wir haben eines der besten Sozialsysteme der Welt." Richtig ist, dass niemand in Deutschland hungern müsste, wenn alle Bedürftigen einen Antrag auf Hartz IV stellen würden. Doch insbesondere ältere Menschen tun das aus Scham und Unwissenheit nicht. Auch Überforderung beim Ausfüllen komplexer Unterlagen kann für Berechtigte zu einem Leben unterhalb des Existenzminimums führen – Unterernährung kann die Folge sein.

Wer selbst einkaufen und kochen kann, kann mit dem sehr knapp bemessenen Hartz-IV-Regelsatz von 416 Euro je Monat das Existenzminimum bestreiten. Für Erwachsene sieht der Regelsatz 4,77 Euro je Tag für Essen vor, für Jugendliche sind es 2,70 Euro am Tag. Davon lassen sich Nudeln mit Sauce oder Pellkartoffeln mit Quark, Brötchen mit Aufstrich, ein wenig Obst und Gemüse sowie ein süßer Nachtisch finanzieren. Flüchtlinge, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, müssen mit weniger Geld auskommen.

80 Euro mehr Hartz IV im Monat, wie es der Caritasverband fordert, würde eine etwas bessere Grundversorgung ermöglichen. Richtig ist aber auch, dass Hartz-IV-Empfänger ein Einkommen unterhalb der Armutsrisikoschwelle von etwa 1000 Euro im Monat als Single zur Verfügung haben – und deshalb armutsgefährdet sind. Paradoxerweise würde eine Erhöhung des Regelsatzes um 80 Euro zu mehr Hartz-IV-Empfängern führen, weil mehr Menschen Anspruch auf die Grundsicherung hätten. Die Schlagzeilen würden lauten: Mehr Arme in Deutschland! Eine Unterscheidung zwischen arm und armutsgefährdet wird in den Medien selten vorgenommen.

Weshalb sind Hartz-IV-Empfänger armutsgefährdet? Im Armutskonzept des Europäischen Rats wurde festgelegt, dass die Armutsrisikoschwelle bei 60 Prozent des Durchschnittseinkommens liegt – wer weniger hat, gilt als armutsgefährdet. Das ist ein relatives Armutskonzept. Es geht in reichen Ländern nicht nur darum, absolute Armut zu verhindern, sondern auch soziale Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen.

Das statistische Konzept hat aber Nachteile. So steigt die Schwelle, wenn ein Land reicher wird. In Deutschland zählen auch Auszubildende und Studenten, die nicht zu Hause wohnen, zu Menschen mit einem Armutsrisiko. Trotz aller Schwächen der Statistik – relative Armut lässt sich durch Zuzahlungen von Grundsicherungsleistungen beseitigen. Dazu müsste jedem Haushalt genau so viel Hartz IV bezahlt werden, damit die Armutsrisikoschwelle gerade erreicht wird. Dann gäbe es statistisch keinen einzigen Armen mehr – wenn alle Bedürftigen einen Antrag stellen. Die Kosten lägen vermutlich im zweistelligen Milliardenbetrag. Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger würde stark zunehmen.

Sollte der Mindestlohn wesentlich erhöht werden, um Armut zu beseitigen? Nein, das löst das Problem nicht, weil selbst bei verdoppeltem Mindestlohn nicht alle Haushalte der relativen Armut entfliehen könnten. Haushalte mit mehreren Kindern wären bei einem Alleinverdiener weiter armutsgefährdet. Außerdem würde die Zahl der Jobs durch Automatisierung und Verlagerung ins Ausland deutlich zurückgehen, wenn der gesetzliche Mindestlohn massiv erhöht würde.

Was kann die Große Koalition tun, um die relative Armut zu verringern? Die im Koalitionsvertrag festgelegte Einrichtung eines sozialen Arbeitsmarktes für 150 000 Hartz-IV-Bezieher könnte die Zahl der Armen verringern, wenn ihr verfügbares Einkommen aus sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung oberhalb der Armutsrisikoschwelle läge. Angekündigte Verbesserungen beim Kinderzuschlag könnten auch die Zahl der Armutsgefährdeten senken. Attraktivere Zuverdienstregeln und eine bessere Abstimmung zwischen den Transfersystemen Hartz IV, Wohngeld und Kinderzuschlag würde die Arbeitsaufnahme attraktiver machen und zu weniger Armutsgefährdung führen. Zudem müssten Auszubildende und Studenten aus der Statistik herausgerechnet werden; sie haben nur vorübergehend niedrige Einkommen.

Übrig blieben vor allem Alleinerziehende, gering Qualifizierte, gesundheitlich Eingeschränkte und Ältere, die einem erhöhten Armutsrisiko ausgesetzt sind. Ihnen muss im Einzelfall mehr geholfen werden – mit maßgeschneiderten Lösungen.