Massive Konsequenzen für städtische Finanzen

Christoph Kuhlmann

Von Christoph Kuhlmann (Freiburg)

Sa, 09. Februar 2019

Leserbriefe Freiburg

Die Finanzen unterscheiden Wunsch von Wirklichkeit, so auch bei Dietenbach. Denn das Konzept geht bei der Finanzierung noch maßgeblich von Grundstückserlösen über 573 Millionen Euro aus. Am 25. Oktober 2018 hatte die BZ unter dem Titel "Stadt verkauft keine Grundstücke mehr" aber bereits auf den Gemeinderatsbeschluss hingewiesen, wonach städtische Grundstücke in Zukunft grundsätzlich nicht mehr verkauft, sondern nur noch im Erbbaurecht vergeben werden sollen.

Finanzbürgermeister Breiter habe den Gemeinderat unmittelbar darauf hingewiesen, dass damit alleine bei Dietenbach "200 bis 250 Millionen Euro fehlen" würden. Wenn stimmt, was Breiter vorrechnet, ist die aktuelle Beschlusslage des Gemeinderats zu städtischen Grundstücksverkäufen entweder nach der nächsten Gemeinderatswahl nur noch Makulatur; oder aber der Gemeinderat verpflichtet die Stadt in einer Größenordnung, die massive Konsequenzen für die Zukunft der städtischen Finanzen insgesamt haben wird.

So oder so scheint der Gemeinderat mit der widerspruchsfreien Organisation eines wirtschaftlichen Großprojekts wie Dietenbach überfordert.

Christoph Kuhlmann, Freiburg