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06. November 2004

LEITARTIKEL: Sieg der Werte

Es geht darum, die "harte Macht" Amerika mit der "sanften Macht" Europa zu verbinden



Warum hat der Sieger es geschafft? Warum ist George W. Bush wiedergewählt worden? Und warum hat John Kerry verloren? Was bedeutet die tiefe Spaltung des Landes? Auf solche Fragen gibt es keine richtige oder falsche Antwort, wohl aber eine, die von vielen geteilt und fast allgemein akzeptiert wird. Demnach ging es bei den amerikanischen Wahlen nicht um den Irak, jedenfalls nicht um die dort getroffenen und zu treffenden Entscheidungen als solche. Es ging auch nicht um die Wirtschaft. An Stelle von Präsident Clintons berühmter Wahlkampfmaxime "It's the economy, stupid!", wonach es also die Wirtschaftslage ist, die die Wahl entscheidet, muss man dieses Mal etwas anderes sagen. Es ist der Charakter der Kandidaten! Oder eher noch: Es sind die Werte, an die die Kandidaten glauben!

Das ist eine überraschende Wendung, die gerade der britische Premier Tony Blair für seine Wiederwahl wohl bemerkt hat. Auf einmal sind Homo-Ehen oder die Stammzellenforschung wichtiger als die wachsende Arbeitslosigkeit oder die fehlende medizinische Versorgung für Millionen. Die USA spalten sich in Kulturkonservative und Kulturliberale, wenn man "Kultur" im angelsächsischen Sinn der Grundeinstellung zu sozialen und politischen Fragen versteht. Und wie es scheint, haben die Kulturkonservativen gegenwärtig die Oberhand. Das ist an sich schon interessant, stellt aber auch für den Rest der Welt Fragen. Wie sieht eine kulturkonservative Außenpolitik der USA aus?

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Im Grunde wissen wir es schon: Sie ist bereit, für die bevorzugten Werte in den Krieg zu ziehen. Überhaupt scheut sie das Wort Krieg nicht. Ein Krieg kann sogar zu einem Kreuzzug führen, wenn es auch so scheint, als hätte Präsident Bush diesen gerade im Nahen Osten hochbeladenen Ausdruck wieder fallen lassen. Was potenzielle oder wirkliche Partner angeht, so zählt für Kulturkonservative deren Motivation, vor allem aber deren Charakter. Sind sie zuverlässige Freunde? Kann man sich auf sie auch dann verlassen, wenn sie zu Hause unter Druck geraten? Teilen sie gar die leicht religiös gefärbte Weltsicht, in der es im Grunde nur Böse und Gute gibt? Allenfalls für Schwächlinge ist da noch Platz, mit denen man aber nichts anfangen kann.

Für Präsident Bush ist nicht die Weltherrschaft im realpolitischen Sinne das Thema. Er ist gerade kein "Neocon", kein Rumsfeld und auch kein Wolfowitz. Präsident Bushs internationales Ziel ist der Sieg seines Weltbildes, in dem sich konservative Werte mit dem Glauben an Amerika als neues Jerusalem verbinden. Das ist nicht John Kerrys Weltbild und sicher nicht das von Präsident Chirac oder Bundeskanzler Schröder. Es trifft eher bei Blair auf Verständnis, obwohl dieser dann keine rechte Antwort auf die Frage nach der Rolle Großbritanniens findet. In der postkommunistischen Welt stößt das Weltbild am ehesten auf ein Echo. Das Dilemma wird nicht so rasch gelöst werden: eine kulturkonservative Haltung zur Welt auf der einen Seite, und eine grundsätzlich kulturliberale Politik auf der anderen. Europäer sind sozusagen allesamt Kerrys.

Nun hat der neu gewählte Präsident ja für sein eigenes Land ein Klima der Versöhnung angekündigt. Wird er diese Haltung auch gegenüber Amerikas alten Partnern in Europa an den Tag legen? Oder wird er doch der Versuchung erliegen, seinen Wahlsieg als Mandat für einen internationalen Kulturkonservatismus zu verstehen? Was zu tun wäre, liegt ja auf der Hand. Es geht, um in gängigen Formeln zu sprechen, darum, die "harte Macht" der USA mit der "sanften Macht" von vor allem europäischen Alliierten zu verbinden. Dass Amerika Kriege führen kann, wissen wir nun; aber wir wissen auch, dass es nicht in der Lage ist, nachhaltig Frieden zu stiften. Es könnte immerhin sein, dass in Europa die Talente genau umgekehrt verteilt sind.

Es war Senator Kerrys Absicht, im Irak die beiden miteinander zu verbinden. Präsident Bush könnte besser platziert sein als sein Gegner es war, diesen Weg zu beschreiten. Das verlangt allerdings mehr als das Bekenntnis zu Werten. Es verlangt eine Initiative der Vernunft. Ob sie eine Chance hat, werden wir bald wissen.

Autor: Lord Ralf Dahrendorf