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10. Juni 2009

Ein Pirat in Straßburg

Schwedische Bürgerrechtler triumphieren bei der EU-Wahl

STOCKHOLM. Wer geglaubt hätte, dass Computernerds abseits vom Bildschirm keine Gefühle zeigen, den hat Christian Engström am Abend der Europawahl eines Besseren belehrt. Mit glänzenden Augen und glucksendem Lachen stand der Spitzenkandidat der schwedischen Piratenpartei da und stammelte: "Ich bin sprachlos." 7,1 Prozent der Stimmen und ein Mandat hatte die Partei erobert, die wenige Monate davor nur Insider kannten; kein Wunder, dass Engström fassungslos war. Doch bald hatte er sich wieder im Griff. Jetzt geht es nach Straßburg.

Dabei ist der 49-jährige Unternehmer und Programmierer nicht typisch für die Wähler, die ihn ins Europaparlament delegierten. Die sind meist unter 30, viele haben früher nie an Wahlen teilgenommen. "Diesmal nahmen sie die Fäuste aus der Tasche und stimmten für ihre persönliche Freiheit", sagte Engström. Bei männlichen Jungwählern waren die Piraten die größte Partei, in Studentenvierteln hatten sie Anteile von über 50 Prozent. "Wir haben erkannt, wie wichtig die Bürgerrechte sind, alle anderen Parteien haben sie versäumt", sagt der Neu-Parlamentarier, diesen Fragen will er sich in Straßburg widmen . Ausschließlich.

Denn zur Umwelt oder den Steuern, zur Wohlfahrt oder Industriepolitik hat die Partei kein Programm. "Wer dies für wichtiger hält als die grundlegenden Rechte, der ist bei uns falsch", sagt Engström. Wer aber meint, dass unzensiertes Internet und der freie Download von Musik, Filmen und Informationen, die Anonymität bei der Datenkommunikation und der Schutz der Privatsphäre gegen Abhören heutzutage entscheidende Themen sind, der gibt den Piraten die Stimme. Vom Verständnis, das er bei seinen neuen Kollegen für diese Fragen findet, will Engström abhängig machen, welcher Fraktion er sich anschließt.

Er war früher bei Schwedens Liberalen aktiv, dann verließ er die Politik und widmete sich seiner Datenfirma, mit der er viel Geld verdiente. Die EU-Wandelhallen lernte er als Lobbyist gegen das Software-Direktiv der Kommission kennen. Als die Piratenpartei vor drei Jahren gegründet wurde, war er dabei. Bei den schwedischen Parlamentswahlen bekam sie nur 0,6 Prozent der Stimmen. Doch dann machten Gesetze über flächendeckendes Belauschen und die Speicherung von Webdaten sowie der Prozess gegen die Betreiber der Internettauschbörse Pirate Bay die Herzensfragen der Partei zu heißen politischen Themen. Der Minigruppe strömten Zehntausende zu.

Die Piratenpartei sei "Teil eines Stroms", meint Engström, mit den "Wikipedianern", die das Internetlexikon betreiben, oder den Linux-Programmierern, die dem Giganten Microsoft nicht das Betriebssystem-Monopol überlassen wollen. Er vergleicht die Welle mit der Umweltbewegung, die zur Bildung grüner Parteien führte. Die waren erst auch Ein-Frage-Parteien, ehe sie ihre Plattform ausbauten. Bei Schwedens Piraten läuft schon der Countdown zur Parlamentswahl im September 2010.

Autor: Hannes Gamillscheg