Zur Navigation Zum Artikel

Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

13. September 2017

Norwegen

Konservative Erna Solberg gewinnt Parlamentswahl

IM PROFIL: Norwegen hat die konservative Regierungschefin Solberg wiedergewählt – in einem traditionell sozialdemokratischen Land.

  1. Erna Solberg Foto: DPA

Bei der Wahl zum norwegischen Parlament hat die amtierende Ministerpräsidentin Erna Solberg (56) von der bürgerlichen Höyre-Partei einen knappen Wahlsieg errungen. Dabei hätte noch vor wenigen Monaten kaum jemand daran geglaubt. Ein knappes Jahr lang führte die rotgrüne Opposition die Umfragen an. Erst in den letzten Erhebungen deutete sich an, dass sich das Blatt im 5,2 Millionen Einwohner zählenden Land wendet. So kam es dann auch am Wahltag.

Genau genommen erhielt die Opposition etwa 7000 Stimmen mehr als Solbergs Vierparteienbündnis. Aber dank der komplizierten Mandatsverteilung, bei der Stimmen aus dünnbesiedelten ländlichen Regionen teils stärker gewichtet werden, erhielt ihr Mitte-Rechts-Block zusammen mit der mitregierenden rechtspopulistischen Fortschrittspartei (FRP) sowie den Christdemokraten und der liberalen Venstre-Partei eine komfortable Mehrheit von 89 Mandaten gegenüber 80 für den linken Block.

Es ist das zum ersten Mal seit 1985, dass eine konservative Regierung im traditionell sozialdemokratisch geprägten Norwegen wiedergewählt wird. Solberg hat es vor vier Jahren zudem gewagt, erstmals die umstrittene rechtspopulistische FRP an den Kabinettstisch zu holen. "Das hier ist ein Fleißsieg und Teamarbeit", sagte Solberg denn auch bei ihrer Siegesrede in der Nacht zum Dienstag.

Werbung


Wegen des gesunkenen Erdölpreises musste die starke Ölindustrie des Landes während der Amtszeit Solbergs 50 000 Menschen entlassen. Das dank seiner enormen Ölvorkommen reichste Land Europas sah sich erstmals mit einer Art Wirtschaftskrise konfrontiert. Zunächst profitierte der sozialdemokratische Spitzenkandidat Jonas Gahr Störe (57) davon. Doch die Lage verbesserte sich wieder, die Arbeitslosigkeit sank. Norwegen hat für die Zeit nach dem Öl einen Ölfonds zusammengespart, der derzeit 825 Milliarden Euro verwaltet. Damit konnte Solberg, die mehr Geld aus dem Fonds entnahm, als es zuvor üblich gewesen war, Steuern senken und gleichzeitig die Arbeitsmarkt- und Infrastrukturpolitik verbessern. Solberg und ihre FRP-Finanzministerin Siv Jensen (48) hätten das Land gut aus der Krise geführt, befanden viele.

Vor allem ist es Solberg gelungen, in ihrer Amtszeit die Rechtspopulisten von der FRP zu zähmen. Diese hatten Solbergs Partei bei den Wahlen 2005 und 2009 mit einer Mischung aus Ausländerfeindlichkeit und Protestparolen für die einfachen Norweger von deren traditionellem zweiten Platz verdrängt. Solberg hatte es als Regionalministerin zwischen 2001 und 2005 geschafft, ihrer Partei einen strammeren Ruf in Ausländerfragen zu verpassen, wofür sie als Eiserne Erna bezeichnet wurde.

Als Solberg 2004 zur Parteichefin ernannt wurde, gelang es ihr, ihre Höyre-Partei zudem vom Ruf zu befreien, vor allem die Interessen Wohlhabender zu vertreten. Sie schrieb dafür eigens ein Buch mit dem Titel "Menschen, nicht Milliarden". Darin verpasste sie ihrer Partei einen entsprechenden Imagewechsel und holte Wählerstimmen zurück. Mit der Regierungsbeteiligung der FRP seit 2013 gelang es ihr, der plötzlich zu vielen Kompromissen gezwungenen Protestpartei etwas von ihrer Attraktivität zu nehmen.

Solberg wirkt selbst nicht wie eine Frau aus privilegierten Verhältnissen. Die verheiratete Mutter zweier Kinder und Tochter eines höheren Angestellten bei der Straßenbahn, wohnte noch als Ministerin in einer durchschnittlichen Wohnung in einer Neubausiedlung in Oslo. Dass Solberg auf den ersten Blick etwas beamtengrau wirkt und Rhetorik nicht ihre Stärke ist, stört die Norweger nicht weiter.

Solberg gilt als bodenständig, beharrlich und fleißig. Schon früh, als sie fast noch ein Kind war, fing sie an, für ihre Partei zu arbeiten. Trotz einer diagnostizierten Leseschwäche schloss sie ihr Studium der Soziologie und der Politikwissenschaften ab. Mit 28 Jahren zog sie in Oslo ins Parlament ein und blieb.

Für die kommenden vier Jahre hat Solberg versprochen, die Steuern zu senken und die Erdölförderung weiter auszubauen – auch in den sicherheits- und umweltpolitisch sensiblen Arktisgewässern hoch im Norden.

Autor: André Anwar