Keine Aussprache zur Bundestagswahl bei der SPD

Julius Steckmeister

Von Julius Steckmeister

Di, 24. Oktober 2017

Schallstadt

Mitglieder wählen Delegierte für Landesparteitage / Abgeordneter Gernot Erler verabschiedet / Berichte aus Land- und Kreistag.

BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD. Schwerpunkte auf der Tagesordnung der Versammlung der Kreis-SPD im Mengener Alemannensaal waren die Wahl der acht Delegierten für die Landesparteitage und die Verabschiedung des aus dem Bundestag ausscheidenden Gernot Erler. Ein Nein der aus dem gesamten Landkreis angereisten SPD-Mitglieder gab es zu einem Antrag, in dem eine Generalaussprache zur Bundestagswahl gewünscht wurde.

"Der Kreisvorstand hat sich dagegen ausgesprochen, da in jedem der drei Wahlkreise schon eine Nachlese stattgefunden hat, und da ist sie besser aufgehoben", begründete die Kreisvorsitzende Birte Könnecke die Haltung der Mehrheit des Kreisvorstandes gegenüber dem Antrag von Klaus Hör aus dem Ortsverein Titisee-Neustadt. Auch müsste, selbst wenn jeder der 42 Anwesenden nur zwei Minuten Redezeit zur Aussprache beanspruche, zu viel Zeit investiert werden. Könnecke hatte bereits bei der Begrüßung ankündigt, die Versammlung spätestens um 22 Uhr verlassen zu wollen. Zudem habe es im Vorfeld der Delegiertenkonferenz eine Online-Umfrage unter Mitgliedern gegeben, wo "Ideen zur Arbeit im Kreisverband" abgefragt worden wären. Die Ergebnisse würden im Laufe des Abends vorgestellt. "Ich vermisse auf der Tagesordnung sämtliche Inhalte", beklagte der Antragsteller, auch habe er nie eine Einladung vom Wahlkreis bekommen. "Ich finde es wichtig, das hier vor Ort zu diskutieren", pflichtete ihm Kreisvorstandsmitglied Clara Heckmann bei. Man solle "die Erwartungen des Kreisverbands hören". Sie war aber die einzige, die sich bei der Abstimmung für den Antrag aussprach.

86 Mitglieder des Kreisverbandes hätten sich an der Online-Umfrage beteiligt, berichtete Könneckes Stellvertreter Oswald Prucker. 64 Prozent hätten sich gegen eine Große Koalition ausgesprochen. Auf die Frage nach "neuen Wegen" für die SPD hätten "zu den Menschen gehen" und "Rückbesinnung auf die alten sozialdemokratischen Werte und Themen" die Hitliste angeführt, führte Prucker aus.

"Selbst Veranstaltungen mit Promis und Inhalten ziehen nicht", berichtete Prucker aus dem Wahlkampf. Stattdessen sollten künftig Vereine, Organisationen und Firmen direkt angesprochen werden. "Es gibt viele Ideen, aber wer soll es machen?", sagte Prucker zum Mangel an Manpower in den Ortsverbänden. Auch deshalb verwies er auf die Bedeutung von Social Media wie Facebook und Instagram. "Da sind wir wahnsinnig aktiv und denken, dass das wichtig ist", verdeutlichte der Merdinger an einigen Beispielen. Einen Straßenwahlkampf aber könne dies nicht ersetzen, gab sich Prucker überzeugt. "Wir haben viel geleistet, es aber offenbar nicht geschafft, die Menschen damit in die Zukunft mitzunehmen", lautete Gernot Erlers Fazit. "Wir brauchen wieder Dachthemen, an dieser Situation sollten wir arbeiten", lautete der Tipp des scheidenden Bundestagsabgeordneten, der 30 Jahre im Parlament gesessen und vier Mal das Direktmandat im Wahlkreis Freiburg errungen hatte.

Schwerpunkte in Könneckes Bericht aus dem Kreistag waren die Pro-Kopf-Pauschalen für Flüchtlinge, das Investitionsprogramm Schulen und das Sozialticket. Gescheitert an Grün-Schwarz sei die SPD-Forderung nach Gebührenfreiheit für Kindergärten. "Wir machen das", versprach Gabi Rolland in ihrem Bericht aus dem Landtag. Zudem solle das Land über eine Wohnraumoffensive eigene Wohnungen bauen, so die SPD-Abgeordnete.

Wahlen: Delegierte für die Landesparteitage sind Oswald Prucker, Birte Könnecke, Hartmut Hitschler, Henry Kesper, Petra Zentgraf, Bettina Wegner-Reimers, Matthias Schmidt und Tanja Kühnel; Beisitzer: Andreas Eckerle vom Ortsverein Bad Krozingen (Breisgau) und Jan Lutz aus Gottenheim (Kaiserstuhl).