Rüstung

Im Ringen für Frieden sollten wir auf zivile Lösungen bauen

Silke und Max Heinke

Von Silke und Max Heinke (Freiburg)

Mo, 07. Januar 2019

Leserbriefe

Zu: "Es wird sie weiter geben", Tagesspiegel von Thomas Fricker (Politik, 29. Dezember)

Rüstungsexporte wird es weitergeben, meint Herr Fricker. Das ist etwas salopp dahergesagt. Gibt es denn keine Alternativen gegen das "Weiter so wie bisher"? Wenn wir anfangen, Rüstung und Waffenexporte zu reduzieren, können uns andere folgen, und wir stehen wenigstens als positives Beispiel und Vorbild da. Wir hätten allen Grund dazu.

Um was geht es den Betreibern der Rüstungsindustrie? Wir meinen, möglichst viele Waffen produzieren, verkaufen und exportieren. Je mehr, umso besser fürs Geschäft. Aufgrund des Exportstopps der Bundesregierung nach Saudi-Arabien wird seitens der Rüstungsindustrie Schadensersatz gefordert. Kein Wunder: Leitmotiv sind die sagenhaften staatlich garantierten Profite. Ob mit ihren Waffen Kriege geführt, Despoten gestützt, oder Menschenrechte mit Füßen getreten werden, scheint für sie allenfalls zweitrangig.

Herr Fricker hat unserer Einschätzung nach zu viel Verständnis für die Interessen der Rüstungsindustrie. Immer wieder müssen wir die Frage stellen: Was haben die Waffenexporte und ihr Einsatz in Krisen- und Kriegsgebieten bisher gebracht? Die Ergebnisse sind verheerend: massenhafter Tod, Elend, Flucht, Vertreibung, Chaos, Verschwendung von Ressourcen.

Es gibt ein hoffnungsvolles Zeichen: Die Kirchen haben damit begonnen umzudenken. Das kam in der Weihnachtsbotschaft beider Kirchen zum Ausdruck. "Sicherheit neu denken" ist die Devise der badischen evangelischen Landeskirche, "von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik". Das könnte lang- und mittelfristig ein beispielgebendes Konzept für unsere Regierung sein.

Rüstungskonversion ist längst überfällig. Die könnte den Beschäftigten in der Rüstungsindustrie die Angst nehmen, ihren Arbeitsplatz zu verlieren. Vollziehen wir eine Kehrtwende zu einer wirklichen Verantwortungs- und Sicherheitspartnerschaft, die im Ringen für Frieden auf zivile Lösungen und auf eine zivile, soziale und kulturelle Gesellschaft baut.

Silke und Max Heinke, Freiburg