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Freitag, 27.10.2017

Kommentar

Neue Gesetze für die Polizei: Gut gemeint, aber schlecht gemacht

Gegen die neuen gesetzlichen Möglichkeiten für Polizei und Verfassungsschutz im Land gibt es verfassungsrechtliche Bedenken - und ein Teil der Vorbehalte ist durchaus berechtigt. Mehr


18 Minuten Generalabrechnung mit Donald Trump

Senator Jeff Flake

18 Minuten Generalabrechnung mit Donald Trump

IM PROFIL: Jeff Flake, republikanischer Senator aus Arizona, kritisierte US-Präsident Trump im Kongress mit deutlichen Worten. Mehr


Freilassung von Peter Steudtner

Tagesspiegel: Der erste Zug ist gemacht

Es ist ein Grund zur Freude, dass der Menschenrechtler Peter Steudtner in der Türkei jetzt überraschend aus der Haft entlassen wurde. Und es ist ein Zeichen der Hoffnung für die verbliebenen inhaftierten Deutschen, denn Altkanzler Gerhard ... Mehr


PRESSESTIMMEN

Keine Politik auf Pump Zu den Sondierungsverhandlungen von CDU, CSU, Grünen und FDP schreibt die "Wetzlarer Zeitung": "Das Selbstbewusstsein des linken Grünen-Flügels erstaunt angesichts der Tatsache, dass diese Strömung der Partei bei den ... Mehr

Donnerstag, 26.10.2017

Deutsche in türkischen Gefängnissen: Erdogan ist nicht die Türkei

Leitartikel

Deutsche in türkischen Gefängnissen: Erdogan ist nicht die Türkei

Erdogan sollte isoliert werden, die Türkei aber nicht abgeschrieben werden. Mehr


Gerechtigkeit

Die öffentliche Hand stützt die große Air-Berlin-Transfergesellschaft nicht - zu Recht

Verhandlungen zu einer großem Transfergesellschaft von Bundesländern und dem Bund sind gescheitert. Das ist gut so. Mehr


"Ich bin ihm bis in alle Ewigkeit dankbar"

"Ich bin ihm bis in alle Ewigkeit dankbar"

IM PROFIL: Mohamed Helmy wird posthum als erster Araber von der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem als Judenretter geehrt. Mehr


PRESSESTIMMEN

Mehr Meinungsstreit Der Berliner "Tagesspiegel" schreibt zur Wahl Wolfgang Schäubles zum Bundestagspräsidenten: " Die großen Debatten um die Ostverträge, um die Nato-Nachrüstung, die deutsche Einheit, den Euro - was Schäuble alles erlebt ... Mehr

Mittwoch, 25.10.2017

Im Rentendebakel ums Freiburger Erzbistum ist öffentliche Aufklärung zwingend

Tagesspiegel

Im Rentendebakel ums Freiburger Erzbistum ist öffentliche Aufklärung zwingend

Im Fall der nicht bezahlten Rentenbeiträge durch die Erzdiözese Freiburg muss eine systematische Aufklärung in aller Öffentlichkeit folgen. Fraglich ist auch, warum die Rentenversicherung nicht früher Verdacht geschöpft hat. Mehr


Hoffen auf Lehren aus dem Fall Maria L. und Hussein K.

Kommentar

Hoffen auf Lehren aus dem Fall Maria L. und Hussein K.

Der Sexualmordprozess um den Fall Maria L. erregt nach wie vor viel Aufmerksamkeit. Das Interesse steht auch für eine Hoffnung: dass alle daraus etwas lernen. Mehr


Koalitionszoff ums Tempolimit: Freiheit und Gaspedal

Leitartikel

Koalitionszoff ums Tempolimit: Freiheit und Gaspedal

Unabhängig davon, dass für ein generelles Tempolimit der Bund zuständig wäre: Noch ehe Argumente ausgetauscht und abgewogen werden können, bricht die Entrüstung los. Mehr


Kommentar

Macrons Kampf gegen Sozialdumping verstellt den Blick

Frankreichs Präsident wollte die Reform der Entsenderichtlinie – seinen Wählern nutzt sie wohl nicht. Frankreich kann nur auf die Beine kommen, wenn in Zukunftstechnologien investiert wird. Mehr


Tagesspiegel

Das Streiten im neuen Bundestag lohnt sich

An Streit wird es im neuen Bundestag nicht mangeln – das hat schon dessen erste Sitzung gezeigt. Streit ist auch unerlässlich, um zu guten, mehrheitsfähigen Lösungen zu kommen. Mehr


Der Beginn der Ära Xi Jinping

Nach dem Kongress der Kommunistischen Partei muss sich die Welt auf ein selbstbewusstes, straff geführtes China einstellen. Mehr


PRESSESTIMMEN

Ehrlicher Makler gefragt Zum Atomstreit des Iran mit den USA schreibt die "Hannoversche Allgemeine Zeitung": "Es rächt sich, dass die Regierung von Donald Trump ihre Außenpolitik so leichtfertig betreibt. Beim Hantieren mit ... Mehr

Dienstag, 24.10.2017

Tagesspiegel

Armut wird von Generation zu Generation weitergereicht

Von einer möglichst großen Chancengleichheit ist die Bundesrepublik weit entfernt. Kinder aus armen Familien haben es es viel schwerer, ein karrieretaugliches Bildungsniveau zu erreichen. Mehr


Wie umgehen mit der AfD im Bundestag?

Leitartikel

Wie umgehen mit der AfD im Bundestag?

Mit der AfD zieht eine Partei ins Parlament ein, deren Vertreter an vielen Stellen ihre Verachtung gegen das System deutlich gemacht haben. Dem gilt es sich nun nüchtern und klar entgegenzustellen. Mehr


Kommentar

In Sachen Pflege muss die Regierung hartnäckig arbeiten

In Sachen Pflege sind die Erwartungen an die neue Koalition hoch – der Spielraum ist aber klein. Nur wer hartnäckig an komplizierten Aufgaben arbeitet, wird in der Pflege etwas erreichen. Mehr


Die Transformation der demokratischen Gesellschaft

Die Transformation der demokratischen Gesellschaft

BUCH IN DER DISKUSSION: Philipp Blom stellt in "Was auf dem Spiel steht" die großen Fragen der Gegenwart. Mehr


PRESSESTIMMEN

Neuwahlen ausrufen Zum Konflikt um die katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen schreibt die spanische Zeitung "La Vanguardia" aus Barcelona: "Die Zwangsmaßnahmen im Rahmen von Artikel 155 der Verfassung werden nach der Abstimmung im ... Mehr

Montag, 23.10.2017

Das Nein zu Galtech ist eine kluge Entscheidung

Kommentar

Das Nein zu Galtech ist eine kluge Entscheidung

Lahrs Bemühungen, Fair trade-Kommune zu werden, widerspricht der Ansiedlung einer Munitionsfabrik diametral. Insofern ist die Ablehnung des Gemeinderats eine logische Entscheidung. Mehr


Kommentar

Rajoy und Katalonien: Versprechen gebrochen

Als Carles Puigdemont vor knapp zwei Wochen verklausuliert die Unabhängigkeit Kataloniens ausrief, versprach der spanische Regierungschef Mariano Rajoy, dass er „mit Vorsicht und Verantwortungsbewusstsein“ darauf reagieren werde. Mehr


Viel Neues am neunten Spieltag: Wundertüte Fußball

Eckstoss

Viel Neues am neunten Spieltag: Wundertüte Fußball

Die Fußball-Bundesliga ist Wochenende für Wochenende ein Zuschauermagnet. Warum? Mehr


KOMMENTAR: Jung, aber überzeugend

Bürgermeisterwahl in Ihringen

KOMMENTAR: Jung, aber überzeugend

Die Einwohner von Ihringen und Wasenweiler haben eine gute Entscheidung getroffen. Denn mit Benedikt Eckerle wird am 1. Dezember ein Bürgermeister ins Rathaus der Gemeinde einziehen, der im Wahlkampf und bei den beiden öffentlichen ... Mehr

Samstag, 21.10.2017

Neuwahlen in Japan: Shinzo Abes Konkurrentin patzt

Japan

Neuwahlen in Japan: Shinzo Abes Konkurrentin patzt

Es sah so aus, als hätte sich Japans Premierminister Shinzo Abe verzockt: Ende September rief er Neuwahlen aus. Seine Konkurrentin drohte ihm den Rang abzulaufen – doch dann patzte sie. Mehr