Engagement

Staatsrätin Erler lobt starke Bürgerbeteiligung in Lörrach

Thomas Loisl Mink

Von Thomas Loisl Mink

Mo, 19. Juni 2017

Lörrach

Lob für starke Bürgerbeteiligung: Die Lörracher Stadtverwaltung stellt Staatsrätin Gisela Erler die Projekte vor. Sie zeigt sich beeindruckt von der Kontinuität.

LÖRRACH. "Es ist sehr vielfältig und beeindruckend, was Sie hier machen, auch in dieser Kontinuität." Mit diesen Worten lobte Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, das bürgerschaftliche Engagement in Lörrach. Bei ihrem Besuch am Montag wurden ihr der Leitbildprozess, der Ideen-Workshop zum Bahnhof und die ehrenamtliche Arbeit zur Integration von Geflüchteten vorgestellt.

Lörrach ist schon seit Jahren dabei, die Bürger ganz intensiv zu beteiligen, und im Zuge der Internationalen Bauausstellung Basel (IBA) gibt es da auch grenzüberschreitende Projekte, stellte Oberbürgermeister Jörg Lutz fest. Monika Neuhöfer-Avdic, Fachbereichsleiterin Stadtentwicklung und Stadtplanung, stellte die beiden Workshops, einmal mit Schülern, einmal mit Erwachsenen, zur Entwicklung des Bahnhofs und seines Umfelds vor. Die IBA-Freiraumkiste aus Riehen stand einige Monate an der Flüchtlings-Unterkunft in Brombach, wo es ein Betreuungsprogramm gab, und zum Abschied verlegte Günter Rosskopf die Suppenküche dorthin.

Die Integrationsbeauftragte Inga Schwarz berichtete vom Shuttle-Bus, der Kinder aus den Gemeinschaftsunterkünften zu offenen Angeboten in den Bereichen Bewegung, Kreativität oder Kochen bringt. Leider läuft das Projekt im Juli aus. Derzeit macht das Projekt Kitchen On The Run Station auf dem Rathausplatz, wo Einheimische und Migranten sich beim gemeinsamen Kochen kennenlernen. Geplant ist, ein Welcome Center einzurichten, wo Migranten eine bedarfsgerechte Betreuung erhalten. In einem zweiten Schritt soll es für einen breiteren Personenkreis ausgebaut werden.

Yvonne Eyhorn vom Fachbereich Bürgerdienste berichtete von Dolmetscherpool, wo 32 Sprachvermittler in 22 verschiedenen Sprachen Menschen bei Behördengängen oder Ähnlichem helfen. Seit 2013 gibt es Migranten, die als Stadtteileltern anderen Migranten helfen, und seit 1983 die internationale Kommission. Der Arbeitskreis Miteinander kümmert sich seit den 1990er Jahren um die Integration von Geflüchteten. 2014 kam der Freundeskreis Asyl hinzu. "Er kümmert sich mit sehr großem Engagement um Menschen, die hier eine Heimat suchen, und hat uns gerade in der heißen Phase sehr stark unterstützt", sagte Eyhorn.

Lob für die Beteiligung von Schülern

Staatsrätin Gisela Erler vom Staatsministerium Baden-Württemberg lobte die Beteiligung, insbesondere auch diejenige von Schülern. Von den anwesenden Schülerinnen und Schülern der Albert-Schweizer-Schule wollte sie wissen, wie sie den Workshop zum Bahnhof empfunden haben. Diese fanden es sehr gut, einbezogen zu werden, aber sie vermissen, dass die Ergebnisse umgesetzt werden, sagten sie. Das soll noch in diesem Jahr passieren, versprach Monika Neuhöfer-Avdic. Gisela Erler fand es gut, dass man auch in Schulen geht, weil man an junge Leute kaum anders herankomme.

Auf ihre Frage, ob es auch Kritik an den Beteiligungsprozessen gibt, antwortete Stadträtin Ulrike Krämer (CDU), es gebe Leute, die meinen, man solle sich nicht zu viel vornehmen und lieber kleine Schritte tun. Stadtrat Matthias Lindemer (Freie Wähler) sah zwei Probleme: Zum einen, dass einzelne Bürger sich laufend beteiligen, andere gar nicht, zum anderen die Schwierigkeit, 3000 Kommentare zusammenzufassen.

Das sei allerdings eine große Herausforderung, vielleicht müsse man einzelne Dinge priorisieren, meinte die Staatsrätin. Sie wies darauf hin, dass das Land Voraussetzungen für mehr Bürgerbeteiligung geschaffen hat und sich auch die Städtetags-Geschäftsführerin und Lörracher Alt-Oberbürgermeisterin Gudrun Heute-Bluhm sehr dafür einsetze. "Beteiligung ist das Bindeglied unserer Demokratie", betonte Neuhöfer-Avdic.