Sondieren, aber nicht regieren um jeden Preis

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Do, 28. Dezember 2017

Lörrach

Die Brombacher SPD-Mitglieder sind unterschiedlicher Meinung, ob die Fortsetzung der großen Koalition sinnvoll wäre.

LÖRRACH-BROMBACH (BZ). Groko oder No Groko? – Das war die Frage, die sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Brombach in ihrer letzten Sitzung im Jahr 2017 gestellt haben. In einer sehr lebhaften und kontroversen Diskussion wurde klar, dass es keine einheitliche Meinung zu dem Thema gibt, schreibt die Partei in einer Mitteilung.

Die Furcht der Genossinnen und Genossen vor einer erneuten Auflage der Großen Koalition liegt wohl vor allem auch darin, dass sich die SPD in der Regierung mit der Union schlecht verkauft hat und sich und ihre sozialdemokratischen Themen von Kanzlerin Merkel hat vereinnahmen lassen. In den Sondierungsgesprächen müsse die SPD Bedingungen stellen und trotz des schwachen Wahlergebnisses selbstbewusst auftreten.

Eine demokratische Wahl dürfe bei Sondierungen nicht dazu ausgenutzt werden, dass jede Partei bekommt, was sie will. Vielmehr müssten die Parteien schauen, ob oder wie sie zusammenfinden. Allein diese Tatsache schließe Neuwahlen aus. Für die Mitglieder des Ortsvereins steht fest, das in der jetzigen Situation unbedingt sondiert werden muss. Die Gespräche müssten dabei ergebnisoffen bleiben und von den Parteimitgliedern verfolgt werden, um nach den Sondierungsgesprächen mitentscheiden zu können. Für erneute Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien brauche es eine breite Mehrheit der SPD-Basis.

Auch eine tolerierte Minderheitsregierung wird unterschiedlich gesehen. Auf der einen Seite würde eine rechte Mehrheitsbildung entstehen, die sozialdemokratische Schwerpunkte verhindern würde, andererseits wäre so der Weg frei für ein gestärktes Parlament, weil immer wieder neue Mehrheiten gefunden werden müssten. Somit käme Spannung und Bewegung ins Parlament. Die SPD hätte in der Konstellation eine große Chance für ihren Erneuerungsprozess.